Bürgernahe kritisieren CDU Lingener BN-Ratsherr Koop: Fast 300 alte Kfz-Kennzeichen



Lingen. Die Bürgernahen (BN) im Lingener Stadtrat haben das Abstimmungsverhalten der CDU im Rat beim Thema „Lin-Autokennzeichen“ kritisiert.

Wie berichtet, hatte der Stadtrat in seiner Sitzung in der vergangenen Woche mit der Stimmenmehrheit der CDU-Fraktion einen möglichen Beschluss zur Wiedereinführung des ehemaligen Kfz-Kennzeichens „LIN“ für Lingen verhindert. Der Antrag der BN wurde von der Tagesordnung genommen und vertagt. Die Fraktionen der SPD und Bürgernahen hatten zuvor deutlich gemacht, dass sie für eine solche Wiedereinführung seien. CDU-Fraktionsvorsitzender Uwe Hilling begründete die Vertagung damit, dass es in der Fraktion noch Beratungsbedarf geben würde und eine einheitliche Entscheidung noch nicht möglich sei. Ohnehin sei die Stadt nicht zuständig, sondern der Landkreis. Der befasst sich an diesem Montag in der Sitzung des Kreistages in Meppen auf Antrag der UWG-Fraktion mit dem Thema.

Aus Sicht der Bürgernahen ist das Verhalten der CDU im Lingener Stadtrat „ein klares Beispiel dafür, wie sehr der Fraktionszwang der Mehrheitspartei echte Bürgernähe verhindert“, heißt es auf der Homepage der BN.

Deren Fraktionsvorsitzender Robert Koop wies am Sonntag darauf hin, dass in ganz Deutschland inzwischen fast 300 dieser alten Kraftfahrzeug-Kennzeichen wieder eingeführt worden seien. Erst am vergangenen Donnerstag hätten – jeweils mit großer Mehrheit – die Kreise Viersen (NRW) und Dithmarschen (Schleswig-Holstein) zwei weitere Wiedereinführungen von alten Kfz-Kennzeichen beschlossen. Nach Koops Angaben haben alle Kreistage in den letzten Monaten zugestimmt, wenn die Wiedereinführung der alten Kennzeichen beantragt worden war.

„Ich habe angesichts dessen durchaus die Hoffnung, dass in unserem Landkreis ein Bewusstsein dafür entsteht, dass das Emsland mit einer Ablehnung von ASD, LIN und MEP absolut aus der Linie der anderen deutschen Landkreise ausscheren würde“. Das Thema jedenfalls werde die CDU-Mehrheit so schnell nicht wieder los.

Koop verwies außerdem darauf, dass mit einer Entscheidung für die alten Kennzeichen keine Mehrkosten verbunden seien, im Gegenteil. Die Wahlfreiheit bringe erhebliche Mehreinnahmen für die Kreiskasse, wie das Beispiel des Landkreises Aurich zeige. „Dort waren es durch die Wiedereinführung des Kennzeichens NOR insgesamt stolze 130000 Euro, die der Landkreis einnahm. Hinzu kommt bei geschätzt 30000 Umkennzeichnungen in den drei Altkreisen bis zu etwa 500000 Euro bei den Schilderherstellern“.


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