Flüchtlinge und Neue Mitte Hasberger Bürgermeister blickt auf erstes Jahr zurück

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Hasbergen. Der Hasberger Bürgermeister Holger Elixmann ist am Sonntag ein Jahr im Amt. Wir haben das erste Amtsjahr von kritischen Debatten zum desolaten Zustand der Flüchtlingsbaracke bis zum erfolgreichen Bürgerbeteiligungsprozess zur Neuen Mitte Hasbergen mit ihm Revue passieren lassen.

Einen von außen angestoßenen Wechsel gab es nach mehr als 20 Jahren des Stillstands im Umgang mit der Flüchtlingsbaracke am Eisenbahnweg. Warum hatten sie die Flüchtlingspolitik nicht schon im Wahlkampf als einen ihrer zahlreichen Punkte angesprochen, und wie planen Sie mit dem Flüchtlingszustrom künftig umzugehen?

Wenn ich vor einem Jahr gefragt worden wäre, welche Themen im kommenden Jahr interessant sein werden, dann hätte ich alle Themen genannt, aber nicht die Flüchtlingspolitik. Das hat uns in diesem Umfang alle überrascht und vor Herausforderungen gestellt, mit denen wir nicht gerechnet haben , nicht rechnen konnten- insofern möchte ich hier auch keinerlei Vorwürfe in die Vergangenheit richten. Mittlerweile beschäftige ich mich zu 15 bis 20 Prozent der Arbeitszeit mit dieser Thematik, weil das die drängendste ist. Wir haben nach anfänglichen Schwierigkeiten in Hasbergen sehr gute Wege gefunden. Wir haben ein sehr aktives Flüchtlingsforum, mit dem ich gut zusammenarbeiten und gut streiten kann . Das gehört aber auch dazu. Dort wird eine fantastische Arbeit geleistet, und das Gute ist: Es werden immer mehr Ehrenamtliche. Mittlerweile haben wir auch Erfolge bei der Wohnungsanmietung erzielt. In den nächsten Wochen wird von einer Familie die erste Flüchtlingswohnung angemietet. Eine weitere von der Gemeinde für eine Flüchtlingsfamilie angemietete Wohnung wird in naher Zukunft bezogen werden. Zur Sicherheit haben wir für 2016 400.000 Euro für den Kauf von Wohnungen oder Häuser als Flüchtlingsunterkünfte in den Haushalt eingestellt. Wir werden aber nichts ankaufen, wenn es ausreicht, etwas anzumieten und ich bin guten Mutes, dass wir im Jahr 2016 keinerlei Schwierigkeiten bekommen werden. Wenn sich die Situation allerdings auf Dauer nicht ändert, dann wird Hasbergen das Thema aber genauso wenig lösen können wie alle anderen Kommunen auch.

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Auf Ihrer Homepage holger-elixmann.de haben Sie im Vorfeld der Bürgermeisterwahl Ziele für Ihre Amtszeit formuliert. Ich bitte Sie nach nun einem Jahr als Bürgermeister in Hasbergen um eine Einschätzung, wie weit Sie mit welchem Ziel sind und bis wann Sie das Ziel erreichen wollen. Zur Zentralen Mitte sagten Sie, die Transparenz des Verfahrens sei Ihnen wichtig. Zudem solle möglichst viel von dem zunächst geplanten Konzept umgesetzt werden. Unter Einbeziehung der Bürger solle die Situation des Ortskerns verbessert werden.

Das Ziel der Steigerung der Transparenz wurde erreicht. Der Moderationsprozess mit Frau Frauns i st sehr gut angenommen worden. Dabei haben wir festgestellt, dass die Themen, die von vornherein umstritten waren, also die Gaststätte Holzheide und der mögliche Rathausneubau, nach wie vor uneinheitlich beschieden sind. Das Verfahren ist aber deutlich transparenter geworden. Die Bevölkerung hat sich einheitlich für einen attraktiveren Platz und eine Gastronomie entschieden. Ob diese Gastronomie nun die Holzheide oder eine neu zu errichtende Lokalität sein wird, das wird sich in der Politik noch entscheiden. Zum 8. Februar 2016 läuft das zweijährige Moratorium für die Zentrale Mitte aus. Bis dahin sollten Vorschläge auf dem Tisch liegen. Bis spätestens Ende 2016 erwarte ich eine von einer breiten Mehrheit getragene Einigung auf Basis des Bürgerwillens, wie es konkret mit der Zentralen Mitte weitergeht.

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Sie wollten ortsansässige Gewerbetreibende sowie die Neuansiedlung von Firmen unterstützen, weil es in einigen Bereichen einen Still- und Leerstand gebe.

