Neues Landes-Raumordnungsprogramm Perspektiven für die Samtgemeinde Lengerich

Von Carsten van Bevern

Nicht nur im Lengericher Gewerbegebiet Foppenkamp sollen sich Betriebe künftig problemlos weiterentwickeln können, sondern in allen Mitgliedsgemeinden der SG Lengerich. Darauf wiesen die Mitglieder des SG-Rates jetzt in der einstimmig beschlossenen Stellungnahme zur geplanten Neufassung des Landes-Raumordnungsprogrammes hin.Nicht nur im Lengericher Gewerbegebiet Foppenkamp sollen sich Betriebe künftig problemlos weiterentwickeln können, sondern in allen Mitgliedsgemeinden der SG Lengerich. Darauf wiesen die Mitglieder des SG-Rates jetzt in der einstimmig beschlossenen Stellungnahme zur geplanten Neufassung des Landes-Raumordnungsprogrammes hin.

Lengerich. Planungen zur Weiterentwicklung in allen Mitgliedsgemeinden der Samtgemeinde Lengerich sollen weiterhin selbstständig möglich sein. Dies ist nach Aussage von Josef Stockel, Bürgermeister von Handrup und Vorsitzender des Lengericher Samtgemeinderates, für die SG Lengerich Ziel bei der derzeit vom Land geplanten Aktualisierung des niedersächsischen Landes-Raumordnungsprogramms (LROP).

So werden im LROP verbindliche Aussagen zu allen raumbedeutsamen Nutzungen wie zum Beispiel zu geplanten Siedlungen, Verkehrswegen und Rohstoffgewinnungen getroffen. Dadurch soll das LROP dazu dienen, die oftmals im Gegensatz zueinanderstehenden wirtschaftlichen, sozialen, kulturellen und ökologischen Interessen in einem Raum besser aufeinander abzustimmen. Das Verfahren basiert auf einer Verordnung aus dem Jahr 1994, wurde seitdem mehrfach aktualisiert und zuletzt 2012 geändert. Im Juli 2014 ist das Beteiligungsverfahren für eine weitere geplante Änderung vom Landesministerium für Landwirtschaft und Landesentwicklung eingeleitet.

Kritisch sehen alle Vertreter der Samtgemeinde unter anderem, dass künftig Landkreise bei der Entwicklung neuer Siedlungsflächen mehr Mitsprache erhalten sollen. „Dies ist eine ureigene Aufgabe der Gemeinden“, betonte die allgemeine Vertreterin des SG-Bürgermeisters, Angelika Lügering.

Weiterer Kritikpunkt ist der Plan, künftig die Entwicklung von Wohn- und Arbeitsstätten in zentralen Orten zu konzentrieren. „Auch Gemeinden, die nicht als Grundzentren ausgewiesen sind, müssen künftig eine Entwicklungsperspektive behalten. Das gilt insbesondere für eine Samtgemeinde und ihre selbstständigen Mitgliedsgemeinden“, erklärte Lügering. Auch sollten Einzelhandelsbetriebe im ländlichen Raum Erweiterungsmöglichkeiten behalten und somit die Definition „Großflächiger Einzelhandel“ neu überdacht werden.

In einzelnen Mitgliedsgemeinden wird die Stellungnahme zum LROP noch beraten. Diese können aber laut Lügering auch später noch eingearbeitet werden: „Die SG Lengerich ist eine der ersten Kommunen, die ihre Stellungnahme abgegeben hat – zum 14. November muss sie letztlich eingegangen sein.“

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Das Landes-Raumordnungsprogramm Niedersachsen

Das Landes-Raumordnungsprogramm (LROP) ist der Raumordnungsplan für das Land Niedersachsen. Das LROP basiert auf einer Verordnung aus dem Jahre 1994, wurde seitdem mehrfach aktualisiert, im Jahr 2008 neu bekannt gemacht und zuletzt 2012 geändert. Nebenstehend sind zum Download die Fassung des LROP von 2008 und eine Leseversion des LROP in der 2012 geänderten Fassung verfügbar. Die letzte LROP-Änderungsverordnung ist am 03.10.2012 wirksam geworden. Informationen zu dem im Juli 2014 eingeleiteten Beteiligungsverfahren für eine weitere Änderung des LROP finden Sie in der Rubrik „Entwurf Änderung Landes-Raumordnungsprogramm 2014“.

Mit verbindlichen Aussagen zu raumbedeutsamen Nutzungen (Siedlung, Verkehrswege, Rohstoffgewinnung unter anderem) und deren Entwicklungen dient das LROP dazu, die oftmals widerstreitenden wirtschaftlichen, sozialen, kulturellen und ökologischen Interessen an den Raum aufeinander abzustimmen. Es stellt so die planerische Konzeption für eine zukunftsfähige Landesentwicklung dar.

Das LROP umfasst eine sog. „Beschreibende Darstellung“ mit textlichen Festlegungen und eine „Zeichnerische Darstellung“ (Karte im Maßstab 1 : 500 000). Der nebenstehend als Download verfügbaren Fassung des LROP von 2008 sind darüber hinaus Erläuterungen zu den einzelnen Regelungen beigefügt, die auf den Begründungen der jeweiligen Änderungsverordnungen basieren.

Die beschreibende Darstellung des Programms ist in vier Abschnitte gliedert:

Abschnitt 1 enthält die Ziele und Grundsätze zur Entwicklung des Landes und seiner Teilräume, zur Einbindung des Landes in die norddeutsche und europäische Entwicklung, zur Entwicklung der Räume in den Verflechtungsbereichen Bremen / Niedersachsen und zur integrierten Entwicklung der Küste, der Inseln und des Meeres.

Abschnitt 2 trifft Regelungen zur Entwicklung der Siedlungs- und Versorgungsstrukturen insbesondere zu den Themenbereichen Siedlungsentwicklung, Standortfunktionen, Entwicklung der Zentralen Orte (Ober- und Mittelzentren) und Entwicklung der Versorgungsstrukturen.

Abschnitt 3 trifft Regelungen zur Entwicklung der Freiraumstrukturen und Freiraumnutzungen insbesondere zu den Themenbereichen Natur und Landschaft, Landwirtschaft / Forstwirtschaft / Fischerei, Erholung, Rohstoffgewinnung und Wassermanagement.

Abschnitt 4 trifft Regelungen zur Entwicklung der technischen Infrastruktur und zu raumstrukturellen Standortpotenzialen mit Zielen und Grundsätzen der Raumordnung zu Mobilität / Verkehr / Logistik, Energieversorgung, See- und Binnenhäfen sowie hafenorientierte Anlagen, zu Altlasten und zur Entsorgung radioaktiver Abfälle. (Quelle: Nierdersächsisches Ministerium für Ernährung, Landwirtschaft und Verbraucherschutz)