Holger Elixmann im Interview Hasbergens Bürgermeister über positive Entwicklungen und Parteiknatsch

Von Andre Partmann

Was war, was ist und was kommen wird, erklärt Bürgermeister Holger Elixmann im Interview und nimmt auch Stellung zu den „Spalter-Vorwürfen“ des CDU-Vorstands. Foto: André PartmannWas war, was ist und was kommen wird, erklärt Bürgermeister Holger Elixmann im Interview und nimmt auch Stellung zu den „Spalter-Vorwürfen“ des CDU-Vorstands. Foto: André Partmann

Hasbergen. Über fehlende Arbeit kann sich Hasbergens Bürgermeister Holger Elixmann (CDU) derzeit nicht beklagen. Die Gemeinde ist in Bewegung. In unserem Sommerinterview nimmt der Verwaltungschef Stellung zum Bau der Neuen Mitte, der Kita-Situation in der Gemeinde und der erneuten Spaltung seiner Partei.

Herr Elixmann, die Sommerferien bieten sich für ein kleines Zwischenfazit an. Wenn Sie die erste Jahreshälfte Revue passieren lassen: Was lief aus Ihrer Sicht positiv in Hasbergen?

Aus meiner Sicht sind die Fortschritte in der Neuen Mitte besonders positiv zu bewerten. Ich werde immer wieder von Bürgern gefragt: „Wann passiert da endlich etwas? Wann sieht man endlich etwas?“ Ich verstehe die Ungeduld. Allerdings war es jetzt erst einmal erforderlich, die planerischen Schritte zu unternehmen. Es ist uns gelungen, vor der Sommerpause die Vorentwurfsplanung zu beschließen – ein ganz wichtiger Schritt. Wir wissen jetzt, wie die Neue Mitte aussehen wird und werden zeitnah mit den Abrissarbeiten der ehemaligen Gaststätte und der ehemaligen Bank beginnen. Läuft es weiter rund, werden wir das gesamte Projekt bis 2020 abschließen.

Zeitnah ist ein dehnbarer Begriff…

Die Aufträge sind vergeben. Geplant ist, dass wir Ende Juli, spätestens Anfang August loslegen. Wir sind allerdings von den Unternehmen abhängig. Grundsätzlich gilt das dritte Quartal.

( Weiterlesen: Neue Mitte Hasbergen soll bis 2021 gebaut werden)

In Hasbergen-Gaste hat sich zuletzt einiges getan. Das dürfte Sie sicher freuen?

Die Entwicklung in Gaste ist aus Sicht der Verwaltung äußerst erfreulich. Was wir uns hinsichtlich der Planungen vorgenommen hatten, wurde erfolgreich umgesetzt. Das gilt nach der vierwöchigen Teilsperrung für die neue Verkehrsregelung an der Hauptstraße. Aber in erster Linie auch für Ansiedlungen von Unternehmen: Teppich Kibek hat bereits Ende 2017 eröffnet, vor wenigen Tagen die Total-Wasserstofftankstelle. Mittlerweile liegt auch die Baugenehmigung für den Systemgastronomen vor.

McDonald‘s hält sich mit Informationen zum Baubeginn allerdings recht bedeckt. Wissen Sie mehr?

Es gibt noch nichts Offizielles zu vermelden. Seitens der Gemeinde haben wir bislang auch nur etwas aus zweiter Hand gehört. Ich gehe allerdings davon aus, dass sich noch in diesem Jahr etwas tut. Und so ein Bau ist dann auch recht schnell hochgezogen.

In der Januar-Ausgabe der Hasberger Rundschau monierten Sie in Ihrem Grußwort, dass in Hasbergen aus ihrer Sicht manchmal eher der Hemmschuh, weniger aber das Gaspedal gesucht werde. Wie meinten Sie das?

Mir war es damals wichtig, zu betonen, dass wir in der Gemeinde mit Zuversicht und Tatkraft neue Dinge angehen sollten. Es wird leider zu häufig das Negative gesehen. Wenn wir unsere Infrastruktur nicht weiterentwickeln, fallen wir auf Dauer im Wettbewerb zurück. Ich wollte meine Aussagen als Appell für mehr Optimismus verstanden wissen.

Sie spielen auf den Bau der Neuen Mitte und die sperrige Haltung einzelner Mitglieder der CDU-Ratsfraktion an. Das Thema gilt auch als ein Auslöser, der zuletzt zur erneuten Abspaltung einzelner Mitglieder aus der der CDU-Ratsfraktion führte. Wie stellen Sie sich Arbeit im Rat zukünftig vor?

Die drei ehemaligen CDU-Fraktionsmitglieder hatten angekündigt, Gespräche mit allen Parteien führen zu wollen. Das ist ihr gutes Recht. Die Besetzung von Ausschüssen wird sich möglicherweise ändern. Dazu wird es eine entsprechende Ratssitzung geben, in der alles neu organisiert wird. Es sind sicherlich diverse Konstellationen denkbar. Wie der Rat am Ende aussehen wird, mag ich momentan nicht mutmaßen.

Sie forderten öffentlich den Rücktritt der CDU-Parteichefin Susanne Breiwe. Warum?