Das tun wir. Wir haben zwei Bereiche, einen in Gaste, wo sich ein Teppichgroßhandel, eine Tankstelle und ein Unternehmen der Systemgastronomie ansiedeln möchten. Da sind wir relativ weit gekommen.

Weiterlesen: McDonald‘s, Total und Teppich Kibek wollen nach Hasbergen

Bei dem Teppichgroßhändler hoffen wir schon im kommenden Jahr mit einem Baubeginn. Jener will spätestens Anfang 2017 mit dem Teppichverkauf beginnen. Natürlich werden wir weiterhin die Öffentlichkeit beteiligen und auch die Verkehrssituation auf der Hauptstraße in Gaste muss geregelt sein. Naturgemäß wird es eine Steigerung des Verkehrsaufkommens geben. Das Problem müssen wir zwingend lösen.

Der andere Bereich ist das Gewerbegebiet „Nördlich der Bahn“ mit zu bebauenden acht Hektar für Gewerbe und das neue Feuerwehrhaus, das dort gewünscht wird. Das ist ungleich schwieriger. Durch die angrenzenden Wohngebiete und die unterschiedlichen Interessenlagen gibt es da einige Hasbergerinnen und Hasberger , die dort kein Gewerbegebiet wünschen. Ich persönlich halte es gleichwohl für absolut notwendig, Platz für neues und bereits bestehendes Gewerbe zu schaffen. Es gibt da klare Signale, dass Hasberger Unternehmen abwandern könnten, wenn gewünschte Vergrößerungen ihrer Fläche in Hasbergen nicht möglich sind. Die Gemeinde ist aber natürlich auf die Gewerbesteuer und die Arbeitsplätze vor Ort angewiesen, anderenfalls können wir uns einige liebgewonnene freiwillige Leistungen und Angebote der Gemeinde mittelfristig nicht mehr leisten. Wir sind beim Gewerbegebiet aktuell in der zweiten Phase der frühzeitigen Beteiligung. Unterschiedliche Hinweise gibt es zur Hochwasserproblematik in dem betroffenen Gebiet. Hier hoffe ich auf eine mittelfristige Lösung, die Hasberger Feuerwehr hat schließlich ein nachvollziehbares Interesse, in einem vernünftigen Zeitrahmen zu dem beschlossenen neuen Feuerwehrgerätehaus zu kommen. Wir als Verwaltung bemühen uns, den Ratsbeschluss zum Baubeginn dort umzusetzen, müssen uns aber auf einige von uns nicht zu vertretene Stolpersteine gefasst machen. Wenn der Bau des Feuerwehrgerätehauses in der geplanten Region nicht innerhalb eines erträglichen Zeitrahmens möglich sein sollte, müssen wir uns gemeinsam über alternative Standorte im Herzen der Gemeinde Gedanken machen.

Weiterlesen: Neues Gewerbegebiet sorgt für geringen Verkehrsanstieg

Sie wollten sich insbesondere für die Nahversorgung an der Osnabrücker Straße einsetzen.

Es gab bis zum März 2014 einen Jibi-Markt in Hasbergen. Daneben gibt es den Discounter Netto. Leider gibt es aber auf dem Grundstück des ehemaligen Jibi-Markts, das ein Unternehmer samt Gebäude erworben hat, noch keinen neuen Supermarkt. Die Schwierigkeit ist, dass ein neuer Markt gerne mehr als 800 Quadratmeter Verkaufsfläche (der Wert des früheren Marktes) hätte. Deshalb wäre es aus Sicht der Verbraucher eine positive Variante, die beiden Verkaufsflächen zusammenzulegen, um einem Nahversorger eine Verkaufsfläche von rund 1600 Quadratmeter anbieten zu können. Die Gespräche zwischen den Eigentümern habe ich mehrfach angestoßen und begleite diese intensiv und regelmäßig. Letztlich kann eine Entscheidung jedoch in erster Linie von den Eigentümern ausgehen. Die Lage dort ist absolut attraktiv, Interessenten sind vorhanden – allein schon wegen der prosperierenden Osnabrücker Straße mit der gerade sanierten L 89 und dem nur einen Steinwurf entfernten neuen Wohnprojekt „Hüggeleck“ mit 36 neuen Wohneinheiten.

Weiterlesen: Jibi-Gebäude verkauft: Pläne des Käufers unklar

Sie wollten weitere Baugebiete ausweisen, um für junge Familien attraktiv zu bleiben und einen Zukunftsrat schaffen.

In Gaste läuft das Verfahren zur Ausweisung zweier Baugebiete mit insgesamt etwa 50 Bauplätzen aus. Diese liegen am Ehrenhain in der Nähe des Verbrauchermarktes und gegenüber der Schule. Die Baugebiete werden voraussichtlich in den kommenden zwei bis drei Jahren bebaut werden. Die Nachfrage ist jetzt schon sehr groß, eine „Anmeldung“ jedoch noch verfrüht.

