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Stadt hebt Schätzung für 2011 auf 26,5 Millionen Euro an – Plus von mehr als 40 Prozent Gewerbesteuer sprudelt in GMHütte wieder

Von Wolfgang Elbers | 30.09.2011, 13:20 Uhr

Der Schornstein raucht nicht nur beim Stahlwerk, sondern auch die anderen Unternehmen in der Stadt profitieren von der guten Konjunkturlage – zur Freude von Kämmerer Ulrich Richter. Ende Mai lautete die Prognose für die Gewerbesteuereinnahmen 20 Millionen, jetzt wird mit 26,5 Millionen Euro gerechnet.

Die positiven Folgen für die Haushaltssituation: Nachdem der Rat Ende Februar einen ausgeglichenen Haushalt beschlossen hatte, und Mitte des Jahres aufgrund der Mehreinnahmen ein positives Jahresergebnis im Ergebnishaushalt von 1,48 Millionen Euro erwartet wurde, gehen die Hochrechnungen jetzt von einem Überschuss in Höhe von rund 6 Millionen Euro zum Jahresende aus.

Kämmerer Ulrich Richter: „Das sind erfreuliche Zwischenwerte, auch wenn wir einen Teil des Gewerbesteuerergebnisses in Form einer höheren Gewerbesteuerumlage wieder abführen müssen, beziehungsweise es sich im nächsten Jahr auf die zu zahlende Kreisumlage und den Finanzausgleich auswirkt.“

Zur Erinnerung: Der ursprüngliche Ansatz hatte bei 18,5 Millionen Euro gelegen – sodass jetzt mit Mehreinnahmen von 8 Millionen Euro eine Steigerung von mehr als 40 Prozent zu verzeichnen ist.

Die aufgezeigte Entwicklung hat außerdem Auswirkungen auf die Liquidität der Stadt. Aufgrund der sprudelnden Steuereinnahmen bestand im laufenden Jahr bisher noch keine Notwendigkeit zur Aufnahme von Liquiditätskrediten. Auch die investiven Maßnahmen, die nach derzeitigem Stand im laufenden Jahr zur Ausführung kommen, können aus dem Bestand an liquiden Mitteln finanziert werden. Die ursprünglich vorgesehene Aufnahme langfristiger Darlehn zur Finanzierung dieser Ausgaben ist daher nach derzeitigem Stand nicht nötig.

Kämmerer Richter macht deutlich, dass auch erhebliche Gewerbesteuernachzahlungen GMHütter Betriebe für vergangene Jahre zu dem hohen Ertragsstand geführt haben.

Dieses hohe Niveau wird sich seiner Einschätzung nach deshalb voraussichtlich auch nicht auf das folgende Jahr übertragen lassen. In Kombination mit ausbleibenden Schlüsselzuweisungen geht die Stadt davon aus, dass der Haushaltsplan 2012 jahresbezogen nicht ausgeglichen dargestellt werden kann.