Um es klar zu betonen: Das ist kein Streit zweier Personen, wie er derzeit auf Bundesebene zu beobachten war oder ist. Zudem kommentiere ich diese Thematik nicht als Bürgermeister, sehr wohl aber als Mitglied des CDU-Vorstandes. Wenn immer wieder Streit in einer Partei mit verschiedenen Personen entsteht, die zudem nicht voneinander beeinflusst worden sind, eine Person aber immer dabei ist, dann halte ich es für angebracht, dass diese sich hinterfragt, ob es immer an den anderen liegt oder vielleicht doch tatsächlich an einem selbst. Diese Selbstreflexion fehlt Frau Breiwe offenbar teilweise oder gar völlig. Dementsprechend kann ich dem Tenor des NOZ-Kommentars folgen.

( Weiterlesen: Hasberger CDU-Chefin: „Ich werde nicht zurücktreten“)

Von Teilen des CDU-Vorstands bekam Susanne Breiwe Rückdeckung. Es heißt zudem, Sie hätten sich bei einer Sitzung von Vorstand und Fraktion ausführlich mit den scheidenden Fraktionsmitgliedern ausgetauscht und im Hintergrund die Fäden gezogen. Sind Sie ein Spalter?

Das ist ein wirklich ungewöhnlicher Vorwurf, den ich seit den 80er Jahren, als dieser Begriff in Mode war, so nicht mehr vernommen habe. Richtig ist, dass wir nach der Sitzung noch vor der Gaststätte Schirmbeck-Hunsche gesessen und dort noch bei herrlichem Wetter ein Getränk zu uns genommen haben. Zu Beginn war auch noch eine weitere Person vor Ort. Wer allerdings glaubt, wir würden uns in aller Öffentlichkeit konspirativ austauschen, der irrt und ist zumindest als naiv zu bezeichnen. Die Mutmaßungen mögen der politischen Unerfahrenheit der Herren Atkins und Westermann geschuldet sein, die ohnehin erst seit gerade zwei Jahren in der CDU sind. (Anm. der Red.: Robert Atkins, stellvertretender Vorsitzender CDU Hasbergen; Andreas Westermann, Beisitzer CDU Hasbergen).

Wie stehen Sie zu der Aussage, die CDU hätte im Falle Ihres Wechsels zur CDW endlich Ruhe?

Wenn man in einer Volkspartei ist, muss man in der Lage sein, verschiedene Meinungen auszuhalten. Wer das nicht kann, ist in der CDU aus meiner Sicht falsch. Ruhe gibt es in einer Demokratie nicht, sie lebt vom Diskurs. Abgesehen davon...

...ja?

Die Bürgerinnen und Bürger in Hasbergen haben überhaupt keine Lust mehr zu lesen, dass sich die Politiker wie die Kesselflicker streiten. Sie haben uns mit dem berechtigten Anspruch gewählt, dass sich etwas tut in der Gemeinde, beispielsweise bei der Neuen Mitte. Wenn es aber so wäre, dass es möglicherweise ständig an einer Person liegt, die immer wieder einen Streit anzettelt – wenn es aber um autokratische Verhaltensweisen ginge, wenn es um sonderbare Demokratieverständnisse ginge – wäre dann nicht Schweigen feige und falsch? Es darf nur um Hasbergen gehen.

Ein anderes Thema: Der Bedarf an Kita-Plätzen in der Gemeinde wächst seit Jahren. Wird im Hintergrund an Lösungen gearbeitet?

Die Kindergartenbedarfsplanung des Landkreises ist von der Realität eingeholt worden. Wir haben nun deutlich mehr Kinder pro Jahrgang, als noch vor einigen Jahren realistisch zu erwarten war. Durch die Gebührenfreiheit hat sich die Nachfrage nach Betreuungsplätzen nochmals erhöht. Es ist uns gelungen, durch Ausnahmemöglichkeiten zusätzliche Gruppen anzubieten, sodass für dieses Jahr alle Hasberger Kinder einen Platz bekommen haben. Die Anzahl von Zuzügen und auch die Bautätigkeit werden allerdings nochmals zunehmen und dafür müssen wir gewappnet sein. Dementsprechend ist es notwendig, dass wir einen weiteren Kindergarten oder eine Krippe bauen. Im kommenden Jahr werden wir nach konservativer Planung noch genug Plätze haben. Aber es ist dringend erforderlich, dass wir uns jetzt mit der Planung einer neuen Einrichtung auf den Weg machen.

Wo sehen Sie noch weitere Herausforderungen für Hasbergen?

Neben dem Bau der Neuen Mitte hat oberste Priorität auch der Bau eines neuen Feuerwehrgerätehauses. Die Kameradinnen und Kameraden haben es verdient, so schnell wie möglich einen Neubau beziehen zu können. Leider wurden wir in unseren Planungen aus verschiedenen Gründen etwas zurückgeworfen. Aber wir arbeiten mit Hochdruck daran, dass es vorangeht.

( Weiterlesen: Bau des Hasberger Feuerwehrhauses verzögert sich)

Neue Mitte, KiTa, Feuerwehrgerätehaus. Da kommt einiges auf Sie zu. Übernimmt sich die Gemeinde da nicht ein wenig?

Natürlich kosten die Maßnahmen Geld. Wir werden allerdings auch viele Fördergelder abrufen. Zudem muss man bedenken, dass wir Vermögenswerte schaffen. Insgesamt stellt sich die Situation in Hasbergen sehr positiv dar. Wir sind bereit, in die Zukunft unserer Heimat zu investieren.