Land kündigt hohe Investitionen an Digitalisierung: Staatssekretär sieht Vorsprung für das Emsland

Von Martin Reinholz

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Über den Sachstand im Breitbandausbau im Emsland informierten Reinhard Winter (von links), Stefan Muhle, Bernd-Carsten Hiebing und Michael Steffens. Foto: Martin ReinholzÜber den Sachstand im Breitbandausbau im Emsland informierten Reinhard Winter (von links), Stefan Muhle, Bernd-Carsten Hiebing und Michael Steffens. Foto: Martin Reinholz

Haren. Der Staatssekretär für Digitalisierung im niedersächsischen Wirtschaftsministerium, Stefan Muhle (CDU), hat dem Emsland einen Vorsprung im Bereich der Digitalisierung prognostiziert.

Auf Einladung des Landtagsabgeordneten Bernd-Carsten Hiebing (CDU) kam Muhle zu einem Gespräch mit den Bürgermeistern der Städte Haselünne, Haren, Meppen, der Samtgemeinden Herzlake und Lengerich sowie Vertretern der Telekommunikationsanbieter und der im Bereich „Breitbandausbau Emsland“ beauftragten Tiefbauunternehmen in den Räumen von Hölscher Wasserbau in Haren-Rütenmoor zusammen. Das Emsland als ländliche Region im Land Niedersachsen dürfe sich nicht abhängen lassen und müsse „mit dieser Entwicklung mitgehen – besser noch an vielen Stellen vorweggehen“, meinte Hiebing.

Wichtiges Thema

Das Thema Digitalisierung sei für die Landesregierung „ganz wichtig“ und unterstreiche dies durch den „Masterplan“ in dem Bereich, erklärte der Landtagsabgeordnete. Schnelle und stabile Netze in Niedersachsen böten bessere unternehmerische Rahmenbedingungen und letztlich eine „höhere Lebensqualität“ aller Niedersachsen. Weiteren Bedarf sah Hiebing beim landesweiten Ausbau der LTE-Netze bis zum Jahr 2021 und der gigabit-fähigen 5G-Anschlüsse bis zum Jahr 2025. Dabei dürfe der Ausbau der Netze in den Städten nicht zulasten des ländlichen Raumes gehen, forderte Hiebing.

Landkreis Vorreiter

„Unser Ziel ist es, den Begriff „weißer Fleck“ im Wortschatz der Emsländer zu streichen“, propagierte Landrat Reinhard Winter. Mit „weiteren Maßnahmen“ sollen auch die letzten unterversorgten Bereiche erreicht werden. Dabei gelte es aber, „Recht und Gesetz“ im Bereich Auftragsvergabeverfahren strikt einzuhalten. Dazu liefen bereits „fruchtbare Gespräche“, sagte der Landrat. Der Landkreis Emsland sei im Weser-Ems Gebiet und in Niedersachsen „Vorreiter“, der am meisten Geld aufwende, damit ein flächendeckendes Glasfasernetz errichtet werde, erklärte Winter. Auch im Bereich Mobilfunk „müssen wir weiterkommen“, machte Winter deutlich und forderte, dass die digitale Grundversorgung niemanden ausschließen dürfe. „Der Landkreis würde hier natürlich seinen Beitrag leisten, aber dazu benötigen wir echte Handlungsmöglichkeiten“, forderte der Landrat.

Masterplan

Von den insgesamt eine Milliarde Euro im Rahmen des „Masterplan Digitalisierung“ für die nächsten Jahre zur Verfügung gestellten Mitteln seien bereits 850 Millionen Euro fest für geplante Vorhaben bereitgestellt, machte Staatssekretär Muhle deutlich. Er lobte die „Anpackmentalität“ der Emsländer und dankte den Kommunen, die sehr viel Wert darauf legten, dass alle Haushalte versorgt werden sollen. „Das Emsland wird in nächster Zeit im Bereich der Digitalisierung einen Vorsprung haben“, prognostizierte der Staatssekretär den Bürgermeistern, da hier vieles schnell in Angriff genommen wurde.

Weitere Investitionen

Muhle nannte als Ziel der Landesregierung, für alle Menschen in Niedersachsen „digitale Kompetenzen“ zu erreichen. Vorrangig sei die Grundversorgung aller Haushalte mit mindestens 30 Mbit/s. Danach werde mit dem Ausbau jedoch nicht Schluss sein. Muhle kündigte an, dass die Landesregierung weitere Investitionen in Höhe von 400 Millionen Euro im Breitbandausbau beabsichtige. Weitere Investitionen in Höhe von etwa 300 Millionen Euro sollen im Bereich des Mobilfunkausbaus folgen.

6o Millionen Euro

Kreisdezernent Michael Steffens gab einen Sachstandbericht zum derzeitigen Breitbandausbau im Emsland. Mit Mitteln des Bundes, des Landes, der Kommunen und des Kreises werden etwa 6o Millionen Euro investiert. Zum Ende der derzeitigen Ausbauphase bis Ende 2019 werden etwa 1344 Haushalte der emslandweit insgesamt knapp 120000 Haushalte unterversorgt bleiben. Unterversorgt heiße, dass der Anschluss unter 30 Mbits/s liegt oder kein Anschluss erfolge. Um auch diese Haushalte schließlich mit einem leistungsfähigen Netz zu versorgen, werde es im Anschluss des derzeitigen Projektes weitere Maßnahmen geben.


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