Kritik an Facebook-Post „Scheiss Nazis“ CDU-Abgeordneter Stegemann: Es hatte sich etwas aufgestaut

Seit 2013 ist der CDU-Politiker Albert Stegemann aus Ringe in der Grafschaft Bentheim für den Wahlkreis Mittelems im Bundestag. Foto: David EbenerSeit 2013 ist der CDU-Politiker Albert Stegemann aus Ringe in der Grafschaft Bentheim für den Wahlkreis Mittelems im Bundestag. Foto: David Ebener

Lingen. Mit seiner Äußerung auf Facebook („Scheiss Nazis“) am Sonntagabend hat der CDU-Bundestagsabgeordnete für den Wahlkreis Mittelems, Albert Stegemann, nicht die Wähler der „Alternative für Deutschland“ (AfD) gemeint, sondern die Partei. Dies erklärte Stegemann am Montag auf Anfrage der Redaktion.

Der Abgeordnete aus Ringe in der Grafschaft Bentheim ist seit 2013 für die CDU im Bundestag. Der Vorstand des CDU-Kreisverbandes Lingen hat ihn kürzlich für eine erneute Kandidatur vorgeschlagen.

Stegemann hatte nach dem Bekanntwerden der Wahlergebnisse in Mecklenburg-Vorpommern und dem Wahlerfolg der AfD die beiden Worte gepostet und damit eine heftige Debatte in dem sozialen Netzwerk aufgelöst. Über 300 Kommentare waren am Montagmorgen auf der Seite. Die meisten von ihnen äußern sich kritisch darüber, ob solche Beschimpfungen hilfreich sind im Umgang mit den Rechtspopulisten.

Das sehen wohl auch Stegemanns Parteifreunde in Lingen ähnlich. „Langsam, aber sicher müssen wir mit den dumpfen Beleidigungen aufhören und inhaltliche Arbeit leisten und die Unzufriedenen erfassen. Beleidigungen stärken nur diese Rechtspopulisten“, schrieb ihm Tobias Dankert auf die Facebook-Seite. Dankert kandidiert für die CDU im Lingener Stadtrat. Er ist außerdem Vorsitzender des CDU-Ortsverbandes Lingen-Mitte.

„Wer Albert kennt, der weiß, dass er mit seiner Wortwahl auch einmal über das Ziel hinausschießen kann“, meinte der CDU-Kreisvorsitzende Markus Silies. Richtig sei aber auch, dass in den Äußerungen der AfD eine Haltung zum Ausdruck komme, „die wir nicht tolerieren dürfen“.

Stegemann betonte am Montag im Gespräch mit der Redaktion, dass er den Facebook-Eintrag „wohlwissend“ vorgenommen habe: „Die AfD drückt mit ihrer Rhetorik auf Knöpfe, die mir Sorgen machen“. Er habe mit dem Post die Partei gemeint, nicht ihre Wähler. Gleichwohl könne sich kein Wähler, der die AfD unterstütze, ganz aus der Verantwortung ziehen. Es müsse den Wählern der AfD schon klar sein, wen sie da unterstützen würden. „Da hat sich bei mir auch etwas aufgestaut“, rechtfertigte sich der Christdemokrat. Er sei als Politiker auch nur ein Mensch mit Emotionen. Gleichwohl habe er mit dem Facebook-Eintrag eine klare politische Botschaft rüberbringen wollen: „Die AfD ist keine Alternative für Deutschland. Dort sind vielmehr gefährliche Menschenfischer unterwegs, die sich in deutsch-nationalen Gewässern tummeln.“

Das, was die AfD tue, sei in seinen Augen plumpe Stimmungsmache. Es würden nicht nur gezielt Ängste geschürt und der Nährboden für Verunsicherung bereitet. „Nein: Verantwortliche in der Partei transportieren bewusst rassistische Gedanken. Damit schaden sie der Demokratie und vergiften das gesellschaftliche Klima in unserem Land. Diese Partei streut den Menschen Sand in die Augen“, meinte Stegemann.

Die regierenden Parteien müssten sich der Diskussion stellen, so der CDU-Abgeordnete weiter. Das sei eine fortwährende Aufgabe und dies habe er persönlich in vielen Gesprächen immer getan. „Daher möchte ich meine Äußerung auch nicht mit einer Arroganz gegenüber dem Wähler missverstanden wissen“, erklärte Stegemann abschließend.

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