Weiterlesen: Neubaugebiet am Roten Berg in Hasbergen

Sie wollten sich intensiv um das Thema Mountainbiker kümmern und im Hüggel die Einrichtung spezieller Strecken prüfen.

Der Hüggel ist ein Privatwald. Wir haben aktuell die Situation, dass am Dörenberg, dem Mountainbike-Hotspot schlechthin, Verbotsschilder für die Downhill-Fahrer aufgestellt wurden. Daher haben wir natürlich geprüft, ob die Waldbesitzer bei uns am Hüggel eine Strecke für Mountainbiker einrichten wollen. Das möchte bislang kein Waldbesitzer, auch am Hüggel gibt es mittlerweile Verbote. Wir müssen darauf achten, dass es nicht in dem Maße wie am Dörenberg Querbeet-Pfade befahren werden. Der Hüggel könnte mit seinen 228 Metern Höhe für diejenigen attraktiv werden, die auf dem 100 Meter höheren Dörenberg nicht mehr fahren dürfen. Jetzt geht es für uns darum, dass die Spaziergänger nicht plötzlich von Mountainbikern gefährdet werden. Wenn jetzt ein Waldbauer in der Nähe einer Gastwirtschaft Interesse an der Einrichtung einer speziellen Downhill- oder Freeride-Strecke gehabt hätte, dann hätte man dieses natürlich auch radtouristisch nutzen können. Das zeichnet sich aktuell nicht ab.

Weiterlesen: Mountainbiker und Waldbauern im Streit: Downhill-Aus am Dörenberg

Sie wollten eine Barrierefreiheit im gesamten Ort und insbesondere im Bereich des Bahnsteigs am Bahnhof schaffen.

Wir wissen mittlerweile, dass Hasbergen in das „Niedersachsen ist am Zug III“ (NiaZ III)-Programm aufgenommen wurde. Demnach stellt die Bahn erfreulicherweise 3,3 Millionen Euro für die Gemeinde Hasbergen zur Verfügung. Damit wird das Ziel, Barrierefreiheit herzustellen, erreicht werden. Es wird noch eine Weile dauern, die Deutsche Bahn ist zuständig . Dank intensiver Vorarbeit vieler engagierter Hasbergerinnen und Hasberger wurden wir in dieses Programm aufgenommen. Wir haken ständig bei der Bahn nach, damit Hasbergen zeitlich nicht ins Hintertreffen gerät. Wann die bis zu 3,3 Millionen Euro kommen, ist noch nicht klar. Ich erwarte die Fertigstellung bis spätestens Ende des Jahrzehnts.

Weiterlesen: Hasbergen bekommt Aufzug zum Bahnsteig

Sie wollten sich für eine möglichst zeitnahe Installation des schnellen Internets einsetzen. Zu wieviel Prozent haben Sie dieses Ziel nach einem Jahr erreicht?

Bis Ende 2017 werden nach unseren Informationen 98,5 Prozent der Haushalte in Hasbergen mindestens 30 Mbit pro Sekunde haben. Damit sind wir auf Platz 3 im Landkreis. Hasbergen ist da so attraktiv, dass die Telekommunikationsanbieter von sich aus viel auf den Weg bringen. Wie wir mit den noch fehlenden 1,5 Prozent umgehen, müssen wir schauen. Da gibt es möglicherweise Förderung durch den Landkreis und/oder es muss durch LTE-Technologie abgedeckt werden. Noch in diesem Jahr wird es auch das versprochene freie WLAN für die Flüchtlinge am Eisenbahnweg sowie für die Bahnreisenden am Bahnhof Hasbergen und eventuell auch noch darüber hinaus geben.

Sie wollten die bestehende Schullandschaft, die Kinderkrippen und Kindergärten erhalten und an die aktuellen Erfordernisse anpassen.

Das machen wir. Es gibt einen einhelligen Beschluss, in Gaste eine Krippe zu bauen. Darin investiert Hasbergen eine Million Euro. Das ist erforderlich, und es freut mich natürlich, dass wir einen stetigen Zuzug haben und für junge Familien so attraktiv sind. Hasbergen liegt direkt am Oberzentrum Osnabrück, der Wohnraum hier ist im Vergleich aber noch relativ günstig. Daher schlägt die demografische Entwicklung nicht in dem Maße durch wie das in anderen Regionen bereits geschieht.

Weiterlesen: Neubau der Krippe in Gaste kostet Gemeinde 1 Million Euro

Sie wollten Vereine intensiv unterstützen und gemeinschaftsfördernde Veranstaltungen durchführen.

