Ein Artikel der Redaktion Neue Osnabrücker ZeitungLogo Neue Osnabrücker Zeitung

Im Rat gibt es ein Patt, aber SPD, Grüne und Linke könnten in wichtigen Gremien eine Mehrheit haben GMHütter Rechenspiele für Ausschussmehrheiten

Von Wolfgang Elbers | 19.09.2011, 15:27 Uhr

Rund 300 zusätzliche Stimmen fehlten der CDU bei der Kommunalwahl für das 20. Mandat, das weiter die absolute Mehrheit im Rat bedeutet hätte. So gibt es ein Patt, und der Bürgermeister ist mit seiner Stimme das Zünglein an der Waage. In den Ausschüssen könnten SPD, Grüne und Linke Mehrheiten haben.

Ein weiteres CDU-Mandat wäre zulasten der Linken gegangen, die dann nicht mehr im Rat vertreten gewesen wäre. So aber verfügen die CDU-Fraktion sowie SPD, Grüne und Linke jeweils über 19 Mandate. Eine Konstellation, in der sich auch an den gegenwärtigen Mehrheitsverhältnissen in den Ausschüssen nichts ändern würde. Im Verwaltungsausschuss wäre die Situation künftig ähnlich wie im Rat: Patt zwischen CDU-Vertretern (5 Sitze) und SPD (4) und Grünen (1) – und Bürgermeister Ansgar Pohlmann gäbe bei strittigen Entscheidungen den Ausschlag.

In den Fachausschüssen bliebe es hier bei den bisherigen Verhältnissen: In den 11er-Gremien – dem Finanzausschuss und dem Werksausschuss – hätte die CDU weiter eine Sechs-zu-fünf-Majorität (SPD 4/Grüne 1), in den beiden 13er-Ausschüssen – der Stadtplanungs- und der Sozialausschuss – eine Sieben-zu-sechs-Mehrheit (SPD 4/Grüne 2). Die Linke ging sitzmäßig leer aus, da sie allein nicht über Fraktionsstatus verfügt.

Hochspannend wären die Sitzungen, wenn aufseiten der Opposition Zählgemeinschaften gebildet würden und sich SPD oder Grüne mit den Linken zusammentäten. Vor allem bei der Konstellation rot-rot wäre richtig Musik drin. Dann käme nämlich die CDU – die gleiche Ausschussmitgliederzahl wie bisher vorausgesetzt – plötzlich im Stadtplanungs- und im Sozialausschuss, wo die zentralen Themen auf der Tagesordnung stehen, jeweils in die Minderheitsrolle. Sechs CDU-Vertretern stünden dann fünf SPD-Linke und zwei Grüne gegenüber. Im Finanz- und Werksausschuss würde es dagegen beim sechs zu fünf bleiben. Die Grüne/Linke-Kombination hätte eine Mehrheitsänderung in diesen 11er-Gremien zur Folge, nicht aber bei 13 Sitzen.

SPD-Fraktionsvorsitzende Annette Jantos: „Der Auftrag des Wählers lautet für uns, die CDU-Dominanz zu brechen und für eine Verbesserung des Gesprächsklimas zu sorgen. Deshalb wird mit allen über sich bietende Möglichkeiten geredet.“ Die Grünen haben das Thema noch nicht zu Ende diskutiert.