Versammlung der Bürgermeister Kreishaushalt 2018 spiegelt Stärke der Region wider

Von Thomas Pertz

Der Haushalt 2018 des Landkreises Emsland ist ein Ausdruck der wirtschaftlichen Stärke der Region. Bei der Gestaltung künftiger Haushalte gibt es aber auch Risiken. Darauf wies Landrat Reinhard Winter in der Bürgermeisterversammlung im Kreishaus hin. Symbolfoto: dpaDer Haushalt 2018 des Landkreises Emsland ist ein Ausdruck der wirtschaftlichen Stärke der Region. Bei der Gestaltung künftiger Haushalte gibt es aber auch Risiken. Darauf wies Landrat Reinhard Winter in der Bürgermeisterversammlung im Kreishaus hin. Symbolfoto: dpa

Meppen. Der Haushaltsentwurf 2018 des Landkreises Emsland ist ein Ausdruck der wirtschaftlichen Stärke der Region. Bei der Gestaltung künftiger Haushalte gibt es aber auch Risiken. Darauf wies Landrat Reinhard Winter in der Bürgermeisterversammlung im Kreishaus bei der Erläuterung des Etatentwurfs hin.

Die Spitzenvertreter der Städte, Gemeinden und Samtgemeinden im Landkreis ließen sich dort das Zahlenwerk im Einzelnen erläutern.

Die positive wirtschaftliche Entwicklung auf Landesebene und die starke Steuerkraft der Kommunen hinterlassen auch im Kreisetat deutliche Spuren. Obwohl der Hebesatz der Kreisumlage im Haushaltsjahr 2018 auf 40 Prozent abgesenkt werden soll – drei Punkte weniger, als die Kommunen zunächst eingeplant hatten – steigen die Einnahmen des Kreises. Er nimmt bei der Kreisumlage 143,3 Millionen Euro ein, 5,6 Millionen mehr als im Vorjahr.

Entwicklung der Steuereinnahmen im Emsland (in Millionen Euro) Quelle: Landkreis Emsland Foto: colourbox.de · Grafik: NOZ/Heiner Wittwer

Der Hebesatz von 40 Prozent ist der niedrigste in der Geschichte des Landkreises. Die bisher mittelfristig geplante Erhöhung der Kreisumlage auf 43 Prozent muss nicht umgesetzt werden und führt – bei einem Volumen von rund 3,58 Millionen Euro pro Punkt Kreisumlage – bei den Kommunen zu Entlastungen in Höhe von rund 10,74 Millionen Euro.

Die Investitionen des Landkreises erreichen mit 99 Millionen Euro ebenfalls Rekordniveau. Rechne man die Ausgaben im Schulbereich hinzu, seien es rund 107 Millionen Euro, erläuterte Winter. Gleichzeitig setzt der Kreis seine Entschuldungsstrategie konsequent fort. Die Verschuldung beläuft sich Ende 2018 auf 22,1 Millionen Euro, was pro Kopf rund 69 Euro ausmacht. Der Landesdurchschnitt liegt bei 384 Euro. Der Höchststand der Verschuldung beim Landkreis hatte Ende 1983 insgesamt 105,2 Millionen Euro betragen. Winter verwies darauf, dass der Landkreis aufgrund der soliden Finanzlage in der Lage sei, auch in konjunkturell schwierigen Zeiten zu reagieren, etwa durch eigene Konjunkturprogramme.

Der mittelfristige Finanzplanungszeitraum von 2019 bis 2021 sieht einen Kreisumlagehebesatz von 42 Punkten vor. Aus den Worten des Landrates war nichts herauszuhören, was auf einen Spielraum für einen niedrigeren Umlagesatz für das Haushaltsjahr 2019 und Folgejahre schließen lässt – im Gegenteil.

Mögliche Mehrkosten

So könnten nach seinen Worten Mehrkosten in Höhe von 15 bis 18 Millionen Euro auf den Kreis zukommen, da das Land im Zuge der Umsetzung des Bundesteilhabegesetzes ein neues Abrechnungssystem plane. Im Bundesteilhabegesetz sollen die Leistungen für Menschen mit Behinderung neu geregelt werden. Ziel ist es, ihre Teilhabe und Selbstbestimmung zu stärken. Erhebliche Auswirkungen auf kommende Kreishaushalte kann nach Angaben von Winter auch der Bereich Soziales haben. 395 Millionen der insgesamt 570 Millionen Euro, die im Haushalt 2018 des Kreises bewegt werden, entfallen auf Grundsicherung für Arbeitssuchende (112,6 Millionen Euro, 2017: 102,2), Leistungen nach dem Sozialgesetzbuch XII (Grundsicherung im Alter) und Asylbewerberleistungsgesetz (182,8 Millionen Euro, 2017: 178) und Jugendhilfekosten (99,1 Millionen Euro (2017: 93).

„Das sind 69 Prozent aller Mittel, aus dem gesamten Rest von 31 Prozent finanzieren wir alles andere“, sagte der Chef der Kreisverwaltung. Er verwies darauf, dass der Bund durch dessen Kostenbeteiligung zur finanziellen Entlastung im Sozialbereich beigetragen habe. Ob das auch so weiter gehe, wisse keiner. Ebenfalls noch offen ist, wie der finanzielle Ausgleich für die Kommunen im Emsland aussehen soll, wenn die Landesregierung die Gebühren für die Kindertagesstätten abgeschafft hat.