Probleme für Mobilfunk-Standort Ausschuss gegen 40-Meter-Funkmast in Kloster Oesede

Im Bereich der Mobilfunk-Anlage auf einer Windkraft-Anlage an der Hohen Linde in Kloster Oesede will der Flächeneigentümer einen rund 40 Meter hohen Funkmast realisieren. Foto: Elvira PartonIm Bereich der Mobilfunk-Anlage auf einer Windkraft-Anlage an der Hohen Linde in Kloster Oesede will der Flächeneigentümer einen rund 40 Meter hohen Funkmast realisieren. Foto: Elvira Parton

Georgsmarienhütte. Nicht zum ersten Mal ist ein geplanter Mobilfunk-Mast in GMHütte umstritten: Nach den heißen Diskussionen in der Vergangenheit um Standorte im Bereich Teckelhagen in Oesede oder am Sportplatz in Holzhausen geht es jetzt um den Antrag für einen 40 Meter hohen Antennenträger im Bereich der Hohen Linde in Kloster Oesede.

Der Beschlussvorschlag der Verwaltung lautete, das Einvernehmen für den Stahlgittermast zu erteilen, doch die Ausschussvertreter sahen größeren Diskussionsbedarf. „Es handelt sich um ein privilegiertes Vorhaben nach Paragraph 35 – Bauen im Außenbereich“, hatte der zuständige Planungsabteilungsleiter Manfred Frühling eingangs erläutert. Der vorgesehene Standort liege 25 Meter auf einer Wiese, und das Grundstück sei erschlossen. In unmittelbarer Nähe bestehe auch seit vielen Jahren bereits ein Mobilfunkstandort auf einer Windkraftanlage. Mehr aus Georgsmarienhütte im Netz

Eingriff in das Landschaftsbild

Der Ausschussvorsitzende Thorsten Schoppmeyer (CDU) stellte aber gleich die Frage, ob nicht öffentliche Belange wie ein gegebener „Eingriff in das Erscheinungsbild von Natur und Landschaft“ hier zum Tragen käme. Dann sei das Vorhaben nicht zulässig.

Auf diese gesetzliche Vorgabe verwies auch Grünen-Vertreter Robert Lorenz: „Das natürlich Orts- und Landschaftsbild würde durch die geplante 40 Meter hohe Anlage massiv beeinträchtigt.“ Deshalb könne die Stadt an der Stelle auch kein Einvernehmen erteilen. Er erinnerte hier daran, dass die Hohe Linde in dem Bereich ein geschichtsträchtiger Ort“ sei. Im 11. Jahrhundert habe sich hier ein Gerichtsplatz befunden, an dem auch Urteile vollstreckt wurden. Lorenz: „An dieser historischen Stelle einem potthässlichen Turm zu errichten, dem mag ich nicht zustimmen.“

Außerdem führte er die „extremen Gesundheitsgefahren“ an. Die seien nach Angaben der EU-Umweltbeauftragten vor allem im Bereich niedriger Signalstärke gegeben, aber keiner wolle „an dieses Jahrhundertgeschäft“ ran. Jedes Ausschussmitglied müsse für sich entscheiden, ob es diesem Vorhaben zustimmen könne.

Ablehnung mit vier Nein-Stimmen

Die Abstimmung machte dann die quer durch alle Fraktionen bestehenden Bedenken hinsichtlich des Standorts deutlich. Mit vier Nein-Stimmen der beiden Grünen-Vertreter sowie von Thorsten Schoppmeyer und Udo Hebbelmann aus CDU-Reihen wurde die Beschlussempfehlung abgelehnt, dem Bauantrag zuzustimmen und Einvernehmen herzustellen, da es acht Enthaltungen und nur eine Ja-Stimme gab.

Abschließender Kommentar des Ausschussvorsitzenden Schoppmeyer: „Wir werden sehen, was der Verwaltungsausschuss jetzt in seiner großen Weisheit Ende Januar mit dem Antrag macht.“ Damit spielte er darauf daran, dass der VA schon häufiger, Ausschussentscheidungen überstimmt hat.


Weitere Angebote, Produkte und Unternehmen der noz MEDIEN