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Diskussion im GMHütter Ausschuss Umbenennung der GMHütter Hindenburgstraße wieder Thema

Von Wolfgang Elbers | 15.02.2017, 11:06 Uhr

Knapp eineinhalb Jahre war Stillstand im ergebnisoffenen Prozess, einen neuen Namen für die Hindenburgstraße in Alt-GMHütte zu finden. Jetzt kommt das Thema wieder auf die politische Tagesordnung und beschäftigt kommenden Montag den Stadtplanungsausschuss.

Die Frage, wie mit Schulen oder Straßen beziehungsweise Plätzen umzugehen ist, deren Name an Personen erinnert, die durch die NS-Zeit belastet sind, hat die GMHütter Ratspolitiker zuletzt im Herbst 2015 beschäftigt . Da gab es im Stadtplanungsausschuss eine breite Mehrheit, in einen moderierten Prozess zu einer möglichen Umbenennung der Hindenburgstraße einzusteigen.

Zunächst „grundsätzliche Klärung“ im Ausschuss

Doch aufgrund der angespannten Personalsituation im Fachbereich lag das Thema seither auf Eis. Jetzt gibt es einen neuen Anlauf, Bewegung in die Diskussion zu bringen. In der Sitzung am Montag soll vor der „Initiierung des angestrebten bürgerschaftlichen Prozesses zur möglichen Umbenennung“ eine „grundsätzliche Klärung“ erfolgen, ob die Politik überhaupt eine neue Namensgebung für die insgesamt 900 Meter lange Hindenburgstraße mit 65 Gebäuden und mehr als 400 Anwohnern verfolgen will.

Falls dies bejaht wird, sollen dabei folgende Punkte berücksichtigt werden: Die historische Einordnung der Person des früheren Reichspräsidenten Paul von Hindenburg, der im Januar 1933 Hitler zum Reichskanzler ernannt hat; die Auswirkungen einer Umbenennung für die Anlieger sowie für den Stadtteil Alt-GMHütte; die Möglichkeiten der Stadt, die Folgen einer solchen Namenänderung für die Betroffenen abzumildern, und schließlich das Ergebnis eines Stimmungsbildes bei den Anwohnern.

Die Benennungen von Straßen, wozu auch die Umbenennung zählt, liegt grundsätzlich in der Zuständigkeit des Rates einer Kommune. Bei einer beabsichtigten neuen Namensgebung ist der Grundsatz der Verhältnismäßigkeit zu beachten. Die Gründe, die für eine Umbenennung sprechen, sind mit den Interessen der Anwohner an einer Beibehaltung des bisherigen Namens abzuwägen.

Kosten werden zum Teil kritisch gesehen

Bei der bisherigen Diskussion des Themas sind vor allem die anfallenden Kosten für Geschäfte und Firmen an der Hindenburgstraße zum Teil kritisch gesehen worden. Die notwendigen städtischen Mittel für den Prozess werden von der Verwaltung mit rund 3700 Euro beziffert.

Die Frage, ob es noch vertretbar ist, an NS-belastete Personen zu erinnern, beschäftigt aktuell auch gerade die Osnabrücker Politik. Hier geht es um insbesondere umd das Ernst-Moritz-Arndt-Gymnasium, da der Namensgeber in seinen Werken Nationalismus, Fremdenhass und Antisemitismus das Wort geredet hat. Die Universität in Osnabrücks Partnerstadt Greifswald hat deshalb im Januar den Namen abgelegt.

In Münster ist 2012 der Hindenburgplatz in Schlossplatz umbenannt worden.