Termin der CDU-Versammlung "Das muss die Leute doch auf die Palme bringen"

Von Andre Partmann

Der ehemalige Bundestagsabgeordnete Georg Schirmbeck kritisiert den Termin der nichtöffentlichen Mitgliederversammlung der CDU Hasbergen. Archivfoto: Michael GründelDer ehemalige Bundestagsabgeordnete Georg Schirmbeck kritisiert den Termin der nichtöffentlichen Mitgliederversammlung der CDU Hasbergen. Archivfoto: Michael Gründel

Hasbergen. Die CDU Hasbergen hat auf die jüngsten politischen Entwicklungen in ihrer Partei reagiert und zu Donnerstag eine außerordentliche Mitgliederversammlung einberufen. Dass diese nun recht kurzfristig in den Sommerferien stattfinden soll, geht einem ganz gehörig gegen den Strich: dem ehemaligen Hasberger CDU-Bundestagsabgeordneten Georg Schirmbeck.

Nachdem unsere Redaktion am Mittwoch veröffentlichte, dass die Hasberger CDU zu Donnerstag eine Mitgliederversammlung im Gasthaus Thies unter Ausschluss der Öffentlichkeit anberaumt hat, meldete sich Schirmbeck nun mit deutlichen Worten gegen die Parteiführung zu Wort. Dass von dieser entschieden wurde, die interessierte Öffentlichkeit bereits im Vorfeld auszuschließen, ohne die Mitglieder zu befragen, nannte Schirmbeck ein "völlig inakzeptables und undemokratisches Verhalten". In der Einladung an die CDU-Mitglieder sei davon noch mit keinem Wort die Rede gewesen, so der langjährige Politiker. "Das ist nicht die Hasberger CDU."

Als ebenfalls "bezeichnend" monierte Schirmbeck den kurzfristig angesetzten Termin der Versammlung. Das Schreiben von Parteichefin Susanne Breiwe wurde auf den 19. Juli datiert, also zwei Wochen vor der Versammlung. Dass der Termin nun in die Sommerferien gelegt wurde, sei eine Farce. "Früher hat sich die Partei häufiger zusammengesetzt, nun hat es ein Jahr gar keine Versammlung gegeben", führte Schirmbeck aus. "Dass ein solch wichtiges Treffen nach langer Pause nun ausgerechnet wieder in die Ferien gelegt wird, muss die interessierten Leute und Parteimitglieder doch auf die Palme bringen." Im vergangenen Jahr war die ordentliche Mitgliederversammlung ebenfalls in die Ferien gelegt worden. 

"Frau Breiwe muss endlich aufhören mit den Tricksereien", forderte Schirmbeck. Die Führungsweise und der nun über Wochen anhaltende Zoff, das sei alles nur noch peinlich, so der ehemalige Bundestagsabgeordnete.

Junge Union mit Stellungnahme

Derweil meldete sich auch die Junge Union (JU) Hasbergen mit einem Statement zu Wort: Auf Anfrage unserer Redaktion nannte die JU den Termin der Mitgliederversammlung "zumindest unglücklich". Denn auch in diesem Jahr fehlen "ausgerechnet Bürgermeister Holger Elixmann und mindestens zwei weitere Mitglieder, die die Vorsitzende Susanne Breiwe stark kritisieren". Die JU sei an der Terminansetzung beteiligt gewesen. "Begründet wurde diese mit der Ratssitzung am 6. August, die allerdings erst vor einer Woche wieder abgesagt wurde", heißt es in der Stellungnahme. 

Dass die Öffentlichkeit nicht an der Sitzung teilnehmen dürfe, kann die JU nachvollziehen. "Eine Debatte um Kompromisse und Lösungen in der Partei- und Fraktionsführung ist innerparteilicher Natur." Allerdings: "Aus Gründen der Transparenz wäre eine öffentliche Mitgliederversammlung gegebenenfalls sinnvoller gewesen, insbesondere da die Partei zuletzt häufig in den Schlagzeilen stand". 

Kompromiss finden

Die JU erhofft sich von der Mitgliederversammlung, dass ein Konsens gefunden wird. Dieser sei bei einem Treffen am 17. Juli im Rathaus ausgeblieben. Ein Kompromiss erfordere Zugeständnisse der bisherigen Partei- und Fraktionsführung. "Ein Ignorieren der Abtrünnigen kann kaum ein langfristiger Weg sein, da er nur weitere Abspaltungen provoziert." 

Zur Debatte um Parteichefin Susanne Breiwe erklärten die jungen Christdemokraten: "Auch in der JU gibt es gespaltene Ansichten und Meinungen zu und über Susanne Breiwe." Allerdings sei die Parteichefin "mit Sicherheit eine der, wenn nicht die engagierteste Politikerin in Hasbergen – und das rechnen wir ihr hoch an." Dass die Abwärtsspirale der CDU gestoppt werden müsse, sei der JU sehr wohl bewusst. Hier sei Susanne Breiwe der Dreh- und Angelpunkt."Wir hoffen, dass beide Seiten mit Zugeständnissen einen Kompromiss finden."


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