Parteivorstand stärkt Breiwe den Rücken Hasberger CDU-Chefin: „Ich werde nicht zurücktreten“

Spürt die Rückendeckung ihrer Partei: Die Hasberger CDU-Chefin Susanne Breiwe. Foto: Egmont SeilerSpürt die Rückendeckung ihrer Partei: Die Hasberger CDU-Chefin Susanne Breiwe. Foto: Egmont Seiler

Hasbergen. Die Hasberger CDU-Parteichefin Susanne Breiwe zeigt sich von den jüngsten Entwicklungen und der erneuten Spaltung ihrer Fraktion unbeeindruckt. Einen Rücktritt von ihren Ämtern, wie ihn Bürgermeister Holger Elixmann (CDU) gefordert hat, lehnt die 56-jährige Christdemokratin ab.

Aller guten Dinge sind drei – für Susanne Breiwe hingegen wird die dritte Spaltung während ihrer Amtszeit als Hasberger CDU-Vorsitzende zur Zerreißprobe. Nachdem die drei ehemaligen CDU-Fraktionsmitglieder Peter Rademacher, Iris Huckriede und Andreas Heckel am Mittwoch überraschend ihren Austritt aus der Fraktion verkündet hatten, bauen Breiwes Widersacher gehörig Druck auf. Rufe nach einem Rücktritt, wie ihn Hasbergens Bürgermeister Holger Elixmann in einer ersten Stellungnahme forderte, werden lauter.

Breiwe kämpferisch

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Doch die CDU-Chefin zeigt sich von den jüngsten Entwicklungen unbeeindruckt. Sie gibt sich kämpferisch und richtet den Blick nach vorne: „Ich glaube, dass ich aus den Telefonaten und Gesprächen der letzten Tage viel Rückhalt spüren konnte“, ließ die Christdemokratin in einer zweiten Stellungnahme an unsere Redaktion wissen. „Ich bin auf der Mitgliederversammlung für zwei Jahre gewählt worden und freue mich über einen aktiven und guten Vorstand.“ Sie werde „diese gute Arbeit nicht aufkündigen und nicht zurücktreten“.

Rückendeckung erhält die Hasberger CDU-Vorsitzende unterdessen von ihren Kollegen aus dem Parteivorstand: „Es besteht überhaupt kein Handlungsbedarf, die Partei an der Spitze neu zu strukturieren“, machte Andreas Westermann, Beisitzer im CDU-Vorstand, im Gespräch mit unserer Redaktion deutlich. „Der gesamte Vorstand und die Fraktion stehen zu 100 Prozent hinter Susanne Breiwe.“ Er und Robert Atkins, stellvertretender Vorsitzender, sehen Breiwe als Opfer einer wiederholt initiierten Schmutzkampagne.

Elixmann als Spalter?

Als treibende Kraft hinter der nunmehr dritten Spaltung vermuten sie Bürgermeister Holger Elixmann, der sich im Zuge der Diskussionen um die Neue Mitte mit der Parteiführung überworfen hatte und seither vehement die Absetzung von Susanne Breiwe fordere. Zuletzt habe er dies öffentlich auf der Mitgliederversammlung im Sommer 2017 getan. Dort sei Elixmann allerdings mit seinem Vorstoß gescheitert. „Wenn der Bürgermeister sich der CDW anschließen würde, hätten wir endlich unsere Ruhe“, sagte Atkins.

Als Partei geschlossen auftreten

Die Vorwürfe der scheidenden Gruppe um Peter Rademacher, Breiwe lege bei der Führung der Partei autokratische Züge an den Tag, kommentierte die CDU-Chefin mit den Worten: „Innerhalb der Fraktion gehört es zum guten Stil, offen miteinander zu diskutieren. Dabei kann es auch mal Kontroversen geben.“ Ihrer Meinung nach solle man „anschließend aber geschlossen nach außen auftreten, das nennt man Fraktionsdisziplin“. In einer Fraktionssitzung habe es eine Auseinandersetzung zwischen ihr und Peter Rademacher gegeben. Für ihren nicht akzeptablen Tonfall habe sie sich „bei nächster Gelegenheit entschuldigt“.

Dass eine Aussprache der Fraktion, wie es die drei scheidenden Fraktionsmitglieder beschreiben, nicht gewünscht sei, bestritt der Parteivorstand und Breiwe ebenfalls. In einem vertraulichen Schreiben Breiwes an Huckriede und Heckel wird deutlich, dass der Tagesordnungspunkt Aussprache für die letzte Fraktionssitzung aufgenommen wurde. Die drei Mitglieder seien der Sitzung dennoch ferngeblieben.

Neue Mitte: Kosten unter 2,6 Millionen Euro halten

Derweil nahm der CDU-Vorstand auch Stellung zu den Vorwürfen, sie würde die Planungen der Neuen Mitte blockieren. „Es entspricht nicht der Wahrheit, dass wir grundsätzlich gegen alles sind“, führte Westermann aus. Es gehe ihm und seiner Partei darum, die Kosten im Blick zu halten. Die Devise sei, die Kosten unter 2,6 Millionen Euro zu halten, die eine Sanierung des alten Rathauses gekostet hätte.

Wie geht es weiter im Hasberger Rat?

Wie es im Hasberger Rat nun weitergeht, ist noch völlig unklar. Die Gruppe um Peter Rademacher wolle Gespräche „mit allen demokratischen Parteien führen“. Es lasse sich bislang keine Tendenz ableiten, ob sie beispielsweise der CDW-Fraktion beitreten oder etwa als Fraktionslose die Ratsarbeit mitgestalten, so Rademacher. Die Mehrheit im Rat liegt derzeit bei der SPD (12 Sitze). Zweitstärkste Partei ist die CDU mit nunmehr vier Sitzen. Die CDW kommt auf drei, die Grünen auf zwei, FDP, Linke und Bürgermeister jeweils auf einen Sitz.

( Weiterlesen: „Wie eine Befreiung“: Hasberger CDU-Fraktionschef fängt mit CDW neu an)


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