Angeklagter erscheint nicht Wenn Äpfel und Bärchenwurst die Justiz lähmen

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Landgericht Osnabrück. Symbolfoto: Michael GründelLandgericht Osnabrück. Symbolfoto: Michael Gründel

Ein Berufungsverfahren am Landgericht Osnabrück zeigt die Tücken der schnellen Justiz auf.

Manchmal sind es die kleinen Dinge, mit denen sich die Justiz beschäftigen muss. Und manchmal zeigen die ganz kleinen Verfahren die Fehler im System auf.

So ein Beispiel gab es am Dienstag in Osnabrück zu erleben. Waren in einem Wert von gerade einmal 12,16 Euro hatte der heute 37-jährige Angeklagte im Februar dieses Jahres in einem Verbrauchermarkt in Hagen eingesteckt und nicht bezahlt.

Nur wenige Tage nach der Tat, am 7. Februar 2018, verurteilte ihn das Amtsgericht Bad Iburg in einem der aufwendig eingeführten Eilverfahren wegen Diebstahls zu einer Freiheitsstrafe von zwei Monaten. Gegen dieses Urteil ging der Angeklagte, wie es ihm zusteht, in Berufung – und damit zurück in das ganz normale, langwierige Justizprozedere. Die gut gemeinte Idee, dass einer kleinen Straftat auch schnell die Verhandlung und Bestrafung folgt, wird so regelmäßig ausgehebelt.

Und fast noch schlimmer: Beim Landgericht muss sich eine Kleine Strafkammer um diese Berufungsfälle kümmern. Ein Vorsitzender Richter, zwei Schöffen, dazu ein Staatsanwalt und ein Justizbeamter sind dann mit dem Verfahren beschäftigt. Eine Lösung für dieses Problem dürfte schwer zu finden sein. Immerhin sieht das deutsche Rechtssystem aus gutem Grund ein grundsätzliches Recht auf eine zweite Instanz vor. Andererseits gibt es den Verurteilten die Möglichkeit, sich der Strafverfolgung zu entziehen. Eine ebenso schnelle Verfahrensstruktur in der Berufungsinstanz ist derzeit weder in Sicht noch geplant.

So verlief auch der vorliegenden Fall im Sande. Hier war der Angeklagte ordentlich geladen worden, wie der Vorsitzende Richter feststellte. Erschienen war er allerdings nicht. Hinter diesem Verhalten dürfte Kalkül stecken. Allein schon aus Gründen der Verhältnismäßigkeit kann bei einer Verurteilung zu zwei Monaten keine Untersuchungshaft bis zur Berufungsverhandlung verhängt werden. Statt ins Gefängnis zu gehen blieb der Verurteilte auf freiem Fuß und wird es wohl auch nach dem Termin am Dienstagnachmittag bleiben. Zwar beschloss die 5. Kleine Strafkammer des Landgerichts Osnabrück, die Berufung abzuweisen und die Staatsanwaltschaft wird nun wohl einen Haftbefehl erlassen, ein Ergebnis ist aber nur zu erwarten, wenn Kommissar Zufall hilft.

Dass es erstinstanzlich bei einer eher geringen Beute im Wert von 12,16 Euro – unter anderem ein Apfel und Bärchenwurst – zu einer Haftstrafe kam, lag auch an den einschlägigen Vorstrafen des Angeklagten. Diverse Male war er bereits wegen Diebstählen zu Geldstrafen verurteilt worden, der Fall in Hagen hatte dann wohl das Fass zum Überlaufen gebracht. Zudem sind noch weitere, teilweise durchaus höherwertige Verfahren gegen den 37-Jährigen anhängig. Ob er in diesen Fällen vor Gericht erscheint, wird sich zeigen.Der Rechtsvorgang rund um die 12,16 Euro ist zumindest rechtskräftig abgeschlossen.


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