Neue Mitte, Rothenburg, Jugendförderung Viele Beschlüsse im Hasberger Rat

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„Einstimmig bei einer Enthaltung“ lautete in weiten Teilen das Motto der letzten Gemeinderatssitzung in Hasbergen. Foto: David Ebener„Einstimmig bei einer Enthaltung“ lautete in weiten Teilen das Motto der letzten Gemeinderatssitzung in Hasbergen. Foto: David Ebener

Hasbergen. „Einstimmig bei einer Enthaltung“ lautete in weiten Teilen das Motto der letzten Gemeinderatssitzung in Hasbergen. Damit wurden Richtlinien in der Sport-, Kultur- und Jugendförderung beschlossen sowie die Vorentwurfsplanung zur Neuen Mitte und Bebauungspläne an der Rothenburg und östlich am kleinen Berg.

Die eine Enthaltung wurde fast zum Running Gag der Ratssitzung – zustande kam sie aus gutem Grund. Weil Andreas Ostendorf zu Beginn der Sitzung als neuer Ratsherr Platz am Tisch nahm, beteiligte er sich nicht an den Abstimmungen der Themen, an denen er noch nicht mitarbeiten konnte. Die Gemeinderatssitzung verlief, mit Ausnahme der Diskussion über den Waldkindergarten, ohne große Debatten weitgehend unaufgeregt.

Erneuerte Richtlinien zur Jugendförderung

Der Rat stimmte über die zuletzt im Ausschuss für Kultur, Sport und Öffentlichkeitsarbeit diskutierten Änderungen der Richtlinie für Sport- und Kulturförderung und der Änderung der Richtlinie zur Förderung der Jugendarbeit in der Gemeinde Hasbergen ab. Bei den erneuerten Richtlinien geht es darum, eine „überschaubare und gerechte Förderung im Sinne einer Gleichbehandlung“ zu schaffen, wie es in der dazugehörigen Präambel heißt. Um förderungswürdig zu sein, muss die Gemeinnützigkeit eines Vereines anerkannt sein. Zudem muss der Verein seit zwölf Monaten bestehen und mindestens 30 Mitglieder haben. Die Mitgliedschaft muss für jeden offenstehen. Darüber hinaus werden Zuschüsse zum laufenden Vereinsbetrieb „ausschließlich nach der Richtlinie zur Förderung der Jugendarbeit in der Gemeinde Hasbergen gewährt“ – so werden die Betriebskosten an die Jugendarbeit eines Vereins geknüpft. Die Förderung können Vereine beantragen, die Jugendarbeit betreiben und dafür Räumlichkeiten oder Flächen in der Gemeinde angemietet haben. Vereine, die ihre eigenen Trainingsbereiche nutzen, können Zuschüsse zu Investitionskosten über die Richtlinie zur Sport- und Kulturförderung erhalten. Friedrich Fischer von der CDW sagte in der Gemeinderatssitzung, durch diese Änderungen würden Vereine eine höhere Planungssicherheit haben, da sie so wissen, was möglich sei, und was nicht, wenn sie Anträge stellen. Die Änderungen wurden einstimmig bei einer Enthaltung angenommen.

Neue Mitte, Rothenburg und neues Wohngebiet am kleinen Berg

Mit den Ergebnissen der letzten Bauausschusssitzung stimmte der Rat überein. Die Vorentwurfsplanung zum Bau der Neuen Mitte, bei der das zuständige Architekturbüro KuBA eine Zeltdachkonstruktion für das neue Bürgerhaus und dessen Grundriss sowie den der Verwaltung, Gastronomie und Volksbank vorstellte, wurde einstimmig bei drei Enthaltungen angenommen. Auch der neue Bebauungsplan für ein Seniorenzentrum, das auf dem Grundstück des ehemaligen Hotels zur Rothenburg errichtet werden soll, wurde bei einer Enthaltung einstimmig angenommen. Zudem wurde einstimmig bei einer Enthaltung beschlossen, dass die Gemeinde in Gaste östlich der Straße „Am kleinen Berg“ einen Bebauungsplan für ein neues Wohngebiet aufstellen wird. Die Stellungnahmen der Öffentlichkeit, der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange berücksichtigt die Gemeinde bei der Aufstellung des Bebauungsplans. Diese wurden am 16. August 2017 und am 8. Februar 2018 bereits eingeholt.

Jahresabschlüsse der Haushaltsjahre 2015 und 2016

In der Ratssitzung wurden außerdem die Jahresabschlüsse der Hasberger Haushaltsjahre 2015 und 2016 festgestellt. Im Jahr 2015 nahm die Gemeinde hohe Überschüsse ein, die sie ihren Rücklagen zugeführt hat. 2016 hingegen musste sie aus den Rücklagen einen Fehlbetrag von insgesamt rund 370000 Euro bezahlen. Der Rat erteilte dem Bürgermeister Holger Elixmann einstimmig bei einer Enthaltung die Entlastung für die beiden Haushaltsjahre.


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