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Verfahrenseinstellung wurde zur teuren Angelegenheit Rechnung ohne den Richter

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Georgsmarienhütte. Zu einem Kuhhandel mit im wahrsten Sinne ungünstigem Ausgang geriet ein Strafprozess für zwei 32 und 41 Jahre GMHütter vor dem Amtsgericht Bad Iburg. Angeklagt waren sie wegen Bedrohungen und Beleidigungen. Zwar wurden sie deshalb nicht verurteilt, allerdings geriet die Einstellung des Verfahrens teurer, als nötig gewesen wäre.

Am 9. April dieses Jahres sollen die beiden Freunde gegen Mitternacht in ein türkisches Lokal gegangen sein und dort Gäste und Inhaber beleidigt und bedroht haben. Das jedenfalls war die Ansicht der Staatsanwaltschaft. Die der Angeklagten variierte leicht: Selbstverständlich sei man dort gewesen und habe mit dem Besitzer reden wollen, die Anfeindungen seien aber von den Besuchern der Lokalität ausgegangen.

Bereits zu diesem Zeitpunkt boten Richter und Staatsanwalt den GMHüttern an, das Verfahren gegen Zahlung einer Geldbuße in Höhe von jeweils 1000 Euro einzustellen, wenn denn eine geständige Einlassung käme. Sie lehnten dies ab, obwohl der Richter ankündigte: „Nach einer Beweisaufnahme gilt das nicht mehr.“ Doch die geladenen Zeugen wurden vernommen.

Und die schilderten Aussagen der Angeklagten wie „Wir kommen mit Kameraden wieder und fackeln euch ab“ und Beleidigungen wie „Schlampe“, „Hundesöhne“ und „Kümmeltürken“, die die beiden Angeklagten in jener Nacht geäußert haben sollen – und das alles sehr überzeugend. So überzeugend, dass auch die Verteidigung hinterher meinte: „Wir backen jetzt mal kleinere Brötchen: Wie war das noch mal mit der Einstellung des Verfahrens?“

Aber das mit der Einstellung des Verfahrens gegen die beiden Männer hatte sich inzwischen ein wenig geändert: Nur noch ausnahmsweise und gegen Zahlung einer Geldsumme von jeweils 2000 Euro waren Staatsanwalt und Richter nach dieser Zeugenvernehmung dazu noch bereit. Die Angeklagten und ihr rechtlicher Beistand akzeptierten auch das, denn eine drohende Verurteilung wäre möglicherweise – dank hoher Tagessatzzahlen wegen des guten Verdienstes der beiden – noch teurer geworden.


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