Rückbesinnung gefordert SPD Lingen hält nichts von Groko in Berlin

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Lingen. Die Mitglieder des SPD-Ortsvereins Lingen werden mit großer Mehrheit gegen eine Fortführung der Großen Koalition der SPD mit der Union in Berlin stimmen. Das ist am Donnerstagabend in einer Mitgliederversammlung in der Gaststätte Klaas-Schaper deutlich geworden.

Seit 52 Jahren ist der jetzt 71-jährige pensionierte Schulleiter Claus Alfes Mitglied der SPD. Jetzt stellte er im Beisein von etwa 30 Genossinnen und Genossen fest: „Die SPD hat ihr Profil weitgehend verloren. Es ist eine Schande, dass in einem reichen Land wie Deutschland die Schere zwischen arm und reich immer weiter auseinandergeht.“ Eine dringend notwendige Erneuerung der SPD sei in einer Groko nicht möglich.

„Ablehnung bedeutet nicht automatisch Neuwahlen“

Auch der Lingener SPD-Vorsitzende Andreas Kröger hält den erneuten Eintritt der SPD in eine Groko für einen Irrweg. Die Jusos hätten in ihrer Argumentation plausibel ihr Nein begründet. Kröger betonte, dass eine Ablehnung nicht automatisch Neuwahlen bedeute. Der Bundespräsident habe das Recht, eine Kandidatin oder einen Kandidaten für das Amt des Bundeskanzlers vorzuschlagen. „Sollte ein Kandidat eine Mehrheit erhalten, wird eine Minderheitsregierung gebildet.“

„Es fehlen die Antworten auf die drängenden Fragen“

Nach Auffassung von Kröger fehlen im Vertrag die großen Antworten auf die drängenden Probleme wie Rente, Pflege, Steuerpolitik, Arbeit 4.0, Digitalisierung, Klimawandel und Energiewende.

„Die SPD darf nicht Steigbügelhalter für Merkel sein“

Stefan Wittler zeigte sich entsetzt über das, was in der SPD gelaufen sei („Kasperletheater“). Die Sozialdemokraten dürften nicht erneut Steigbügelhalter für Angela Merkel sein, warnte er. Wenn die SPD erneut mit der Union eine Koalition bilde, habe er große Angst um die Zukunft der SPD. Der SPD-Führung hielt er vor, den Kontakt zur Basis komplett verloren zu haben.

Kritik am Umgang der Partei mit Martin Schulz

„Das Koalitionspapier ist nicht von Vertrauen zwischen den Parteien geprägt“, meinte Conny Spielmanns. Ebenso wie Susi Jünemann kritisierte Spielmanns den Umgang der Partei mit dem bisherigen Parteichef Martin Schulz. Spielmanns: „Wer unter so einem großen Druck steht, macht Fehler. Das ist menschlich.“

Bloße Absichtserklärungen

Am Beispiel des Pflegenotstandes verwiesen die SPD-Mitglieder darauf, dass der Koalitionsvertrag lediglich eine Aneinanderreihung von Absichtserklärungen beinhalte, ohne dass Prioritäten bei der Lösung drängender Probleme zu erkennen seien. Dazu der zweite stellvertretende Lingener SPD-Vorsitzende Pascal Mounchid: „Die Einstellung von 8000 Pflegekräften ist viel zu wenig.“ Carsten Primke ergänzte, dass aktuell 40.000 zusätzliche Pflegekräfte benötigt würden, von dem dramatisch ansteigenden Bedarf in der Zukunft gar nicht erst zu reden.

„Wir können stolz auf unsere Diskussionskultur sein“

Im Übrigen forderte Primke eine Rückbesinnung auf sozialdemokratische Werte. Trotz der schwierigen Lage der SPD gebe es keinen Grund zur Resignation. Primke: „Wir können stolz auf unsere Diskussionskultur sein.“ Mit Blick auf das Verhältnis zwischen Kanzlerin Merkel und der CDU meinte er, dass die CDU dem folge, „was die Frau aus der Uckermark sagt.“

Nach den Worten von Thomas Ahues müssen sich die SPD-Mitglieder bei einer Ablehnung des Koalitionsvertrages allerdings darüber im klaren sein, das dann der gesamte SPD-Parteivorstand, der die Annahme empfiehlt, zurücktreten wird.


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