In Georgsmarienhütte beschäftigen den CDU-Stadtverband die Mehrkosten beim Bürgermeisterwahlkampf, wo insgesamt ein mittlerer fünfstelliger Betrag ausgegeben wurde. Die Mitgliederversammlung Ende August muss jetzt über Konsequenzen entscheiden.
Die offene Vorstandssitzung der GMHütter CDU-Stadtverbandes hat am Donnerstag noch keine Klarheit gebracht, welche Konsequenzen aus dem deutlich überzogenen Kandidaten-Etat bei der Bürgermeisterwahl im März gezogen werden.
Der GMHütter CDU-Vorsitzende Christoph Ruthemeyer, der auch Bürgermeisterkandidat gewesen ist, hat am Donnerstagabend noch einmal die Verantwortung für die aus dem Ruder gelaufenen Wahlkampfkosten übernommen. (Weiterlesen: Bürgermeisterwahlkampf deutlich teurer als geplant)
Natürlich seien bei den Ausgaben unter dem Zeitdruck, der beim Wahlkampf bestanden habe, Fehler gemacht worden, räumte er vor rund 25 Parteimitgliedern offen zu dem Gesamtbetrag im mittleren fünfstelligen Bereich ein. Es sei allerdings auch mit höheren Spendeneinnahmen geplant worden.
Ruthemeyer: Müssen sehen, wie wir uns künftig aufstellen
Aber alles sei rechtlich korrekt gelaufen, was auch die erfolgte "Sonderprüfung" bislang bestätigt habe. Am Donnerstag sind auch Kreis-Geschäftsführer Ansgar Deters und der Schatzmeister des CDU-Kreisverbands, Bernd Strothmann, vor Ort gewesen, um aus ihrer Sicht die Abläufe und rechtlichen Grundlagen der erfolgten Ausgaben darzulegen.
"Welche Folgen jetzt aus allem gezogen werden, muss die Mitgliederversammlung am 20. August entscheiden", hat Ruthemeyer am Freitag gegenüber unserer Redaktion zu den weiteren Schritten erklärt. Ob dies bedeute, dass neben der Notwendigkeit, professionelle Strukturen beim Ausgaben-Management einzuziehen, auch Konsequenzen im Vorstand gezogen würden, sei offen. Ruthemeyer: "Natürlich müssen wir sehen, wie wir uns insgesamt künftig aufstellen." Hier seien jetzt aber die Partei-Mitglieder gefragt.
Er legt Wert darauf, dass bei der GMHütter CDU trotz der Mehrausgaben weiter finanzielle Handlungsfähigkeit bestehe. Der Stadtverbands-Vorsitzende: "Ich bin sicher, dass die Mitgliederversammlung in einem Monat gute Lösungen beschließt und wir anschließend nach vor blicken können."