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Rat lehnt Antrag der SPD ab Markt Haselünne wird zeitweise nicht gesperrt

Von Carola Alge | 15.06.2018, 17:01 Uhr

Es bleibt dabei: Der Markt in Haselünne wird nicht vorübergehend für den motorisierten Verkehr gesperrt. Einen entsprechenden Antrag der SPD lehnte der Rat am Donnerstag ab. Acht Mitglieder stimmten mit „Ja“, 16 dagegen, zwei enthielten sich.


  • Der Markt in Haselünne wird vorübergehend nicht gesperrt.
  • Der Rat lehnte einen entsprechenden SPD-Antrag ab.
  • SPD: Kommunen und Kaufleute müssen etwas tun
  • CDU: Gut funktionierenden Einzelhandel erhalten

Mit ihrem im Rat von Fraktionschef Rolf Hopster erläuterten Antrag warb die SPD für eine dreimonatige Schließung ab Sommer 2019. Sie wollte – wie bereits berichtet – den Markt vom Breiten Stein bis zum Krummen Dreh für den motorisierten Verkehr von Mitte Juni bis Mitte September sperren und dort gleichzeitig ein Veranstaltungsprogramm durchführen. Von dem hatte die SPD-Fraktion konkrete Vorstellungen. Sie setzte auf einen jährlichen Wechsel sogenannter Drei-Monats-Aktivitäten. Dazu zählte sie Aktivitäten wie Spielefest, eine Schau von Treckern bzw. alter Ackergeräte, Oldtimershow, „Hasemahl“ der Haselünner Gastronomie, Beach-Volleyball-Turnier sowie Fußball-Public-Viewing und die Präsentation von Kunst in der Altstadt mit Großskulpturen.

Attraktivität des Markts

Der SPD-Sprecher betonte, es müsse für Besucher zum Erlebnis werden, über den Markt zu bummeln, die Geschäfte aufzusuchen oder sich einfach nur in ein Straßencafé zu setzen. Mit dem Antrag entspreche man durchaus dem Wunsch vieler Bürger. Das dazu vorgeschlagene Veranstaltungsprogramm würde zur Steigerung der Attraktivität des Markts beitragen. Jetzt, da der Markt nach seiner Umgestaltung mehr Platzcharakter und damit deutlich mehr Aufenthaltsqualität bekommt, sei der richtige Zeitpunkt zu signalisieren, „dass der Markt im Sommer den Menschen und nicht den Autos gehört“. Für die SPD gehörten Verkehrsfreiheit und Geschäftstätigkeit in diesem Bereich zusammen und dürften nicht, Interessen einiger folgend, getrennt werden.

Gespräch mit Anwohnern, Gewerbetreibenden und Geschäftsleuten

CDU-Fraktionsvorsitzender Berthold Markus verwies auf ein Gespräch mit Anwohnern, Gewerbetreibenden und Geschäftsleuten, bei dem der Fach-Referent der IHK Osnabrück-Emsland- Grafschaft Bentheim, Hassenpflug, Haselünne bescheinigte, in Bezug auf die Geschäfte in der Innenstadt vorbildlich aufgestellt zu sein. Das müsse erhalten bleiben. Bemühungen, über entsprechende Rahmenbedingungen wie Bebauungsplan-Festsetzungen, innenstadtrelevante Artikel in der Innenstadt anzubieten, fruchteten. In seinem Referat habe Hassenpflug zudem auch darauf verwiesen, die Erreichbarkeit der Geschäfte müsse gesichert werden. Sie sei ein hervorstechendes Merkmal. Die CDU sehe genau in dieser Erreichbarkeit einen großen Standortvorteil. Die bewirtschafteten Kurzzeitparkplätze am Markt ermöglichten es Kunden, „mit dem Pkw vorzufahren, reinzuspringen und weiterzufahren.

Willkommen fühlen

Tief greifende Änderungen wie eine Sperrung des Markts können insbesondere den letzten Teil der Neustadtstraße benachteiligen und zu neuen Belastungen für andere Anwohner, etwa in der Ritterstraße, am Nonnenwall und Krummen Dreh, führen.

Für die CDU ist es unabdingbar, dass die Stadtmitte mit dem Pkw erreicht werden könne. „Der Kunde von Einzelhandel, Gastronomie und Dienstleistern soll sich willkommen fühlen“, so ihr Sprecher. Geschäfte und Gastronomie in der Innenstadt „müssen von unseren Gästen und Kunden wahrgenommen werden.“ Da könnten schon ein Weihnachtsbaum oder eine Konzertbühne zu einem großen Hindernis werden.

Markus verwies in dem Zusammenhang auf verschiedene andere Städte, in denen man erlebe, „welche schlimmen Folgen falsche Entscheidungen haben können.“ Haselünne sollte alles versuchen, „den gut funktionierenden Einzelhandel zu erhalten bzw. weiter zu verbessern. Im Gegensatz zu den Bürgern und Gästen müsse man als Stadtratsmitglied „tiefer in die Materie einsteigen, denn ich entscheide unter Umständen über Existenzen und über das Wohl der Anlieger, die das ganze Jahr in der Innenstadt leben.“ Auch diese Anwohner hätten Rechte, die berücksichtigt werden müssten. Eine Straßensperrung aber bedeute „immer Mehrbelastung für andere Straßen“.

Veranstaltungskonzept

Infrage stellte der CDU-Sprecher mit deutlichen Worten das Veranstaltungskonzept der SPD. „Wer soll sie an zwölf Wochenenden durchführen? Das ist auch kein Event mehr, sondern nur langweilig und lockt keinen mehr hinterm Ofen hervor.“ Ab Herbst werde seine Fraktion überlegen, den Markt zeitlich begrenzt außerhalb der Geschäftszeiten zu schließen. „Ob, wann und für welche Zeiten, das müssen weitere intensive Gespräche zeigen. Hierzu werden wir die Entwicklung auf dem neu gestalteten Markt in den nächsten Monaten beobachten“. Einen entsprechenden Antrag seiner Fraktion werde es zum Jahresende geben.

„Vergleich hinkt und stinkt“

In Replik auf die Argumentation des CDU-Fraktionsvorsitzenden warf dessen Gegenüber der SPD ihm vor, bei der Entscheidung der Mehrheitsfraktion habe die Interessenvertretung der Geschäftsleute die entscheidende Rolle gespielt und nicht der Wunsch vieler Bürger. Mit Blick auf vergleichbare andere Städte aber sei klar: „Kommunen und Kaufleute müssen etwas tun, um die Innenstädte attraktiver zu gestalten.“ Man müsse den Menschen Ruhe und Erholung in der Innenstadt geben und mit entsprechenden Angeboten in die Geschäfte locken. Haren zeige, dass das funktioniere. Den immer wieder gemachten Vergleich mit Löningen und Fürstenau hingegen ließ Hopster nicht gelten, weil der nicht stimme. „Der hinkt und stinkt.“

Wenig Verständnis für die Ratsentscheidung zeigten die Zuhörer. In der Einwohnerfragestunde verlangte einer: „Machen Sie eine Bürgerbefragung. Die Menschen wollen eine Sperrung des Markts“. Dem pflichtete ein anderer bei. „Uns fragt keiner, aber wir wollen eine Sperrung“. Eine weitere Besucherin regte eine Sackgassen-Regelung als Kompromiss an.