Kämmerer zieht bei Gewerbesteuer blank Georgsmarienhüttes Etat für 2019 – Mit diesem Geld plant die Stadt

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Die Steuerquellen sprudeln: Um 4,1 Millionen Euro höhere Steuereinnahmen weist der Haushaltsentwurf der Stadt GMHütte, den Kämmerer Karl-Heinz Plogmann Donnerstagabend im Finanzausschuss vorgestellt hat, für das kommende Jahr aus. Foto: Archiv/dpa/HaseDie Steuerquellen sprudeln: Um 4,1 Millionen Euro höhere Steuereinnahmen weist der Haushaltsentwurf der Stadt GMHütte, den Kämmerer Karl-Heinz Plogmann Donnerstagabend im Finanzausschuss vorgestellt hat, für das kommende Jahr aus. Foto: Archiv/dpa/Hase

Georgsmarienhütte. In den vergangenen Jahren hat das GMHütter Haushaltsergebnis aufgrund höherer Gewerbesteuereinnahmen am Ende immer ein Plus ausgewiesen, nachdem im Etatentwurf zuvor stets von einem Fehlbetrag von im Bereich von drei bis fünf Millionen Euro ausgegangen worden war. Für 2019 hat Kämmerer Karl-Heinz Plogmann jetzt die Zahlen von vornherein nicht „konservativ“ kalkuliert.

Der Satz sorgte am Donnerstag im GMHütter Finanzausschuss für Heiterkeit: „Ich habe beim Gewerbesteueransatz blank gezogen“, erklärte GMHüttes Kämmerer zu den im Entwurf diesmal aufgrund der weiter boomenden Konjunktur veranschlagten Einnahmen von 21 Millionen Euro. Das sind 2,5 Millionen mehr als im Vorjahr.

Fehlbetrag von 2,7 Millionen

Er wolle sich nicht wieder vorwerfen lassen, die Zahl sei zu niedrig angesetzt, erklärte Plogmann den Kurswechsel. Den verknüpfte er aber zugleich mit einer Ansage: „Ich hoffe, ihr lächelt genauso, wenn wir am Ende des Jahres jetzt die Zahl nach unten korrigieren müssen“, gab er den Ausschussmitgliedern mit auf den Weg für die Ende Oktober beziehungsweise Anfang November anstehenden Haushaltsklausuren der Fraktionen. Für 2020 bis 2022 sieht die mittelfristige Planung auch jeweils wieder einen um eine Million Euro niedrigeren Ansatz vor.

Trotz der höheren Gewerbesteuer weist der Entwurf bei Aufwendungen von knapp 61 Millionen (Vorjahr 59,9) und Erträgen von 58,2 Millionen (56,7) einen Fehlbetrag von 2,71 Millionen aus. Zum Vergleich: 2018 lag das veranschlagte Minus bei 3,21 Millionen.

Die Gesamt-Steuereinnahmen (inklusive Einkommens- und Umsatzsteueranteil sowie Grundsteuern) steigen zwar 2019 um 4,1 Millionen auf 45,1 Millionen, aber die schlechte Nachricht ist: Der Mehrertrag wird durch zu erwartende sinkende Schlüsselzuweisungen des Landes (minus 1,4 Millionen), steigende Aufwendungen bei der Kreisumlage (plus 1,03) aufgrund der steigenden Einnahmen sowie der höheren Abführungen bei der Gewerbesteuerumlage (plus 440000) aufgrund des guten Ergebnisses von 2018 fast wieder aufgefressen.

Investitionen von 16,5 Millionen

Zudem geht der Etatsatz für 2019 von knapp 250.000 Euro höheren Personalausgaben (13,1 Millionen) sowie um rund eine Million höheren Transferaufwendungen (29,4) aus. Die Höhe der im Finanzhaushalt vorgesehenen Investitionen beläuft sich auf knapp 16,5 Millionen. Größte Vorhaben sind die Umgestaltung Areal Rehlberg (Anteil von 3,5 Millionen im kommenden Jahr), der Hochwasserschutz (1,4), der Start des Neubaus der Michaelisschule (1,4), die Sanierung der Niedersachsenstraße am Harderberg (1,3), der städtische Anteil am Anbau-Projekt der Sportfreunde Oesede (1,1) oder die Sanierung der Alten Wanne (900.000).

Der Etat 2019 steht Anfang Dezember erneut auf der Tagesordnung des Finanzausschusses. Am Donnerstag, 13. Dezember, soll der Haushalt dann vom GMHütter Rat verabschiedet werden.


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