53-Jährige soll in Kosovo zurück Sechsfacher Mutter aus Haselünne droht Abschiebung

Von Carola Alge


Haselünne. Bedrija Shala ist verzweifelt. Seit 1987 lebt sie – mit mehreren Unterbrechungen – in Deutschland. Ihr aktueller Wohnort ist Haselünne. Jetzt soll die 53-Jährige das Land verlassen. „Sie soll unterschreiben, dass sie freiwillig geht, sonst wird sie abgeschoben“, klagt ein Sohn. Die Familie wendet sich deshalb an die Öffentlichkeit.

  • Bedrija Shala lebt seit 1987 – mit mehreren Unterbrechungen – in Deutschland
  • Jetzt soll die 53-Jährige freiwillig in den Kosovo zurückkehren
  • Andernfalls droht der in Haselünne gemeldeten Frau die Abschiebung
  • Shala sieht in ihrer Heimat keine Perspektive: „Meine Familie ist hier“

Shala wurde im Kosovo geboren, hat sechs Kinder. 1987 kam sie das erste Mal nach Deutschland, „weil die Wirtschaftslage im Kosovo immer schlimmer wurde und wir unseren Kindern eine sichere Zukunft ermöglichen wollten“. Drei Jahre lebten die Shalas in Schüttorf, wurden dann abgeschoben. 1990 kamen sie erneut nach Deutschland, lebten bis 2009 in Sögel und Haselünne. Die Kinder gingen dort nach Angaben der Mutter zur Schule. Arbeiten durften die Eltern nicht, weil sie keine Arbeitserlaubnis bekamen. „Uns stellte auch kein Arbeitgeber ein, weil wir ja nur geduldet wurden“, so die 53-Jährige.

Anträge auf Bleiberecht

Die Familie habe immer wieder Anträge auf Bleiberecht gestellt, die abgelehnt worden seien. „Das alles“, sagt Shala, „hat meinen Mann und mich seelisch und psychisch im Laufe der Jahre krank gemacht. Wir hatten ständig Angstzustände, dass wieder eine Abschiebung kommt, obwohl sich die Kinder hier integriert haben.“ Ihre drei Jungen und drei Mädchen sind heute im Alter von 29 bis 38 Jahren.

Aufforderung zu freiwilliger Ausreise

Die Vorstufe zur Abschiebung kam 2009. Die Familie wurde zur freiwilligen Ausreise aus Deutschland aufgefordert. Dem kam sie nicht nach. „Wir sind nicht ausgereist, weil wir nicht wussten, wo wir im Kosovo leben sollten. Wir hatten ja 1987 schon alles aufgegeben, hatten kein Haus, keine Arbeit, kein Geld, um neu in einem für uns fremden Land anzufangen“, sagt die sechsfache Mutter. Letztlich reiste sie dann doch freiwillig aus Haselünne aus.

Mann starb im Kosovo

Seit 2014 war die heute 53-Jährige, wie sie beklagt, auf sich allein gestellt. Ihr Mann Gjevat starb im Kosovo. „Es war ein schlimmer Rückschlag für mich. Wir konnten ärztliche Untersuchungen und Medikamente nicht mehr bezahlen.“ Ein Jahr später kehrte Shala nach Deutschland zurück. „Ich wollte zu meiner Familie. Meine Kinder, Tanten, Onkel und meine Mutter sind alle hier.“ Wieder wurde die Frau abgeschoben, kam jedoch weitere zwei Jahre danach erneut nach Deutschland. Aktuell ist sie allein in Haselünne gemeldet, weilt jedoch öfters bei ihrem Sohn Shkelzen in Werlte.

Aufforderung des Landkreises Emsland

Jetzt schwebt abermals die Abschiebung über ihr. Der Landkreis Emsland hat sie aufgefordert, Deutschland freiwillig zu verlassen. In einem Schreiben von Ende April 2018 an die Kanzlei Kopp und Partner in Lingen, die die Familie Shala vertritt, weist die Behörde darauf hin, die 53-Jährige sei dazu verpflichtet, nachdem ihre Eingabe bei der niedersächsischen Härtefallkommission gescheitert sei. Das zuständige niedersächsische Ministerium für Inneres und Sport habe dem Landkreis Emsland mit Schreiben vom 26. April 2018 mitgeteilt, die Eingabe sei nicht zur Beratung aufgenommen worden; das Verfahren sei daher abgeschlossen.

