Möllenkamp weist Kritik zurück Riße wirft Stadtverwaltung mangelnde Abstimmung vor

Oberbürgermeister Dieter Krone war bei einem Ortstermin mit dem Ortsrat Laxten und Anwohnern des Feldkamps im Dezember dabei, der Vorsitzende des Lingener Verkehrsausschusses, Marc Riße, nicht. Foto: Wilfried RoggendorfOberbürgermeister Dieter Krone war bei einem Ortstermin mit dem Ortsrat Laxten und Anwohnern des Feldkamps im Dezember dabei, der Vorsitzende des Lingener Verkehrsausschusses, Marc Riße, nicht. Foto: Wilfried Roggendorf

Lingen. Der Vorsitzende des Verkehrsausschusses, Marc Riße (Bürgernahe), hat der Lingener Stadtverwaltung mangelnde Abstimmung und Beteiligung vorgeworfen. Dies weist Katrin Möllenkamp, Fachbereichsleiterin Ordnung und Recht, zurück.

Aktueller Anlass der Kritik von Riße sind die Einladung zur nächsten Sitzung des Verkehrsausschusses und das Vorgehen von Verwaltung und des Laxtener Ortsrates bezüglich der Verkehrssituation in der Straße Feldkamp .

Zu den Sitzungseinladungen schreibt Riße in einer E-Mail an Möllenkamp: „Die Tagesordnung ist [...] zwischen der Verwaltung und dem Ausschussvorsitzenden abzustimmen. Bislang hat keine Abstimmung stattgefunden.“ Riße weist darauf hin, dass er die Art der Einladungen bereits dreimal moniert habe.

Möllenkamp erklärte auf Nachfrage unserer Zeitung, dass eine Abstimmung mit dem Ausschussvorsitzenden durch ihre Mitarbeiter immer stattgefunden habe: „Bedingt durch verwaltungsinterne Abläufe, ist dies zeitlich immer knapp vor dem Einladungstermin erfolgt.“

Zur Diskussion über die Verkehrssituation schreibt Riße an Möllenkamp: „Mit Befremden stelle ich [...] fest, dass bereits zwei Ortstermine ohne Beteiligung des Verkehrsausschusses oder seines Vorsitzenden stattgefunden haben.“ Darüber hinaus beantrage er, die Ortsratsmitglieder in Laxten darüber zu informieren, dass sie „keinerlei Entscheidungsbefugnis zur Nutzung Lingener Straßen haben – genauso wenig wie der Hauptverwaltungsbeamte“.

Oberbürgermeister Dieter Krone hatte auf Einladung des Ortsrates am ersten Ortstermin im Dezember mit mehreren Vertretern der Verwaltung teilgenommen und selbst die Einbahnstraßenregelung ins Gespräch gebracht.

Möllenkamp begrüßte die Initiative des Ortsrates: „Das Problem des hohen Verkehrsaufkommens im Feldkamp ist viele Jahre alt.“ Lösungen seien nicht gefunden worden, weil davon auch die Anwohner betroffen seien. „Jetzt ist es dem Ortsrat gelungen, Einvernehmen mit den Anwohnern für eine Lösung zu schaffen.“

Die Verwaltung habe nie vorgehabt, den Ausschuss in dieser Frage zu übergehen. So könnten andere Varianten als die Einbahnstraßenregelung diskutiert werden. Möllenkamp bevorzugt jedoch die Einbahnstraße: „Nach unseren Zahlen können wir die Verkehrsmenge damit dritteln.“

Mittlerweile hat es ein Gespräch zwischen Fachbereichsleiterin Katrin Möllenkamp und Ausschussvorsitzendem Marc Riße gegeben. Ein nächstes könnte am Feldkamp stattfinden. Dort trifft sich der Verkehrsausschuss am 30. Juni zum Ortstermin – diesmal mit Riße.


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