GMHütter Rat berät über Aussichtstürme CDU und Grüne wollen jetzt schnelle Sanierungslösung

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Hinter Gittern: der gesperrte Hermannsturm auf dem Dörenberg. Foto: Gert WestdörpHinter Gittern: der gesperrte Hermannsturm auf dem Dörenberg. Foto: Gert Westdörp

Georgsmarienhütte. Am Donnerstagabend steht ein gemeinsamer Antrag der Fraktionen von CDU und Grünen auf der Tagesordnung des GMHütter Rates: Sie wollen jetzt schnelle Sanierungslösungen für den Hermannsturm auf dem Dörenberg und den Varusturm auf dem Lammersbrink. Während die SPD-Fraktion bei den Türmen zur Besonnenheit mahnt, begrüßt der Bund der Steuerzahler den Vorstoß von schwarz-grün.

Bisher gilt noch der einstimmige Ratsbeschluss, auf dem Dörenberg einen neuen Turm zu realisieren. Hierfür sind auch von der Stadt Fördermittel beantragt worden.

SPD: Keine Schnellschüsse

„Bedauerlicherweise steht eine Entscheidung über solche Mittel noch aus“, heißt es dazu in einer Pressemitteilung der SPD-Fraktion. Auch die Sozialdemokraten wünschten sich zwar eine baldige Lösung für den Aussichtsturm. Aber dennoch sollte jetzt nicht alles rückgängig gemacht werden.

Die CDU sei hier aus SPD-Sicht auf einem „Zickzack-Kurs“. Erst hätte es einen Antrag für den Fachausschuss gegeben, dass im Haushalt 2019 Mittel für die Sanierung eingestellt werden. Dann sei in der Sitzung von den CDU-Vertretern mit den Grünen überraschend beschlossen worden, dass ein Sanierungsgutachten erstellt werden soll.

Gerade einmal eine Woche später habe dann der gemeinsame schwarz-grünen Ratsantrag vorgelegen, der die Aufhebung der gerade beschlossenen Vorgehensweise zum Inhalt hat und stattdessen eine Sanierung nach einer DIN-Vorschrift zum Ziel hat. „Hier müssen zunächst die Fakten genau geprüft werden, um zu beurteilen wie die Sanierung konkret ausgeschrieben werden soll beziehungsweise, welche Arbeiten auszuführen sind. Daher brauchen wir hier ein Gutachten“, lautet dagegen die SPD-Position.

Deutlich werde, dass es bei dieser Frage auf CDU-Seite keinerlei Konzept gebe. Durch die geforderte Gewährleistungsbürgschaft werde auch keine dauerhafte Lösung garantiert, da diese nur während der Gewährleistungsfrist greife.

Die SPD wünsche sich eine Lösung, die nicht nur kurzfristigen Erfolg bringe, sondern Nachhaltigkeit garantierte. Deshalb sollten hier „keine kopflosen Schnellschüsse durchgedrückt werden“. Auch für eine schnelle Lösung müsse der erforderliche Sanierungsbedarf vorab noch geklärt werden.

Bund der Steuerzahler: Sanierung zu früh verworfen

Der Bund der Steuerzahler begrüßt dagegen den gemeinsamen Vorstoß der Fraktionen von CDU und Bündnis 90/Die Grünen, die Pläne für den Neubau des Hermannsturms endgültig zu den Akten zu legen. Der Verband erinnert in einer Pressemitteilung daran, dass die Neubauvariante des Hermannsturms immer auch vor dem Hintergrund einer Eröffnung im Rahmen des deutschen Wandertages im August 2018 und der touristischen Ergänzung der Landesgartenschau in Bad Iburg beworben worden sei.

Beide Aspekte seien in der Zwischenzeit längst hinfällig geworden, sodass es der Neubauvariante mittlerweile zusätzlich an Argumenten fehle, macht der Bund der Steuerzahler deutlich. Aus Sicht der Bürger sei eine Sanierung des Hermannsturms ohnehin zu begrüßen, da sie wohl nur rund halb so teuer käme wie ein Neubau.

Der Verband gibt zu bedenken: „Denn selbst wenn der Neubau doch noch gefördert werden sollte, speisten sich letztlich auch die Fördertöpfe aus dem Steuersäckel.“ Generell müsse daher auch die Frage erlaubt sein, ob die Stadt die Möglichkeit einer Sanierung des Hermannsturms in der Vergangenheit nicht viel zu früh verworfen habe.


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