Verkehrsausschuss oder PBA Debatte über Sanierung des Langschmidtswegs in Lingen

Teilweise gleicht die Fahrbahn des Langschmidtswegs in Lingen einem Flickenteppich. Foto: Wilfried RoggendorfTeilweise gleicht die Fahrbahn des Langschmidtswegs in Lingen einem Flickenteppich. Foto: Wilfried Roggendorf

Lingen. Der Langschmidtsweg in Lingen soll saniert werden. Die Fraktion der Bürgernahen (BN) im Lingener Stadtrat hat beantragt, die Diskussion darüber nicht im Planungs- und Bauausschuss (PBA), sondern im Verkehrsausschuss der Stadt zu führen.

Einen Tag vor der Sitzung des PBA am Mittwoch , 21. September 2016, hat Marc Riße (BN) für seine Fraktion beantragt, den Punkt „Ausbau Langschmidtsweg“ von der Tagesordnung des PBA abzusetzen. „Eine Neugestaltung begrüße ich ausdrücklich. Allerdings nicht, ohne dazu die Meinung der sachkundigen Mitglieder des Verkehrsausschusses zu hören. Hier will ich besonders die Vertreter der Polizei, der Unfallkommission, des ADFC und des Straßenbauamtes nennen. ‚Planen und bauen‘ alleine genügt an der Stelle nicht“, begründete Riße seinen Antrag, das Thema in einer gemeinsamen Sitzung von PBA und Verkehrsausschuss, dessen Vorsitzender er ist, zu behandeln.

Diesen Antrag lehnte die Mehrheit des PBA bei Enthaltung der Bürgernahen-Vertreter Margitta Hüsken und Atze Storm ab. Dafür nannten die Vertreter der anderen Parteien gleich mehrere Gründe. Uwe Hilling (CDU) erklärte: „Der Bau von Straßen und Plätzen ist Sache des PBA.“ Dies sah Stefan Wittler (SPD) genauso: „Die Zuständigkeiten sind klar geregelt.“

Stadtbaurat Lothar Schreinemacher erklärte, dass er ein klares Votum aus dem PBA brauche. „Sonst bleiben wir auf der Bürgerversammlung am Dienstag , 27. September 2016, völlig im Unverbindlichen.“ Schreinemacher sagte jedoch zu, die Sanierungspläne des Langschmidtswegs in der nächsten Sitzung des Verkehrsausschusses vorzustellen.

CDU-Fraktionsvorsitzender Hilling begrüßte dies: „Wenn aus dem Verkehrsausschuss gute Anregungen kommen, ist das in Ordnung.“ Es sei nicht alles „in Blei gegossen“, was im PBA seitens der Verwaltung vorgestellt würde.

Margitta Hüsken (BN) verteidigte den Antrag ihres Fraktionskollegen Riße: „Es wäre schön gewesen, wenn schon in der Verwaltungsvorlage erwähnt worden wäre, dass der Verkehrsausschuss beteiligt wird.“ Dann hätte sich ihre Fraktion den Antrag auf Absetzung des Themas von der Tagesordnung des PBA vielleicht gespart.


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