Sozialministerin besucht Oesede Carola Reimann im Gespräch mit Georgsmarienhütter Bürgern

Von Andreas Wenk

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Niedersachsens Sozialministerin Carola Reimann im Bürgergespräch auf dem Rathaus-Vorplatz in Oesede. Foto: Andreas WenkNiedersachsens Sozialministerin Carola Reimann im Bürgergespräch auf dem Rathaus-Vorplatz in Oesede. Foto: Andreas Wenk

Georgsmarienhütte. Niedersachsens Sozialministerin Carola Reiman ist am Freitagnachmittag „Auf ein Wort“ nach Georgsmarienhütte gekommen.

An der Oeseder Straße war die SPD mit einem Stand vor Ort und die Ministerin stand den Bürgern eineinhalb Stunden Rede und Antwort. Auch wenn sich Susanne Häring etwas mehr gewünscht hätte, ihr Anliegen sei angekommen und die Ministerin habe ihr zugesagt, daran zu arbeiten. Häring ist Gleichstellungsbeauftragte und koordiniert zugleich die Flüchtlingshilfe. Sie hatte darum gebeten, insbesondere bei der Zuweisung hochschwangerer Frauen etwas mehr Vorlauf zu haben, um entsprechend planen zu können. Das sei in der Vergangenheit nicht immer der Fall gewesen und sie erinnerte sich daran, dass sie in einem Fall eine Flüchtlingsfrau einen Tag vor der Entbindung unterbringen musste. Obwohl das Problem an der Schnittstelle zwischen Sozial- und Innenministerium liege, habe ihr die Ministerin versichert, daran zu arbeiten.

Bürger haben viele Anliegen

Verständnis zeigte Reimann auch für das Anliegen von René Luttenberg. Der beklagte sich, dass die NBank Mittel für die Jugendwerkstatt oft mit großer Verzögerung freigebe und wünschte sich während der Antragsprüfung zumindest Abschlagszahlungen.

Elisabeth Fröse-Schneider forderte die Ministerin auf, sich verstärkt für die Belange geistig behinderter Menschen einzusetzen. Reimann verwies zunächst auf das Bundesteilhabegesetz, das viele Verbesserungen gebracht habe. Fröse-Schneider entgegnete aber, sie habe die Erfahrung gemacht, dass die Einrichtungen immer mehr zu Verwahranstalten verkämen. Außerdem seien viele Krankenhäuser nicht auf die Behandlung geistig behinderter Menschen vorbereitet. Die Regelleistung könne das kaum abdecken, gab ihr die Ministerin Recht. Dennoch müsse es genügend Schwerpunktkrankenhäuser geben, in denen diese Patientengruppe ihren Bedürfnissen und Anforderungen entsprechend behandelt werden können

Thema Krankenhäuser im Fokus

Das Thema Krankenhäuser entwickelte sich zu einem beherrschenden Thema des Nachmittags. Noch bevor die Veranstaltung offiziell begonnen hatte, war der Albertine-Förderverein aus Dissen mit einer 16-köpfigen Delegation nach Oesede gekommen, um für eine Poliklinik in ihrer Stadt zu werben. Elfriede Wesseler, Annette Austmeyer-Krieg und andere Mitglieder des Fördervereins machten deutlich, dass sie sich von der Politik allgemein, insbesondere aber vom früheren Osnabrücker Oberbürgermeister und heutigen Innenminister Boris Pistorius im Stich gelassen fühlten. Der habe damals den Fortbestand des Dissener Krankenhauses bei der Übernahme durch die Städtischen Kliniken Osnabrück zugesichert. 

Diskussion um Hebammen

Die Diskussion darum flammte auch während der von Jutta Olbricht moderierten 90-minütigen Fragerunde immer wieder auf. Ebenso engagiert auch Herbert Ludzay für die Generation 60plus. Der war eigens aus Bohmte gekommen und warb für die Notfalldose, die mit wichtigen Patienteninformationen gefüllt im Kühlschrank aufbewahrt werden soll. Außerdem plädierte er für ein verbessertes Hebammen-Angebot. Die Ministerin zeigte sich mit dem Problem vertraut, dass viele Hebammen ihren Beruf wegen steigender Haftpflichtprämien aufgeben. Dass diese Kosten immer erst bei den nachfolgenden Verhandlungen mit den Krankenkassen berücksichtigt würden, sei ein Problem. 

Zugleich stellte sie ein Projekt in Ostfriesland vor. Dort habe der Landkreis eine Hebammenzentrale eingerichtet, um Müttern und Hebammen eine zentrale Anlaufstelle zu bieten, die es erleichtert, vorhandene Kapazitäten optimal zu nutzen.


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