Wir stehen gerne zur Verfügung, wenn Vereine enger kooperieren wollen. Das gibt es bereits in einem Fall. Da können wir als Gemeinde helfen. Wir unterstützen auch neuartige Veranstaltungen im Ort wie zum Beispiel das Oktoberfest, das der Schützenverein Ohrbeck im September 2015 erstmals ausgerichtet hat. Im kommenden Jahr veranstalten die Ohrbecker das Fest in einem noch größeren Rahmen. Da kommen die bekannten „Schürzenjäger“ nach Ohrbeck. Zusätzlich ist eventuell eine Gewerbeschau und eine Veranstaltung des gesamten Ortes geplant. Das stößt bei uns natürlich auf offene Ohren, da fördern und unterstützen wir, wo wir nur können.

Sie wollten Bürgermeistersprechstunden in den einzelnen Ortsteilen und punktuelle Hausbesuche in von Veränderungen betroffenen Gebieten einrichten. Zudem wollten Sie sich für Beerdigungen am Samstag einsetzen.

Beerdigungen am Samstag gibt es seit Beginn des Jahres. Die Bürgermeistersprechstunden finden aus organisatorischen Gründen bislang weiterhin hier im Rathaus statt. Wir haben –wie angekündigt- öffentliche Veranstaltungen gemacht – zum Beispiel bei Thies in Gaste. Dort haben wir über „Gaster Themen“ wie der Gewerbeansiedlung oder dem Breitband diskutiert. Diese Diskussionsformen wollen wir fortsetzen. Davon abgesehen bekommt jeder Hasberger Bürger ohnehin einen Termin bei mir, wenn er diesen vereinbaren möchte. Starre „Sprechstunden“ verlieren so an Bedeutung, Bürgernähe kann die gesamte Woche praktiziert werden.

Sie wollten eine unverwechselbare Marke Hasbergen aufbauen – ähnlich wie Hagen mit der Kirsche und dem Kirschmonster.

Bei der Marke sind wir auf hervorragendem Wege. Gemeinsam mit dem Designer Fred Scheile haben wir ein neues Hasberger Logo gestaltet. Dabei haben wir uns auf die Bergbaugeschichte des Hüggels als Alleinstellungsmerkmal fokussiert. Es verbindet das Hasberger Bergbau-Symbol mit Schlägel und Eisen aus dem Wappen mit den drei Hüggelzwergen, die seit einigen Jahren sinnbildlich für die drei Ortsteile stehen. Es gibt jetzt individuelle Karten mit diesem Logo und wir haben einen neuen beleuchteten Kreisel als selbstbewusstes Eingangstor nach Hasbergen, der Anfang September offiziell eröffnet wurde. Dabei fährt eine gestiftete Bergbau-Lore in einen Berg. In der Mitte ist eine große Stahlkonstruktion, die von drei Seiten mit dem Hasberger Wappen versehen ist. Ein Stahlring über den Wappen verbindet die Seiten als Symbol, dass Hasbergen, Ohrbeck und Gaste in einer Gemeinde vereint sind. Ich empfehle, sich den Kreisel am Abend anzusehen. Ich werde unsere reiche Bergbau-Geschichte immer weiter nach vorne zu bringen sucghen. Auch die Schule am Roten Berg und der Gewerbeverein haben ihr Logo an das neue Logo unserer Gemeinde angepasst. So sind wir in Hasbergen auf einem sehr guten Weg zur unverwechselbaren Marke mit Alleinstellungsmerkmal.

Weiterlesen: Hasbergen: Kreisel an der L89 neu gestaltet

Sie wollten sich intensiver um Fördermittel aus Europa bemühen.

Aus Europa ist leider noch nicht viel gekommen. Leider ist es bei der personellen Situation bei uns im Rathaus nicht möglich, jemanden darauf anzusetzen, das europäische Recht nach möglichen Fördermitteln zu durchforsten – wie es vielleicht in anderen größeren Kommunen der Fall ist. Wertvolle Unterstützung erhalten wir hier aber vom Landkreis Osnabrück. Hasbergen ist in zahlreichen nationalen bzw. regionalen Förderprogrammen gut vertreten, beispielsweise bei der Ortskernsanierung, dem Krippenbau oder dem ILEK-Hufeisen, einem Zusammenschluss von sechs Kommunen rund um Osnabrück.

Sie konstatierten Jahre des Stillstands und wollten sich für einen Wechsel einsetzen.

Diese Beurteilung mögen die Hasbergerinnen und Hasberger vornehmen. In vielen Bereichen haben wir sicherlich noch umfangreiche Aufgaben zu erledigen. In anderen Bereichen, die wir gerade bereits angesprochen haben, sind wir derzeit aber schon ein gutes Stück des Weges gegangen, sodass wir davon in den nächsten Jahren profitieren können.


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