Sobald Beschluss vorliegt FOC Ochtrup: Kommunen klagen gegen Erweiterung von Einkaufszentrum

Auf Kritik stoßen die Erweiterungspläne des FOC in Ochtrup bei den Kommunen in der Region. Foto: Ludger JungeblutAuf Kritik stoßen die Erweiterungspläne des FOC in Ochtrup bei den Kommunen in der Region. Foto: Ludger Jungeblut

Lingen. Die Pläne zur Erweiterung des FOC Ochtrup stoßen bei den Umlandkommunen auf Widerstand. Jetzt haben deren Vertreter bei einem Treffen in Lingen erklärt, auf jeden Fall mit juristischen Mitteln gegen die Erweiterung vorzugehen.

Ihre strikte Ablehnung der Erweiterung des FOC Ochtrup und damit der darauf ausgerichteten Teilfortschreibung des Einzelhandelskonzeptes der Stadt Ochtrup hätten die benachbarten Kommunen und Landkreise in einem weiteren Treffen in Lingen geäußert. Die Städte Lingen und Rheine hätten gemeinsam zu diesem Treffen eingeladen. Mittlerweile seien 17 Kommunen und drei Landkreise in diesen Zusammenschluss eingebunden , heißt es in einer Mitteilung der Stadt Lingen.

Kommunen lehnen Erweiterung strikt ab

Das bestehende FOC in Ochtrup mit einer Verkaufsfläche von 11.500 Quadratmeter solle auf 19.800 Quadratmeter erweitert werden. Die deutliche Erhöhung der Verkaufsfläche um mehr als 70 Prozent und die Verlagerung des Schwerpunktes auf den Verkauf auch hochwertiger Bekleidung werde von allen am Treffen beteiligten Kommunen und Landkreisen strikt abgelehnt, weil ein derartiges Großprojekt den örtlichen Versorgungsauftrag von Ochtrup als kleineres Mittelzentrum bei Weitem übersteige.

Stellungnahmen an die Stadt Ochtrup gesendet

Scharf kritisiert hätten die Kommunen auch, dass die Negativauswirkungen der FOC-Erweiterung auf die Innenstädte und Ortszentren der benachbarten Kommunen bei der Fortschreibung des Ochtruper Einzelhandelskonzeptes überhaupt nicht beleuchtet worden seien. Entsprechende Stellungnahmen der beteiligten Nachbarkommunen und Kreise mit weiteren Kritikpunkten seien an die Stadt Ochtrup gegangen.

Ochtrup beschließt erst später über Bauleitplanung

Dieses Einzelhandelskonzept hatte der Ausschuss Planen und Bauen der Stadt Ochtrup am 30. Juni 2016 einstimmig beschlossen. Endgültig werde der Ochtruper Rat am 6. Juli darüber entscheiden, erklärte die Erste Beigeordnete der Stadt Ochtrup, Birgit Stenning, auf Anfrage unserer Redaktion. Stenning betonte, das Einzelhandelskonzept habe mit dem eigentlichen Verfahren zur Erweiterung des FOC noch nichts zu tun. Ein entsprechendes Bauleitverfahren werde erst nach der Sommerpause in Angriff genommen, erläuterte die Ochtruper Erste Beigeordnete.

Nachbarkommunen klagen auf jeden Fall

Der Lingener Stadtbaurat Lothar Schreinemacher erklärte unserer Redaktion, dass die Nachbarkommunen auf jeden Fall Klage erheben würden, falls die Stadt Ochtrup einen Satzungsbeschluss zur Erweiterung des FOC fassen würde. Bislang habe sich an der rechtlichen Situation, dass eine Klage derzeit noch nicht möglich sei, nichts geändert. Frühestens, wenn ein formelles Verfahren eingeleitet sei, könne konkret Stellung bezogen werden.

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Was bisher geschah:

Im Frühjahr 2015 wurden die Erweiterungspläne des FOC Ochtrup bekannt. Daraufhin taten sich mehrere Umlandkommunen unter Führung der Entwicklungs- und Wirtschaftsförderungsgesellschaft für Rheine zusammen. Sie betrachteten die möglichen Auswirkungen der FOC-Erweiterung auf ihre Innenstädte kritisch. Passantenbefragungen ergaben, dass die FOC-Erweiterung sich negativ auf die Kommunen auswirken würde. Ein von der Stadt Ochtrup in Auftrag gegebenes Gutachten kam jedoch zu dem Schluss, dass es für die Innenstädte und Ortszentren der untersuchten Gemeinden keine negativen städtebaulichen oder versorgungsstrukturellen Auswirkungen geben werde. Die Erweiterung wurde als „regional verträglich“ eingestuft. Dies sehen die Nachbarkommunen, darunter auch die Stadt Lingen, weiterhin anders.

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