Eckwerte des Haushalts 2019 Stadt Lingen investiert Millionen in den Kita-Bereich

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Die Konjunktur brummt in Lingen. Das Luftbild von Mai 2017 zeigt den Industriepark der Stadt. Foto: Richard HeskampDie Konjunktur brummt in Lingen. Das Luftbild von Mai 2017 zeigt den Industriepark der Stadt. Foto: Richard Heskamp

Lingen. Die Stadt Lingen wird im nächsten Jahr in erheblichem Maße in den Bau neuer Kindertagesstätten und die Erweiterung von Krippen- und weiteren Betreuungsplätzen investieren. Dazu sind Ausgaben in Millionenhöhe notwendig. Die Eckwerte für den Haushalt 2019 standen im Mittelpunkt der Sitzung des Finanzausschusses.

Die finanziellen Rahmenbedingungen für diese Investitionen - erhebliche Mittel fließen auch in den Schulbereich, in den Aus- und Neubau von Straßen, Brücken und Radwegen - sind gut. Stadtkämmerin Monika Schwegmann verwies darauf, dass der aktuelle Ansatz bei den Gewerbesteuereinnahmen für 2018 erneut nach oben korrigiert werden kann.

Mehr Gewerbesteuereinnahmen

Die Stadt hatte für das Jahr 2018 mit 32 Millionen Euro kalkuliert und diese Zahl bereits in der Sitzung Mitte August auf 40,6 Millionen Euro nach oben korrigiert. Nun kommt noch eine weitere Million drauf. "Aufgrund weiterer positiver Messbescheide des Finanzamtes liegen wir aktuell bei 41,67 Millionen Euro", sagte Schwegmann. Aufgrund verschiedener Umlagen, die die Stadt zu zahlen hat, bleiben von dieser Summe rund 20 Prozent bei der Stadt.

Wie Oberbürgermeister Dieter Krone weiter ausführte, werden die Jahresergebnisse der Stadt bis zum Jahr 2022 Überschüsse zwischen jeweils 1,1 bis 2,2 Millionen aufweisen. Die Überschussrücklage wird sich nach seinen Angaben von derzeit 24 auf 27 Millionen Euro erhöhen. Diese Entwicklung sei sehr erfreulich in Anbetracht dessen, "was wir alles vor der Brust haben", sagte Krone. Die Rücklage stelle eine Sicherheit dar für Zeiten, wo sich die Einnahmesituation der Stadt ungünstiger entwickeln könnte. Nur schwer zu kalkulieren sei insbesondere die Einnahme bei der Gewerbesteuer. Hier kalkuliere die Stadt weiterhin vorsichtig mit 32 Millionen Euro im Jahr 2019.

Bildung, Jugend, Sport

Ausgabenschwerpunkt im Haushalt 2019 ist der Bereich Bildung, Jugend, Sport mit acht Millionen Euro. Der Tiefbau veranschlagt weiter 4,8 Millionen, 4,4 sind es bei der Wirtschaftsförderung. Erhebliche Investitionen gelten dem Kindertagesstätten- und Krippenbereich. Der Oberbürgermeister sprach von "drei neuen kommunalen Kitas", um den wachsenden Bedarf nach Betreuungsplätzen zu decken. Investitionen in die Grund- und weiterführenden Schulen in Trägerschaft der Stadt Lingen, in den Straßen- Brücken- und Radwegebau erfordern, so Krone und Schwegmann, weitere erhebliche Finanzmittel. Für den Grunderwerb sind 2,86 Millionen Euro vorgesehen.

CDU-Fraktionschef Uwe Hilling sprach von "beeindruckenden Zahlen". Er begrüßte insbesondere im Kitabereich die weitergehenden Planungen der Stadt. Zur Finanzierung der Maßnahmen hat die Stadtkämmerei für 2019 einen Nettokreditbedarf von 8,5 Millionen Euro ermittelt. Ob diese tatsächlich aufgenommen werden müssten, bleibe abzuwarten, sagte Ausschussvorsitzender Hermann Gebeken (CDU). In den letzten Jahren sei dies aufgrund der guten Finanzsituation nicht notwendig gewesen.

"Schwindelig"

FDP-Ratsherr Dirk Meyer sprach ebenfalls von einem guten Ergebnis. Auch in guten Zeiten gelte es allerdings, das Thema Aufgabenkritik weiter im Blick zu behalten. „Bei den Investitionen wird einem fast schon schwindelig“, meinte Hermann-Otto Wiegmann (SPD). Er fragte, ob die Fülle von Maßnahmen mit dem vorhandenen Personal in der Verwaltung zu stemmen sei. Auch befürchte er, dass nicht alle realisiert werden könnten, da die Unternehmen aufgrund der guten Konjunkturlage häufig gar nicht in der Lage seien, alle Aufträge abzuarbeiten. CDU-Ratsherr Günter Reppien riet dazu, verstärkter darüber nachzudenken, Planungsaufträge extern zu vergeben. Von notwendigen Investitionen sprach auch Marc Riße für die Bürgernahen.

Bei der Abstimmung über die Eckwerte stimmten CDU, SPD und FDP dafür, die Bürgernahen enthielten sich. Der Haushalt 2019 wird im Dezember verabschiedet.




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