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SPD stellt Szenarien vor CDU wagt ersten Entwurf für Neue Mitte Hasbergen

Von Jean-Charles Fays | 11.12.2015, 19:38 Uhr

Die CDU Hasbergen hat auf der Ratssitzung am Donnerstagabend einen ersten Entwurf für die Hasberger Neue Mitte vorgestellt. Die SPD stellt unterdessen drei verschiedene Szenarien vor und lädt am 13. Januar zu nicht-öffentlichen interfraktionellen Gesprächen ein.

Überraschend ist im Konzept der CDU, dass in der Neuen Mitte kein Rathausneubau, dafür aber der Erhalt der Holzheide geplant ist. Die Christdemokraten können sich auf dem Tomblaineplatz vis à vis ein neues Rathaus vorstellen, das auch ein Kombinationsbau aus Feuerwehrhaus und Rathaus sein könne.

CDU: „Das Gemeindeamt auf dem Tomblaineplatz kann ein Teil der Verwaltung oder ein komplett neues Rathaus sein“

Der CDU-Fraktionschef Sönke Siegmann erläuterte am Rande der Sitzung: „Das Gemeindeamt auf dem Tomblaineplatz kann ein Teil der Verwaltung oder ein komplett neues Rathaus sein.“ Durch einen Kombinationsbau Feuerwehr/Gemeindeamt/Bürgersaal/DRK/Vereine entstünden Synergien. „Wir müssen ohnehin ein neues Feuerwehrhaus bauen. Ob es nun im neuen Gewerbegebiet nördlich der Bahn entstehen kann, ist schwer einzuschätzen.“ Die meisten Ideen basierten auf den bürgerschaftlichen Empfehlungen. „Die Überplanung des Tomblaineplatzes ist eine neue Idee von uns, weil dort ohnehin Platz ist.“ Zudem könnten Gespräche mit der Sparkasse Osnabrück geführt werden, unter welchen Bedingungen ihr Gebäude zu erwerben wäre. Ein Multifunktions(park)platz vor dem Kombinationsbau aus Feuerwehr, Gemeindeamt, DRK und Bürgersaal könne zusätzlich entstehen. Zur Holzheide sagte Siegmann: „Es gibt eine Investorengruppe, die die Holzheide kaufen und erhalten wollen. Unter diesen Voraussetzungen kann sich die CDU den Erhalt der Traditionsgaststätte vorstellen, allerdings ohne das Nebengebäude.“ Der Anbau könne abgerissen und dem neu zu schaffenden Platz „Neue Mitte“ zugeschlagen werden. Außerdem könne in der Neuen Mitte eine Reservefläche für eine neue Kinderkrippe vorgehalten werden.

SPD: „Für die weitere Diskussion ist der CDU-Entwurf kontraproduktiv“

Der SPD-Fraktionschef Hardy Fischer kritisierte den CDU-Entwurf am Rande der Sitzung: „Natürlich ist es immer schön, wenn man schon ein Bild hat. Für die weitere Diskussion ist es aber kontraproduktiv, wenn man schon eine feste Meinung hat.“ Zudem drohe der Gesichtsverlust, wenn man das Konzept nicht durchsetzen könne. Allerdings habe ihn etwas erleichtert, dass die CDU von Gesprächsthesen gesprochen habe, die noch nicht in Stein gemeißelt sind.

Die SPD hätte sich als größte Fraktion in der Pflicht gesehen, alle Fraktionen am 13. Januar zu Findungsgesprächen ins Rathaus einzuladen. Aus SPD-Sicht seien dabei drei grundsätzliche Szenarien zu diskutieren.

Drei Szenarien der SPD

Als erstes Szenario bezeichnete er die Entwicklung der Fläche ohne Beteiligung der Gemeinde. „Das heißt: Verkauf der Grundstücke und der darauf sich befindlichen Immobilien an Interessierte.“ Als Risiko dieser Variante definierte er den nur begrenzten Einfluss auf die Gestaltung. Beim vergangenen Interessenbekundungsverfahren habe es keine potenziellen Investoren für die Fläche gegeben. Die Umsetzung der Sanierungsziele sei notwendig, um Fördermittel zu erhalten und zu nutzen. Eine Nichterreichung könne zur Notwendigkeit der Zurückzahlung führen. Insgesamt sind laut Fischer Fördermittel in Höhe von knapp sechs Millionen Euro von Bund und Land geplant. Etwa drei Millionen Euro will die Gemeinde seinen Angaben zufolge selbst für die Ortskernentwicklung beisteuern. „Was passiert mit der Holzheide, wenn keiner die notwendige Sanierung durchführen will?“, fragte Fischer und fuhr fort: „Wird das Rathaus am alten Standort saniert oder auf dem jetzigen Feuerwehrgelände oder Tomblaineplatz neu errichtet? Wie wird dabei der Bürgerwille berücksichtigt?“

Als zweites Szenario bezeichnete Fischer die Entwicklung der Fläche mit Geschäften, Volksbank, Bürgersaal und Rathaus, eventuell auch von Wohnungen durch die Gemeinde. In diesem Szenario wird der Verkauf der Holzheide an Interessierte nach Ausschreibung mit Auflagen zur Sanierung, Anbindung an die Gesamtfläche und Betreiben einer Gaststätte für die nächsten zehn bis 15 Jahre erwogen. „Das Risiko ist hierbei: Was passiert, wenn der Besitzer keinen Wirt mehr hat oder keinen neuen findet?“, gab Fischer zu Bedenken. Bei der notwendigen Sanierung müsse die Gastwirtschaft für ein halbes Jahr laut Gutachter geschlossen werden.

Als drittes Szenario bezeichnete er die Entwicklung der Fläche mit Geschäften, Volksbank, Bürgersaal und Rathaus, eventuell auch Wohnungen durch die Gemeinde. Ebenso würden durch Interessierte Café/Eisdiele und Gaststätte gebaut oder Teile davon in Gebäude der Gemeinde integriert und verpachtet. Das Dach der Holzheide würde dann nur soweit instand gesetzt, dass sie bis zur Fertigstellung der neuen Gastronomie genutzt werden kann. Eine weitere Investition in das Gebäude fände dann nicht statt.

Bürgermeister Elixmann: „Wir haben jetzt eine Dynamik drin.“

Bürgermeister Holger Elixmann freute sich: „Wir haben jetzt eine Dynamik drin. Wenn der Vorschlag für die Neue Mitte nicht gekommen wäre, hätten wir ab dem 9. Februar einen gemacht.“

Peter Langer von der Bürgerinitiative sieht in dem Punkt der SPD zur Entwicklung der Fläche ohne Beteiligung der Gemeinde einen Ansatzpunkt. Mit den Plänen der CDU sehe er eine größere Überschneidung. Die Aussage „Kein Rathausneubau in der Neuen Mitte“ trage dem Bürgervotum Rechnung.