„Kein Argument dafür ist stimmig“ Bürgermeister der Region gegen Amtszeitverkürzung

Auch der Bürgermeister in Freren wird nach der Wahl 2014 nur für sieben Jahre auf dem Chefsessel Platz nehmen dürfen. Foto: Manuel GlasfortAuch der Bürgermeister in Freren wird nach der Wahl 2014 nur für sieben Jahre auf dem Chefsessel Platz nehmen dürfen. Foto: Manuel Glasfort

Lingen. In Niedersachsen wird die Amtszeit der Bürgermeister und Landräte von acht auf fünf Jahre verkürzt und den Wahlperioden der kommunalen Parlamente angeglichen. Bürgermeister der Region, deren Amtszeit in diesem Jahr endet, haben sich hierzu geäußert.

Der Emsbürener Bürgermeister Bernhard Overberg (parteilos) hält aus vielerlei Gründen wenig bis nichts von einer Amtszeitverkürzung hauptamtlicher Bürgermeister. „Ich befürchte, dass die Attraktivität einer Bewerbung für kompetente Bewerber

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2005 wurden die Amtszeiten der kommunalen Vertretungen und der Hauptverwaltungsbeamten (HVB) entkoppelt. Diese Regelung hat das Land Niedersachsen nun rückgängig gemacht. Die Wahlperiode von Räten und Kreistagen bleibt unverändert bei fünf Jahren. Zuletzt wurden diese 2011 gewählt. Die nächsten Kommunalwahlen finden also 2016 und 2021 statt. Da das Land die Angleichung der Amtszeit von Hauptverwaltungsbeamten (HVB) bis 2021 umsetzen will, beträgt die Amtszeit von Bürgermeistern, die 2014 neu oder wieder gewählt werden, nur sieben Jahre. Zu der am 1. November beginnenden Amtsperiode trifft dies auf etwa 270 der insgesamt 450 HVB in Niedersachsen zu. Im Verbreitungsgebiet unserer Zeitung sind von dieser Regelung die Samtgemeindebürgermeister in Freren und Lengerich sowie die Bürgermeister von Emsbüren und Wietmarschen betroffenen. Die ersten Wahlen, bei denen HVB für fünf Jahre gewählt werden, finden 2016 statt. Bis dahin wird die Amtszeit schrittweise angeglichen. In laufende Amtszeiten von HVB wird nicht eingegriffen.

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