Pohlmanns Amtszeit endet 2019 Im März wird in GMHütte ein neuer Bürgermeister gewählt

Von Bastian Rabeneck

Nach acht Jahren als Bürgermeister geht die Amtszeit von Ansgar Pohlmann im Mai 2019 zu Ende. Wer die Nachfolge übernimmt, oder ob Pohlmann weiter im Amt bleibt, wird bei der Hauptwahl am 10. März 2019 entschieden. Foto: Michael GründelNach acht Jahren als Bürgermeister geht die Amtszeit von Ansgar Pohlmann im Mai 2019 zu Ende. Wer die Nachfolge übernimmt, oder ob Pohlmann weiter im Amt bleibt, wird bei der Hauptwahl am 10. März 2019 entschieden. Foto: Michael Gründel

Georgsmarienhütte. Nach acht Jahren neigt sich die erste Amtszeit von GMHüttes Bürgermeister Ansgar Pohlmann 2019 dem Ende zu. Laut Kommunalverfassungsgesetz muss die Wahl des neuen Rathauschefs innerhalb von sechs Monaten vor Ende der laufenden Amtszeit erfolgen. Der Rat hat den Termin inzwischen auf den 10. März 2019 festgelegt. Aber wer wird antreten?

Der frühestmögliche Termin wäre nach der niedersächsischen Kommunalverfassung der zweite Dezember dieses Jahres. Die Abgabefrist für Wahlvorschläge hätte dann aber unmittelbar nach den Herbstferien geendet. Spätere Termine im laufenden Jahr würden den Wahlkampf direkt in die Weihnachtszeit verlegen, was die Verwaltung ebenfalls für suboptimal hielt. Einstimmig sprach sich der Rat im Juni daher für die Hauptwahl im März aus. Falls eine Stichwahl nötig wird, würde sie dann am 24. März erfolgen. Die Kosten für die Wahl des Bürgermeisters schätzt die Stadtverwaltung auf rund 26000 Euro.

Mögliche Kandidaten

Was den Termin angeht, herrscht also Klarheit, zu den möglichen Kandidaten für den Bürgermeisterposten halten sich die Parteien aber noch weitgehend bedeckt. „Bei uns ist noch alles offen. Wir werden uns aber rechtzeitig mit der Frage beschäftigen“, so Johannes Bartelt, Kreisgeschäftsführer der Grünen. Bei den Linken ist die Situation ähnlich: „Wir haben schon darüber gesprochen, aber bisher gibt es noch keinen heißen Kandidaten“, sagt Jörg Welkener für die Linke. Ein Parteitreffen nach der Sommerpause im August soll Klarheit schaffen.

Bei der SPD wird die stellvertretende Bürgermeisterin Dagmar Bahlo als Kandidatin gehandelt. „Einige Kollegen sind auf mich zugekommen, aber ich brauche noch etwas Bedenkzeit“, sagt Bahlo. „Man entscheidet sich nicht für diesen Posten wie für eine neue Jeans, das erfordert einige Abwägungen.“ Ihren derzeitigen Job als Rechtsanwältin könnte sie als Bürgermeisterin nicht mehr ausüben. „Es ist zwar schön, dass mir das Vertrauen entgegengebracht wird, aber wir sollten uns auch nach Alternativen umschauen“, so Bahlo.

Eine Mitgliederversammlung der SPD ist für den 18. September angesetzt, teilt Kai Wiebrock, Vorsitzender des SPD Ortsvereins mit. In diesem Rahmen wird es dann eine Kandidatenwahl geben.

Pohlmann gesetzt?

Auch bei der CDU ist noch nichts in trockenen Tüchern. „Wir gehen aber davon aus, dass Ansgar Pohlmann, der wirklich einen guten Job macht, sich ein weiteres Mal aufstellen lässt“, sagt CDU-Stadtvorstand Christoph Ruthemeyer. Die Entscheidung soll nach den Sommerferien bei der Mitgliederversammlung ebenfalls am 18. September fallen. Dort – so der Plan – wird der CDU-Kandidat offiziell gewählt.

Eigentlich würde die niedersächsische Landesregierung die Bürgermeisterwahlen gerne mit den Kommunalwahlen synchronisieren. Das gestaltete sich in Georgsmarienhütte zuletzt allerdings schwierig. 2011 musste der Nachfolger von Amtsinhaber Heinz Lunte schon ein halbes Jahr vor der Kommunalwahl ermittelt werden. Lunte hatte im Mai mit seinem 68. Geburtstag die damals noch gültige Altersgrenze für Bürgermeister erreicht. Dementsprechend endet auch Pohlmanns achtjährige Amtszeit am 31. Mai 2019, während die nächsten Kommunalwahlen für 2021 angesetzt sind. Mit einer schrittweisen Reduzierung der Amtslänge auf fünf Jahre sollen die beiden Wahltermine in Zukunft angeglichen werden.

Zuständig für die Durchführung

Zum Gemeindewahlleiter wurde für die Restlaufzeit der Kommunalwahlperiode – sprich bis 2021 – der Erste Stadtrat Karl-Heinz Plogmann gewählt. Seine Stellvertretung übernimmt Andreas Wolf, Leiter der Stabsstelle für Wirtschaftsförderung und Rechtswesen. Plogmann und Wolf dürfen damit selbst nicht als Bürgermeister kandidieren und tragen die Verantwortung für die ordnungsgemäße Vorbereitung und auch Durchführung der Wahl. Dazu gehört das Entgegennehmen, Prüfen und Veröffentlichen der Wahlvorschläge sowie die Bekanntmachung des Wahlergebnisses.

Vorschläge, die der Niedersächsischen Kommunalwahlordnung entsprechen, nimmt die Gemeindewahlleitung bis zum 21. Januar 2019 entgegen.


Voraussetzungen für das Bürgermeisteramt

Wahlvorschläge können von Parteien, Gruppen von Wahlberechtigten oder von wählbaren Einzelpersonen eingereicht werden. Bei der Direktwahl für das Hauptamt des Bürgermeisters können alle Personen kandidieren, die am Wahltag das 23. Lebensjahr, aber noch nicht das 67. vollendet haben. Ein Bewerber für das Bürgermeisteramt muss seinen Wohnsitz nicht im Wahlgebiet haben, sollte aber nach dem Niedersächsischen Kommunalverfassungsgesetz die Gewähr bieten „jederzeit für die freiheitlich demokratische Grundordnung im Sinne des Grundgesetzes für die Bundesrepublik Deutschland einzutreten.“ Er darf nicht aufgrund einer zivil- oder strafrechtlichen Gerichtsentscheidung von der Wählbarkeit ausgeschlossen sein. Außerdem muss ein Kandidat die deutsche Staatsangehörigkeit oder die Staatsangehörigkeit eines anderen Mitgliedstaates der Europäischen Union besitzt. Infos zum Wahlsystem gibt es unter www.landeswahlleiter.niedersachsen.de.