Bewährungsstrafe Frau aus Hasbergen wegen Betrugs verurteilt

Von Heiko Kluge

Vom Amtsgericht Bad Iburg wurde die Hasbergerin wegen Sozialbetrugs verurteilt. Foto: Michael SchwagerVom Amtsgericht Bad Iburg wurde die Hasbergerin wegen Sozialbetrugs verurteilt. Foto: Michael Schwager

Hasbergen. Wegen Betrugs verurteilte das Amtsgericht Bad Iburg eine Frau aus Hasbergen zu einer dreimonatigen Bewährungsstrafe. Sie hatte zu Unrecht Sozialleistungen in Höhe von fast 5000 Euro bezogen

Die heute 41 Jahre alte Frau hatte laut Staatsanwaltschaft bei der Außenstelle des Jobcenters in Georgsmarienhütte Sozialleistungen beantragt und auch bewilligt bekommen. Allerdings hatte sie den Behörden die Aufnahme einer bezahlten Arbeit nicht mitgeteilt und von Anfang November 2017 bis Ende Februar 2018 insgesamt 4984 Euro Sozialleistungen zu Unrecht bezogen. Durch einen routinemäßigen Datenabgleich mit anderen Behörden war man beim Jobcenter darauf aufmerksam geworden.

„Ich war der Meinung, das war alles richtig“, behauptete die 41-Jährige vor dem Amtsgericht. Sie gab an, ihren neuen Arbeitsvertrag als Aufsicht bei einer Spielhalle in den Briefkasten des Jobcenters eingeworfen zu haben. Außerdem habe sie auch mit ihrem dortigen Sachbearbeiter telefoniert. Der habe ihr mitgeteilt, sie müsse lediglich alle sechs Monate Lohnbescheinigungen einreichen. Dass sie neben ihrem monatlichen Arbeitseinkommen zwischen 1100 und 1400 Euro auch noch monatlich 1200 Euro Sozialleistungen vom Jobcenter überwiesen bekam, habe daher nach ihrem Verständnis seine Richtigkeit gehabt, so die Frau.

Ihr Sachbearbeiter bestätigte im Zeugenstand die Angaben der Frau allerdings nicht. „Ich habe bis heute keinen Arbeitsvertrag von ihr bekommen“, erklärte der Zeuge. Auch ein Telefonat habe mit der Angeklagten nicht statt gefunden. 

Der Vertreter der Staatsanwaltschaft wertete die Sache als Betrug und plädierte, die 41-Jährige zu einer Geldstrafe von 1600 Euro zu verurteilen. Angesichts zweier einschlägiger Urteile im Strafregister der Frau, sah der Richter allerdings keinen Raum mehr für eine Geldstrafe und verurteilte sie zu einer zur Bewärhung ausgesetzten, dreimonatigen Freiheitsstrafe. Die Einlassung der 41-Jährigen sei „wenig glaubhaft“, so der Richter. Die Bewährungszeit setzte er auf drei Jahr an. Darüber hinaus bekam die Frau die Auflage, 120 Stunden gemeinnützige Arbeit abzuleisten.


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