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Schnelles Internet für Kreis-Kommunen Ein Euro pro Einwohner als Breitband-Solidarbeitrag

Von Wolfgang Elbers | 19.05.2016, 22:57 Uhr

Georgsmarienhütte/Bad Iburg/Hilter/Hagen/Hasbergen. Die Bürgermeister der Kreiskommunen sind gegenüber dem Landkreis hart geblieben: Der Solidarbeitrag der Städte und Gemeinden für das geplante Infrastrukturprogramm, um bis 2018 flächendeckend im Landkreis schnelles Internet mit mindestens 50 Megabit pro Sekunde zu garantieren, wird auf einen Euro pro Einwohner gedeckelt.

Die Strategie des Landkreises sieht in einem ersten Schritt vor, bis Ende 2018 alle noch unterversorgten Kabelverzweiger mit Glasfaser angeschlossen werden, um flächendeckend schnelles Surfen mit zwischen 50 bis 100 Megabit pro Sekunde zu ermöglichen. Die veranschlagten Gesamtinvestitionen des Infrastrukturprojekts könnten sich bei möglicher Ausschöpfung aller Förderoptionen am Ende bei bis zu rund 39 Millionen Euro bewegen. Um jetzt den ersten Schritt umzusetzen, müssen mehr als 15 Millionen finanziert werden.

Hagens Bürgermeister: Gute und gerechte Lösung

Bisher haben die Kommunen eine Absichtserklärung gegenüber dem Kreis abgegeben, um gemeinsam den 50-prozentigen Finanzierungsanteil an der Gesamtinvestition sicherzustellen, während die andere Hälfte der Bund und das Land Niedersachsen tragen. In einem Abstimmungsgespräch wurde den Bürgermeistern in der vergangenen Woche vom Landkreis Osnabrück der überarbeitete Entwurf der zu schließenden öffentlich-rechtlichen Vereinbarung sowie die aktualisierten Anteile für die 38 Städte und Gemeinden vorgestellt.

Die Summen fallen deutlich geringer aus, als die Zahlen, die noch Mitte Februar im Raum standen, als den Bürgermeistern von Landrat Michael Lübersmann erstmals das Projekt präsentiert wurde. Da sahen die Berechnungen noch einen weitaus höheren Unterstützungsbeitrag für den bisher in Sachen Breitband-Anschluss unterversorgten Nordkreis-Bereich vor.

Der vom Ersten Kreisrat Stefan Muhle jetzt den Kommunen übermittelte Vertragsentwurf, der bei der finanziellen Beteiligung die Einwohnerzahl sowie den bestehenden Ausbau-Bedarf berücksichtigt, weist bei den meisten Städten und Gemeinden deutlich geringere Beträge aus. So entfallen auf Hagen statt der zunächst vorgesehenen Summe von 279000 Euro nur noch 13441 Euro. Das entspricht genau der Summe von einem Euro pro Einwohner auf Basis des Bevölkerungsstandes zur Jahresmitte 2015.

Hagens Bürgermeister Peter Gausmann: „Der gefundene Kompromiss ist aus unserer Sicht eine gute und gerechte Lösung, mit der alle Beteiligten leben können.“ Er sieht vor, dass die Summe von 15,4 Millionen, die abzüglich der Förderbeträge von Bund und Land verbleibt, zu 43 Prozent (6,7 Millionen) von den Kommunen und zu 57 Prozent (8,7 Millionen) vom Landkreis getragen werden. Ursprünglich war eine 50/50-Aufteilung geplant. Diese Variante ist um ein Solidarmodell mit Härtefallregelung erweitert worden, was den Anteil des Landkreises um eine Million Euro erhöht hat.

Kämmerer Plogmann: Detaillierte Angaben liegen noch nicht vor

Für Hasbergen reduziert sich der aufzubringende Betrag im Vergleich zu den Februar-Werten von rund 220772 auf rund 78000, Bad Iburg muss statt 175424 Euro jetzt 26667 Euro als kommunalen Ausbau-Anteil tragen, für Hilter reduziert sich die Summe von 248487 auf 201266 Euro. GMHütte ist mit 416005 Euro neben Wallenhorst (363509 Euro) die einzige Kommune, bei der sich keine Reduzierung ergibt.

Erklärung von GMHüttes Kämmer Karl-Heinz Plogmann: „Das hat vermutlich damit zu tun, dass bei uns schon im Februar eine Berechnung anhand des überarbeiteten Ausbaubedarfs und zu versorgender Gewerbegebiete vorgenommen wurde, da hierzu die Angaben schon damals vorlagen.“ Es soll hier aber noch eine detaillierte Aufschlüsslung vom Kreis folgen.

Zur Erreichung der Ausbau-Ziele ist vorgesehen, dass der Landkreis für eine passive Infrastruktur sorgt, die dann nach einer europaweiten Leistungs-Ausschreibung einem oder mehreren Netzbetreibern mittels eines Pachtvertrages überlassen wird. Die Vertragspartner sorgen dann für den Ausbau der aktiven Technik und stellen ein Dienste-Angebot für die Endkunden sicher. Zudem sieht die Vereinbarung vor, dass bei der Umsetzung und Begleitung der Investitionen die vom Landkreis Osnabrück gegründete Telkos GmbH zum Einsatz kommt, die auch als Eigentümerin der zu errichtenden passiven Breitbandinfrastruktur vorgesehen ist.

Die Umsetzung könnte noch im laufenden Jahr beginnen, wenn alle Kommunen spätestens im Juni die notwendigen Ratsbeschlüsse fassen, damit die bisher abgegebenen Absichtserklärungen verbindlich werden.

Der Erste Kreisrat Stefan Muhle, der zuletzt auf Tour durch die nicht-öffentlich tagenden Verwaltungsausschüsse (VA) der Städte und Gemeinden gewesen ist, um für die Zustimmung für den vorgesehenen Weg zu werben: „Der Breitband-Ausbau ist eine gewaltige Aufgabe, die nur gemeinsam von Kommunen und Kreis erfolgreich gemeistert werden kann.“