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22.08.2018, 10:30 Uhr VOTUM DER CDU-BASIS

Rücktritt ja – aber nicht so

Kommentar von Andre Partmann

Wurde von der Parteibasis aufgefordert ihr Ratsmandat niederzulegen: Die Hasberger CDU-Vorsitzende Susanne Breiwe. Foto: Swaantje HehmannWurde von der Parteibasis aufgefordert ihr Ratsmandat niederzulegen: Die Hasberger CDU-Vorsitzende Susanne Breiwe. Foto: Swaantje Hehmann

Hasbergen. Die Hasberger CDU-Vorsitzende Susanne Breiwe wurde am Montagabend von der Basis aufgefordert, ihr Ratsmandat niederzulegen. Der Weg ist fragwürdig, ein „Weiter so“ darf es dennoch nicht geben, meint unser Autor. Ein Kommentar.

Es gehört schon ein erheblicher Mangel an Selbstreflexion dazu, wenn Susanne Breiwe sich am Tag nach diesem krachenden Votum in die Öffentlichkeit stellt und verlautbaren lässt: „Wir kehren jetzt in ruhiges Fahrwasser zurück.“ Das ist realitätsfern.

Doch bei aller berechtigten Kritik an der Parteichefin muss sich auch ein Großteil der Basis fragen lassen, ob diese Vorgehensweise tatsächlich ein erstrebenswerter Weg ist. Ein wichtiger Punkt wird vom gegnerischen Lager unterschlagen: Mit 635 Stimmen hat Breiwe bei der Kommunalwahl das beste Wahlergebnis unter allen Hasberger Christdemokraten erzielt. Eine Ratsherrin mit diesem Ergebnis aus dem Rat entfernen zu wollen ist nichts anderes als das, was Breiwes Kritiker ihr allzu gerne aufs Brot schmieren: den Mehrheitswillen zu ignorieren.

Ein „Weiter so“ darf es für die CDU-Chefin dennoch nicht geben – auch vor dem Hintergrund des Votums. Breiwe ist gut beraten, wenn sie den Partei- und Fraktionsvorsitz abgibt. Sie könnte damit die Einigung aller Hasberger Christdemokraten auf den Weg bringen, ohne ihr Ratsmandat niederzulegen. Der derzeitige Status quo darf keine Option sein – so blockiert sie eine effektive christdemokratische Politik in Hasbergen.


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