Mit externer Auftragsvergabe Verzögerungen vorbeugen Neubau der Oeseder Michaelisschule nimmt weitere Hürde

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Große Baustelle:  die Michaelisschule im Stadtteil Oesede beschäftigte jetzt auch den Finanzausschuss Foto: Archiv/PentermannGroße Baustelle: die Michaelisschule im Stadtteil Oesede beschäftigte jetzt auch den Finanzausschuss Foto: Archiv/Pentermann

awen Georgsmarienhütte. Der Neubau der Michaelisschule hat im Finanzausschuss der Stadt eine weitere Hürde genommen. Nach dem Votum im Schulausschuss für einen Neubau haben Mitglieder des Finanzausschusses am Dienstag mit großer Mehrheit dafür gestimmt, die Bauarbeiten über ein Ingenieurbüro zu koordinieren.

In der vorangegangenen Diskussion wurde deutlich, dass sonst ein Aufschub auf unbestimmte Zeit gedroht hätte. Ursache dafür ist die Baukonjunktur. Fachkräfte sind in der Branche gesucht. Das führt zu Gehältern, mit denen der öffentliche Dienst nicht konkurrieren kann. ( Weiterlesen: Deutliches Signal für Neubaulösung am Standort)

Dennoch stimmte der Finanzausschuss gegen das Votum der CDU für mehr Personal im Zentralen Gebäudemanagement der Stadt. Die Begründung: Viele Bauprojekte könnten nicht realisiert werden, weil das Personal fehlt, um die beschlossenen Vorhaben vonseiten der Stadt durchzuplanen und zu begleiten. Umgekehrt argumentierte die CDU, ein derart aufgeblähter Stellenplan lasse kaum noch Spielraum für Investitionen. Heinrich Trimpe-Rüschemeyer von der SPD blieb skeptisch, ob sich die Positionen überhaupt besetzen lassen. Er empfahl, die Stellen „auszuschreiben, um zu sehen, ob wir überhaupt jemanden bekommen.“

Heftig gerungen wurde um einzelne Positionen im Nachtragshaushalt: Weitgehend einig waren sich die Ausschussmitglieder, dass die Stadt rund 4,5 Millionen Euro aufnehmen soll, um das Baugebiet „Forstweg/Sonnenpfad“ zu erschließen. Dort soll auf gut 100000 Quadratmetern Wohnbebauung entstehen. Die Verwaltung wurde jedoch beauftragt, sich gegenüber den Banken Sondertilgungsmöglichkeiten bis zu 5 Prozent einräumen zu lassen.

Streckenweise recht emotional dann die Debatte um höhere Pauschalsätze für katholische Kitas. Letztlich wurden die vom Ausschuss für Kultur, Schule, Soziales, Jugend und Sport bereits empfohlenen Sätze auch vom Finanzausschuss mehrheitlich gebilligt. Einstimmig empfahl der Ausschuss dem Rat, 100000 Euro für eine Fortführung der siebten Gruppe der Kindertagesstätte St. Maria in der Außenstelle Edith-Stein-Haus zur Verfügung zu stellen. Mit dem Geld werden die ungedeckten Kosten für Herstellung und Ausstattung eines kindergartengerechten Gruppenraumes finanziert werden.


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