Reisefähig?

In dem Schreiben des Landkreises an Shalas Rechtsbeistand wird darauf verwiesen, dass die Mandantin laut einer im März 2018 erfolgten amtsärztlichen Untersuchung reisefähig sei, wenn eine ärztliche Begleitung während des Abschiebevorgangs mit Möglichkeit einer ärztlich-medikamentösen Krisenintervention gewährleistet sei.

Ärztliches Attest

Shala versteht das nicht. Sie deutet auf ein ärztliches Attest eines Facharztes aus Wilhelmshaven vom Februar 2018. Darin erklärt der Mediziner unter anderem, die Patientin sei verzweifelt. Eine erneute Ausweisung aus Deutschland würde sie nicht überstehen. Eher würde sie ihrem Leben ein Ende setzen. Die Frau aus dem Kosovo weint, als sie von ihrer Angst um ihre Gesundheit erzählt. „Meinen Mann haben die schon auf dem Gewissen. Ich überstehe das nicht.“

Trotzdem sei sie am Dienstag der Aufforderung des Landkreises zunächst nachgekommen und habe bei der Ausländerbehörde unterschrieben, sie werde freiwillig ausreisen. Das habe sie unter dem Druck der Behörde getan, müsse bis zum 24. Mai 2018 Flugtickets vorlegen.

Will Unterschrift widerrufen

Dagegen aber wolle sie mit einem Rechtsbeistand vorgehen. „Durch die Androhung der Abschiebung wurde ich quasi zur Unterschrift gezwungen“, beklagt sie am Mittwoch im Gespräch mit unserer Redaktion. In dem vorangegangenen Amtsschreiben des Landkreises Emsland heißt es, er werde beim Landeskriminalamt Niedersachsen in Hannover die Abschiebung beantragen, wenn Shala diese Erklärung zur freiwilligen Ausreise nicht abgebe. Zudem dürfe die Frau aus dem Kosovo, der laut Bundesamt für Migration und Flüchtlinge ( Bamf) als sicherer Herkunftsstaat gilt, bei einer notwendig werdenden Abschiebung „nicht wieder in das Gebiet der Bundesrepublik Deutschland einreisen und sich darin aufhalten“.

„Hier ist meine Familie“

Aufgrund der vollziehbaren Ausreisepflicht sei der Landkreis Emsland gezwungen, die Abschiebung Shalas in den Kosovo zu betreiben, komme sie ihrer Ausreisepflicht nicht unverzüglich nach. Die Roma aber „will und kann“ nicht in den Kosovo zurück. „Bei einer Herz-OP wurde mir ein Katheter gesetzt. Ich brauche alle zwei Wochen meine Spritzen, jeden Tag Tabletten und die ärztliche Unterstützung, die ich in Deutschland habe.“ Die mehrfache Zwangsrückkehrerin sieht in ihrer ursprünglichen Heimat keine Perspektive. „Deutschland ist mein Zuhause. Hier ist meine Familie. Hier ist mein Herz.“


Kosovo gilt als sicherer Herkunftsstaat

Als sicheren Herkunftsstaat definiert das Gesetz Länder, von denen sich aufgrund des demokratischen Systems und der allgemeinen politischen Lage nachweisen lässt, dass dort generell keine staatliche Verfolgung zu befürchten ist und dass der jeweilige Staat grundsätzlich vor nicht staatlicher Verfolgung schützen kann. Schutz vor nicht staatlicher Verfolgung bedeutet zum Beispiel, dass Rechts- und Verwaltungsvorschriften zum Schutz der Bevölkerung existieren und diese auch zugänglich gemacht und angewendet werden. Es gilt dann die sogenannte Regelvermutung, dass keine Verfolgungsgefahr vorliegt.

Bundesamtes und Ausgang des Asylverfahrens).

In Deutschland gelten, so das Bundesamt für Migration und Flüchtlinge (Bamf) derzeit folgende Länder als sichere Herkunftsstaaten:

  • die Mitgliedstaaten der Europäischen Union
  • Albanien
  • Bosnien und Herzegowina
  • Ghana
  • Kosovo
  • Mazedonien, ehemalige jugoslawische Republik
  • Montenegro
  • Senegal
  • Serbien