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11.12.2018, 17:53 Uhr KOMMENTAR

Keine Mahnwache am Rathausvorplatz: Unverständliche Entscheidung

Ein Kommentar von Thomas Pertz


Die sofortige Schließung des Brennelementewerkes ANF in Lingen fordern die Umweltorganisation BUND und der Elternverein Restrisiko Emsland. Foto: Ludger JungeblutDie sofortige Schließung des Brennelementewerkes ANF in Lingen fordern die Umweltorganisation BUND und der Elternverein Restrisiko Emsland. Foto: Ludger Jungeblut

Lingen. Was soll der Rathausvorplatz in Lingen denn sonst sein, außer ein in der Bürgerschaft so wahrgenommener öffentlicher Raum? Der gepflasterte Vorgarten des Oberbürgermeisters jedenfalls nicht.

Die Entscheidung der Stadtverwaltung, die Mahnwache von Umweltgruppen aus Protest gegen die Brennelementefabrik ANF auf dem Rathausplatz zu verbieten, ist deshalb unverständlich. Dass die Verwaltung gestern zurückruderte und die Veranstaltung unter Auflagen nun doch genehmigen wollte, kommt zu spät.

Selbst wenn die Fläche im juristischen Sinne als „Hoheitsgebiet“ der Stadt gilt, so ist ihr Charakter eindeutig öffentlich. Dementsprechend genutzt wurde sie auch in der Vergangenheit. Auch mal bei einem ernsten Thema wie bei der großen Demonstration für den Erhalt des Bundeswehrstandortes Lingen am 3. Februar 2001.

Indirekt erweckt die Verwaltung mit ihrer ungeschickten Vorgehensweise obendrein den Eindruck der Parteinahme für ANF, indem sie die Mahnwache Richtung Bahnhof verbannt hat. Gedient ist mit der Entscheidung niemandem, auch nicht den um ihre Jobs besorgten Beschäftigen bei ANF.


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