GMHütte wieder mit Haushaltsplus Statt Etatminus jetzt Überschuss von 1,5 Millionen Euro

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Hat Grund zum Strahlen: GMHüttes Kämmerer Karl-Heinz Plogmann. Statt eines Fehlbetrags von knapp 3,4 Millionen Euro im laufenden Haushaltsjahr wird im Rathaus der Hüttenstadt jetzt von einem Haushaltsüberschuss von bis zu 1,5 Millionen ausgegangen. Foto: Archiv/Stefan BuchholzHat Grund zum Strahlen: GMHüttes Kämmerer Karl-Heinz Plogmann. Statt eines Fehlbetrags von knapp 3,4 Millionen Euro im laufenden Haushaltsjahr wird im Rathaus der Hüttenstadt jetzt von einem Haushaltsüberschuss von bis zu 1,5 Millionen ausgegangen. Foto: Archiv/Stefan Buchholz

Georgsmarienhütte. Wie in den beiden Vorjahren kann GMHüttes Kämmerer Karl-Heinz Plogmann auch 2018 wieder eine deutliche Verbesserung bei der Prognose des voraussichtlichen Haushaltsergebnisses vermelden: Diesmal sind es fast fünf Millionen Euro, die vor allem durch höhere Einnahmen bei der Gewerbesteuer oder den Einkommensteuer- und Umsatzsteueranteilen erzielt werden.

Entspannte Mienen bei den GMHütter Haushaltspolitiker im Finanzausschuss: Sie müssen nach den neuen Etat-Zwischenzahlen für das laufende Jahr nicht mehr über Möglichkeiten für zusätzliche Einsparungen nachdenken. Statt des im konservativ geplanten Etatentwurf vorgesehenen Fehlbetrags von knapp 3,4 Millionen Euro deutet inzwischen alles zum Jahresende auf einen Überschuss von bis zu 1,5 Millionen Euro hin. Zum Vergleich: In den vergangenen beiden Jahren lag das Ergebnis am Ende jeweils 4,5 Millionen über dem ursprünglichen Ansatz.

Höhere Gewerbesteuereinnahmen

Hauptgrund für die positiven Zahlen: Die Gewerbesteuer, wo der Ansatz 18,5 Millionen beträgt, sprudelt wieder und liegt mit 22 Millionen rund 3,5 Millionen über Plan. Außerdem werden aktuell Verbesserungen beim Einkommensteuer- und Umsatzsteueranteil (plus 410000 Euro), den Schlüsselzuweisungen (358000 Euro) oder Einsparungen von um die 300000 Euro durch geringere Personalkosten erwartet.

Nicht nur im Ergebnishaushalt mit den laufenden Ausgaben der Stadt gibt es Verbesserungen, sondern auch im Finanzhaushalt mit den vorgesehenen Investitionen. Wegen der zahlreichen geplanten Projekte, zu denen die Grundstückankäufe im Bereich Forstweg/Südring (4,5 Millionen), die Neugestaltung des Rehlberg-Areals (2,3 Millionen in 2018) oder der Restfinanzierung des Kita-Neubaus „Haus der kleinen Füße“ in Alt-GMHütte (2,7 Millionen) zählen, ist im Haushaltsplan eigentlich eine Neuaufnahme von Krediten in Höhe von insgesamt 16,2 Millionen Euro vorgesehen.

Hier wird jetzt von einem sechs Millionen Euro geringeren Kreditbedarf und einer geringeren Neuverschuldung ausgegangen, da die Mehreinnahmen im Ergebnishalt direkt in die Projektfinanzierung fließen. Aktuell rechnet die Finanzverwaltung zum Jahresende mit einer Erhöhung der Verschuldung von 12,4 auf knapp 21,5 Millionen Euro. GMHüttes Kämmerer: „Die gute Finanzlage in diesem Jahr führt aber dazu, dass wir 2019 entsprechend weniger Liquidität zur Verfügung haben werden, weil zum Beispiel die Schlüsselzuweisungen des Landes sinken und gleichzeitig die Kreisumlage steigen wird.“

Keine Straßenreinigungsgebühren

Vom Tisch ist erst einmal eine Erhebung von Straßenreinigungsgebühren in GMHütte. Nach der Vorlage der Verwaltung steht der Aufwand in keinem „vernünftigen Verhältnis“ zu den Einnahmen. Einstimmig wurde vom Finanzausschuss die Beschlussempfehlung gefasst, die Straßenreinigungspflicht auch weiterhin auf die Eigentümer der anliegenden Grundstücke zu übertragen.


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