Bürgermeister legt Breiwe Rücktritt nahe Hasberger CDU-Fraktion bricht erneut auseinander


Hasbergen. Nur zwei Jahre nach dem Eklat zwischen CDU-Parteichefin Susanne Breiwe und dem damaligen Fraktionschef Sönke Siegmann bricht die Hasberger CDU erneut auseinander. Mit Iris Huckriede, Andreas Heckel und Peter Rademacher treten drei Ratsmitglieder mit sofortiger Wirkung aus der Hasberger CDU-Fraktion aus. Bürgermeister Holger Elixmann (CDU) fordert als Konsequenz Breiwes Rücktritt.

„Grund dafür sind massive inhaltliche Differenzen, aber auch klare zwischenmenschliche Konflikte. Das Vertrauensverhältnis zur Führung der Fraktion ist in den vergangenen Wochen unwiederbringlich zerstört worden“, wird der bisherige stellvertretende Fraktionsvorsitzende Peter Rademacher in einer am Mittwoch veröffentlichten gemeinsamen Pressemitteilung der drei scheidenden Mitglieder zitiert. Daraus ableitend richtet sich der Groll gegen die Hasberger CDU-Chefin Susanne Breiwe. „Unter diesen Umständen ist eine weitere sachliche oder gar vertrauensvolle Zusammenarbeit innerhalb der Fraktion nicht mehr möglich“, heißt es in der Mitteilung weiter.

( Weiterlesen: Sieben von neun CDU-Ratsmitgliedern treten nicht mehr an)

Auf Nachfrage unserer Redaktion konkretisierte Rademacher die Kritik der Gruppe, ohne Namen zu nennen: „Wenn jemand meint, er müsse alleine das Sagen haben, dann soll er eine Firma gründen. In einem demokratischen Gremium geht diese Art der Führung nicht.“ Dem Vernehmen nach wird Susanne Breiwe ein autokratischer Stil vorgeworfen. Sie habe, so der von mehreren Seiten geäußerte Vorwurf, einzelne Mitglieder bei Entscheidungen übergangen. Der Austritt aus der Fraktion sei somit die logische Konsequenz.

Breiwe: Kein Kommentar zu zwischenmenschlichen Konflikten

Breiwe hatte auf Anfrage unserer Redaktion kommentiert, dass der Rücktritt aus der CDU-Fraktion „nur die konsequente Folge des ständigen Fernbleibens bei Fraktionssitzungen und Nichteinhalten von Mehrheitsbeschlüssen aus der Fraktion“ sei. Sie monierte zudem, dass weder die CDU-Fraktion noch der Vorstand über den Rücktritt vorab informiert worden seien. Zu zwischenmenschlichen Konflikten wolle sie keine Stellung beziehen.

Rademacher: Gemeinsame Aussprache nicht gewünscht

Auf die Kritik reagierte Rademacher mit „einem Lächeln und Mitleid“. Der Konflikt schaukelte sich anscheinend über mehrere Wochen hoch. Das Fass zum Überlaufen habe schlussendlich die letzte CDU-Fraktionssitzung gebracht: Nach Angaben Rademachers wurde im Vorfeld der Wunsch von den dreien an die Parteispitze herangetragen, eine gemeinsame Aussprache auf die Tagesordnung zu setzen. Diesem Wunsch wurde nicht entsprochen, sodass Rademacher, Heckel und Huckriede sich entschlossen, der Sitzung fernzubleiben.

„Man kann nicht grundsätzlich gegen alles sein“

Auch inhaltlich hatte es zwischen der CDU-Chefin Breiwe und der Gruppe immer wieder gekracht: Die Umgestaltung der Neuen Mitte habe die Fraktion immer wieder gespalten, ließ Rademacher durchblicken. Die Mehrheit der Hasberger habe sich in einer zweiten Abstimmung zum geplanten Rathaus für die Realisierung des Projekts ausgesprochen. „Die Wahlbeteiligung fiel zwar geringer aus als bei der ersten Abstimmung“, führte Rachemacher aus. Doch den demokratischen Willen gelte es zu respektieren. Die Gruppe der nun scheidenden CDU-Fraktionsmitglieder habe sich daraufhin dazu entschlossen, das Projekt Neue Mitte zu forcieren und die Kosten dabei in einem erträglichen Rahmen zu halten. In der Politik muss man Kompromisse eingehen, so der bisherige stellvertretende Fraktionschef. „Man kann nicht grundsätzlich gegen alles sein.“

( Weiterlesen: „Wie eine Befreiung“: Hasberger CDU-Fraktionschef fängt mit CDW neu an)

„Die erneute Spaltung der Fraktion ist keine Überraschung“

Es ist nicht das erste Mal, dass es innerhalb der Hasberger CDU-Fraktion knatscht. Bereits 2016 spaltete sich eine Gruppe Ratsmitglieder um den heutigen CDW-Fraktionchef Sönke Siegmann ab, da sie nicht in eine weitere Wahlperiode unter der Parteiführung von Susanne Breiwe gehen wollte. Schon damals wurde der Vorwurf der Autokratie laut. „Die erneute Spaltung der Fraktion ist keine Überraschung“, erklärte Siegmann. Leider werde Breiwe jetzt wieder die Schuld bei den Anderen suchen. „Was muss noch passieren, damit sie endlich zurücktritt?“

Bürgermeister fordert „personelle Neuorientierung an der Spitze der Partei“

Hasbergens Bürgermeister Holger Elixmann (CDU) hält „den Schritt nicht für völlig überraschend: Ich konnte hier auch nicht mehr vermittelnd und moderierend agieren, da die Fraktionsvorsitzende Susanne Breiwe in autokratischer Manier die regelmäßige Anwesenheit des CDU-Bürgermeisters in der Fraktion verhinderte“. Er selbst habe auf der Jahreshauptversammlung der CDU im Sommer 2017 aufgezeigt, wie die Spaltung der Partei überwunden werden könne. Elixmann fordert nach der wiederholten Spaltung den Rücktritt der Hasberger CDU-Chefin: „Eine personelle Neuorientierung an der Spitze der Partei ermöglichte eine Zusammenführung aller Hasberger Christdemokraten binnen weniger Wochen“. Die Einheit sei nach wie vor möglich, so Elixmann.

CDU-Kreisparteichef für Stellungnahme nicht erreichbar

Der CDU-Kreisparteichef Christian Calderone war für eine Stellungnahme zu möglichen Konsequenzen aus dem erneuten zerrütteten Verhältnis zwischen Breiwe und Teilen ihrer Fraktion nicht zu erreichen.


Weitere Angebote, Produkte und Unternehmen der noz MEDIEN