Zweiter Vorfall in einer Woche Polizei verhindert Treffen der Rechten in Emsbüren

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Die Polizei hat jetzt im Vorfeld eine Veranstaltung der rechten Szene in Emsbüren verhindert. Symbolfoto: David EbenerDie Polizei hat jetzt im Vorfeld eine Veranstaltung der rechten Szene in Emsbüren verhindert. Symbolfoto: David Ebener

Emsbüren. Die Polizei hat eine für das vergangene Wochenende geplante Veranstaltung der rechten Szene in Emsbüren verhindert. Es ist der zweite Vorfall im südlichen Emsland innerhalb einer Woche. Jetzt gibt es Fragen an die Politik.

Den Angaben der Polizei zufolge handelte es sich dabei um die zweite derartige Veranstaltung im südlichen Emsland innerhalb einer Woche. Bereits am 24. Februar war es in Lingen zu einem größeren Polizeieinsatz im Zusammenhang mit einer Musikveranstaltung der rechten Szene gekommen.

Staatsschutz aktiv

Nun lagen der Staatsschutzabteilung der Polizeiinspektion Emsland/Grafschaft Bentheim Hinweise auf ein themengleiches Treffen im Landkreis Emsland vor. Laut Polizei hatte ein 34-jähriger Mann aus dem südlichen Emsland für Samstag eine Örtlichkeit in Emsbüren für eine Feier angemietet. Die Person ist der Polizei eigenen Angaben zufolge als Angehöriger der rechten Szene bekannt. Eine Kontaktaufnahme mit der Vermieterin und ein klärendes Gespräch über die Art der Veranstaltung, hätten zum Rücktritt vom Mietvertrag geführt, so die Polizei.

Vernetzung

Rechte Musikveranstaltungen dienen der Vernetzung innerhalb der Szene. Zur Verhinderung szenetypischer Straftaten geht die Polizei eigenen Angaben zufolge – auch im Vorfeld – konsequent gegen derartige Veranstaltungen vor.

Anfrage der Grünen

Die Vorfälle eine Woche zuvor in Lingen beschäftigen jetzt auch die Politik. Im Namen der Ratsfraktion der Lingener Grünen möchte deren Vorsitzender Michael Fuest sowohl von der Polizei als auch von der Stadt Lingen wissen, wie viele Teilnehmer in Lingen vor Ort waren und warum die Polizei ihre Personenkontrollen gegen 17 Uhr eingestellt habe. Außerdem interessiert die Grünen, warum bei der Veranstaltung vorhandene CDs und weiteres rechtsradikales Material nicht überprüft beziehungsweise konfisziert worden seien.

Schließlich möchten die Grünen auch erfahren, seit wann die Stadt von dem Konzert gewusst habe und warum es kein Verbot gegeben habe – insbesondere, nachdem gewaltverherrlichende Songs ab 20 Uhr auch außerhalb des Gebäudes deutlich zu hören gewesen seien.

Antworten auf ihre Fragen erwarten die Grünen eigenen Worten zufolge bis zur nächsten Sitzung des Verwaltungsausschusses.


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