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Hasbergen plant 2011 mit einem ausgeglichenen Etat – Deutliches Plus bei der Gewerbesteuer Die nächsten Jahre kein Minus zu befürchten

Von Wolfgang Elbers

Hasbergen. Gute Nachrichten hatte Hasbergens Kämmerer Jürgen Klein bei der Einbringung des Haushalts 2011 für die Ratsmitglieder: ,,Wir haben Glück gehabt. Die Finanzkrise ist bei uns weniger stark angekommen. Wir müssten die nächsten Jahre gut überstehen.“

Für das kommende Jahr erwartet er einen ausgeglichenen Haushalt und für den Zeitraum 2012 bis 2014 rechnerische Überschüsse. Besonders erfreulich: Bei der Position Gewerbesteueraufkommen wird mit einer deutlichen Verbesserung (plus 32,3 Prozent) auf 3,25 Millionen Euro gerechnet. Auch beim Anteil der Kommune an der Einkommensteuer gibt es eine steigende Tendenz: Verbesserung um 4,6 Prozent auf 3,3 Millionen Euro.

Außerdem geht Jürgen Klein davon aus, dass 2011 die Finanzausgleichszahlungen wieder einsetzen und rund 1,27 Millionen Euro in die Gemeindekasse bringen. Erfreulich für die Hasberger Bürger und Unternehmen: Die Hebesätze bei der Grundsteuer (320 Prozentpunkte) und der Gewerbesteuer (350 Prozentpunkte) blieben im kommenden Jahr unverändert.

Zum dritten Mal legt die Verwaltung inzwischen einen doppischen Haushalt vor. Der Kämmerer: ,,Die Planung 2011 ist genauer als in den beiden Jahren zuvor, da alle Vermögenswerte aus der beschlossenen Eröffnungsbilanz vorliegen. Das gilt besonders hinsichtlich der Abschreibungen.“ Die Umstellung auf das neue System ist noch nicht abgeschlossen: Ab 2012 müssen die Kommunen einen Konzernabschluss vorlegen, der auch alle Beteiligungen umfasst, damit die finanzielle Gesamtsituation abzulesen ist. Der Kämmerer: ,,Wir sind hier besser dran als andere Gemeinden, da wir nur einen Eigenbetrieb haben.“

Bei den Ausgaben sind für das kommende Jahr eine Kreisumlage von 3,744 Millionen Euro (minus 1,3 Prozent im Vergleich zu 2010), leicht gestiegene Personalkosten in Höhe von 2,49 Millionen (plus 5,9 Prozent bei erwarteten Lohnsteigerungen von ca. drei Prozent) oder ein Zuschussbedarf bei den Tageseinrichtungen für Kinder von 1,3 Millionen Euro eingeplant. Die wichtigsten Investitionen: Sanierung des Ortszentrums (920000 Euro), zusätzliche Kosten P+R-Anlage Bahnhof (220000 Euro) sowie Maßnahmen Schulgebäude (220000 Euro).

Besonders erfreulich aus Hasberger Sicht: Bei der Verschuldung pro Einwohner liegt die Gemeinde weiter deutlich unter dem Kreisdurchschnitt. Die Gesamtverschuldung betrug Ende 2009 rund fünfeinhalb Millionen Euro.

Ein Lob für die Lokalpolitiker gab es in der Sitzung von Bürgermeister Frank Stiller. In seinem Verwaltungsbericht führte er aus, dass die Ratsmitglieder inklusive der Fraktionstermine im vergangenen Jahr jeweils rund 70 Sitzungen zu bewältigen hatten. ,,Dies ist ein Einsatz, der von der Öffentlichkeit nur selten wahrgenommen und gewürdigt wird.“

Auch der SPD-Fraktionsvorsitzende Hardy Fischer hob etwas Positives hervor. Beim Punkt „Mitteilung und Anfragen“ blickte er noch einmal auf das Hochwasserereignis Ende August zurück. Er dankte stellvertretend Feuerwehr, DRK oder Bauhof und betonte: „Wie sich hier ganze Nachbarschaften gegenseitig geholfen haben, hat gezeigt, dass wir eine funktionierende Gemeinde sind. Hut ab!“