SPD-Kritik an Bürgermeister Hasbergen hofft auf EU-Förderung für freies WLAN

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Freies WLAN für mehr Aufenthaltsqualität ist sowohl in Hasbergen als auch Hagen ein Thema. Die Kommunen beschreiten dabei jedoch unterschiedliche Wege. Symbolfoto: Martin Schutt/dpaFreies WLAN für mehr Aufenthaltsqualität ist sowohl in Hasbergen als auch Hagen ein Thema. Die Kommunen beschreiten dabei jedoch unterschiedliche Wege. Symbolfoto: Martin Schutt/dpa

Hasbergen/Hagen. Noch 34 Tage, 3 Stunden, 39 Minuten und 23, 22, 21... Sekunden. Die Uhr tickt. Kommunen, die in den Genuss von EU-Fördergeldern zur Einrichtung öffentlicher Internetzugänge kommen wollen, müssen sich sputen.

Schnelles Internet ist eine Zukunftsfrage. Öffentliche, kostenlose Zugänge ein Service, den auch Hagen und Hasbergen bereits anbieten und gerne ausbauen wollen. „Wir streben einen WLAN-Hotspot auf dem demnächst neu gestalteten Dorfplatz in der Neuen Mitte an. Hier wollen wir einen Treffpunkt mit Aufenthaltsqualität für Jung und Alt schaffen“, erklärt Hasbergens SPD-Vorsitzende Katja Mittelberg-Hinxlage. „Kostenloses WLAN gehört heute selbstverständlich dazu. Damit präsentiert sich Hasbergen als moderner Ort mit Zukunft“, ist sie überzeugt.

Für die Einrichtung dieser WLAN-Hotspots gibt es mit dem Programm „WiFi4EU“ finanzielle Unterstützung von der EU. Und zwar für bis zu 8000 Kommunen jeweils 15000 Euro – wenn man sich denn bewirbt. Seit dem 20. März ist das Internetportal freigeschaltet, auf dem sich Gemeinden aus ganz Europa registrieren und um die Förderung bewerben können. Ab dem 15. Mai soll dann die erste Ausschreibungsrunde eröffnet werden. Förderzusagen für zunächst 1000 Bewerber werden nach dem Windhundprinzip erteilt – wer sich zuerst gemeldet hat, mahlt zuerst.

Kritik an Bürgermeister Elixmann

12585 Kommunen sind bereits registriert – auch Hasbergen. Hoffentlich nicht zu spät, wie Kathrin Wahlmann, stellvertretende Vorsitzende und Pressesprecherin der SPD Hasbergen meint. Denn am 29. März konnten die Sozialdemokraten noch keine Registrierung der Gemeinde ausmachen. Das zumindest legt eine Pressemitteilung zu einem Antrag nahe, in dem sie die Gemeinde Hasbergen aufforderten, sich unverzüglich für die EU-Förderung zu bewerben. Dabei übte die Hasberger SPD-Führung deutliche Kritik an Holger Elixmann. „Der Bürgermeister hätte den Gemeinderat schon längst darüber informieren müssen, dass es dieses Projekt gibt und dass für Hasbergen die Möglichkeit der Bewerbung besteht“, wird Mittelberg-Hinxlage zitiert. „Wenn wir jetzt nach dem Windhundprinzip das Nachsehen hätten, wäre das sehr ärgerlich.“

Kathrin Wahlmann vermutet, dass das Schreiben den Bürgermeister wachgerüttelt habe, denn jetzt stehe die Bewerbung. „Als Ratsmitglied hätte ich mir allerdings eine Vorabinformation gewünscht, da die Registrierung unter Umständen ja auch Auswirkungen auf den Haushalt der Gemeinde hat“, sagt Wahlmann.

Sofort beworben

Bei Holger Elixmann läuft die Kritik jedoch ins Leere: „Wir haben uns sofort nach Öffnung des Portals registriert, ohne überhaupt genau zu wissen, ob Hasbergen für die Förderung infrage kommt“. Seit Längerem sei er bezüglich des „WiFi4EU“-Projekts mit dem CDU-Europaabgeordneten Jens Gieseke in Kontakt gewesen. Zunächst habe es jedoch geheißen, dass sich Kommunen, die bereits über öffentliche WLAN-Hotspots verfügen, gar nicht registrieren lassen können. Hasbergen hat bereits zwei öffentliche Hotspots. „Das war der Grund, warum wir den Rat nicht vorab über das Projekt informiert haben“, erklärt Elixmann. Die Bewerbung sei sozusagen auf Verdacht erfolgt. „Dass das jetzt doch klappt, ist toll und auch unserem IT-Fachmann zu verdanken, der die Registrierung sofort in die Wege geleitet hat – noch bevor der SPD-Antrag vorlag.“

Hagen zieht Freifunk vor

Die Gemeinde Hagen verzichtet übrigens ganz auf eine Bewerbung. „Wir haben das Förderprogramm immer beäugt, aber die Angaben waren zunächst so vage, dass wir uns frühzeitig für die Unterstützung der Freifunkinitiative entschieden haben“, sagt Kämmerin Christine Möller. Dabei trägt die Gemeinde die Installationskosten, der weitere Unterhalt der Hotspots wird jedoch ehrenamtlich von den Freifunkern betreut, erklärt Möller. Dieses Modell sei im Rahmen von „WiFi4EU“ nicht förderfähig.

Thema beim Bauausschuss

Über die Chancen auf EU-Fördermittel für Hasbergen möchte Elixmann noch nicht spekulieren. Die Bewerbung wird jedenfalls eines von drei Themen rund um die Neue Mitte sein, die auf der Tagesordnung der nächsten Bauausschusssitzung der Gemeinde am Dienstag, 17. April, um 18 Uhr im Ratssaal stehen. Außerdem geht es um die Vorplanungen zum „Haus der Bürger“ und die Sanierung „Zentrum Hasbergen“.


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