Diskussion um Anträge eskaliert Im Lathener Gemeinderat fliegen die Fetzen

Von Gerd Schade

Im Lathener Rathaus haben sich Vertreter von Gemeinderat und Verwaltung einen heftigen verbalen Schlagabtausch geliefert. Symbolfoto: Daniel Gonzalez-Tepper/ArchivIm Lathener Rathaus haben sich Vertreter von Gemeinderat und Verwaltung einen heftigen verbalen Schlagabtausch geliefert. Symbolfoto: Daniel Gonzalez-Tepper/Archiv

Lathen. Im Lathener Gemeinderat ist die Diskussion um zwei Anträge der Opposition eskaliert. Vor allem zwischen Ratsmitgliedern der SPD/Grüne-Gruppe und Gemeindedirektor Karl-Heinz Weber flogen die Fetzen. CDU-Ratsherr Gerd Thünemann sprach von einer „vergifteten“ Atmosphäre auf beiden Seiten und mahnte zu Besonnenheit.

Lange verläuft die Ratssitzung am Donnerstagabend weitgehend harmonisch. Wichtige Beschlüsse zum Krippenhaus, zum Spielplatzkonzept sowie zur Co-Finanzierung eines Kunstrasenplatzes werden ohne Gegenstimme gefasst.

Mit der Einigkeit schlagartig vorbei ist es, als Annegret van Loyen (Grüne) und Simon Reuter (SPD) Anträge der Opposition vortragen. Im ersten geht es um die „Auftragsvergabe zur Erstellung eines Dorfentwicklungsplanes zur langfristigen Gestaltung der kommunalen Strukturen“, im zweiten um ein Wanderwegekonzept. Dass beide am Ende jeweils mit den Stimmen der CDU-Mehrheitsfraktion abgelehnt werden, entpuppt sich als Nebensache.

„Wir sind ja nicht untätig gewesen“

Weber macht zuvor keinen Hehl daraus, dass er von den Anträgen wenig hält. Van Loyen wirft er vor, die Zielsetzung zum Dorfentwicklungsplan aus einer anderen Förderrichtlinie abgeschrieben zu haben. Zudem verweist Weber darauf, dass die Gemeinde bereits seit Jahren in mehreren Entwicklungsprogrammen stecke („wir sind in der Vergangenheit ja nicht untätig gewesen“), der Einstieg in ein weiteres Verfahren lange Vorlaufzeit und zusätzliche Kosten nach sich ziehen sowie andere Projekte unter Umständen konterkarieren würde. Zudem habe die Verwaltung keine freien Kapazitäten mehr.

Van Loyen räumt daraufhin ein, dass ihr die Dauer der Vorlaufzeit unbekannt gewesen sei. Gleichwohl spricht sie von einer „vertanen Chance“. Nach ihrer Auffassung müssten alle Pläne kompatibel sein.

CDU bietet Zusammenarbeit an

Thünemann geißelt den Antrag als „oberflächlich“, „halbgar“ und „nicht überzeugend“. Er klinge wie das Ergebnis eines Brainstormings. Thünemann empfiehlt der SPD/Grüne-Gruppe, in Zukunft besser zu recherchieren und im Vorfeld das Gespräch mit CDU und Verwaltung zu suchen. Ausdrücklich bietet er der Opposition Zusammenarbeit an.

Nachdem die Debatte um den zweiten Antrag ähnlich verläuft (Weber: „Das ist reiner Aktionismus. Wir tun genug und brauchen keine neuen Arbeitsaufträge“), platzt der Gruppenvorsitzenden Anita Ludwig (SPD) der Kragen. Sie beklagt, dass die Arbeit ihrer Gruppe nicht ernstgenommen würde. „Wir versuchen, auch etwas für Lathen zu tun. Aber alles, was von uns kommt, wird von vornherein abgeschmettert und niedergemacht als wären wir Idioten“, so Ludwig. Kein Mal habe Weber zudem eine Fraktionssitzung der Opposition besucht. „Wir fühlen uns versetzt“, so Ludwig.

„Kaputte Demokratieauffassung“

Im Folgenden entbrennt eine heftige Debatte, in der Bürgermeisterin Luise Redenius-Heber (CDU) zur Ordnung rufen muss und Thünemann feststellt „dass die Zusammenarbeit deutlich vergiftet ist“ und daran – „und das sage ich deutlich“ – von beiden Seiten gearbeitet werden müsse.

In Rage gerät derweil Julian Felthaus (SPD). Er wirft der Verwaltung „eine kaputte Demokratieauffassung“ vor. Auslöser ist eine Bemerkung, die Weber der neben ihm sitzenden Bürgermeisterin zugeraunt haben soll. „Wenn ich das jetzt laut sagen würde, würde hier einigen die Kinnlade herunterklappen“, sagte Felthaus. Mit erhobenem Zeigefinger in Richtung Weber rüffelt er den Gemeindedirektor: „Zu Ihrer Position gehört Etikette!“ Darauf mahnt Weber direkt und scharf: „Zeigen Sie bitte nicht mit dem Finger auf mich!“