„Zwischen Pest und Cholera“ SPD Geeste diskutiert über Große Koalition

Von Manfred Fickers

Die SPD-Mitglieder geben ihr Votum zum Koalitionsvertrag ab. Foto: Jens Wolf/dpaDie SPD-Mitglieder geben ihr Votum zum Koalitionsvertrag ab. Foto: Jens Wolf/dpa 

Geeste. Die Personalquerelen an der SPD-Spitze überschatten im Ortsverein Geeste die Diskussion über die Große Koalition. Vor dem Entscheid wurde in der Mitgliederversammlung lebhaft um das Für und Wider gestritten.

Einen großen Zuwachs im Vorfeld der Abstimmung hat der SPD-Ortsverein nicht verzeichnet. Stattdessen weist der Vorsitzende Peter Kramer darauf hin, dass der Ortsverein seit 2008 langsam aber stetig Mitglieder gewinnt, von 31 auf jetzt 35. Drei neue Parteibücher konnte er herausgeben, zwei an jüngere Leute und es gab einen Wiedereintritt in die Partei. Auf Ebene des Ortsvereins herrscht Einigkeit, und die Wahlergebnisse in der Gemeinde sind Grund für Zufriedenheit. Bei der Bundestagswahl gab es einen minimalen Stimmenverlust, bei der Landtagswahl sogar einen leichten Zuwachs des Stimmenanteils.

Kramer beschrieb den intensiven Einsatz der Mitglieder in den Wahlkämpfen. Erstmals wurden in allen vier großen Ortsteilen Informationsstände aufgebaut. „Das gab viele positive Rückmeldungen“, sagte der Ortsvereinsvorsitzende über die Reaktion der Bürger.

Die Reaktion des Parteichefs Martin Schulz, Koalitionsverhandlungen zunächst eine Absage zu erteilen, habe er zunächst als richtig und konsequent empfunden, sagte Kramer. Inzwischen habe er den Koalitionsvertrag gelesen, ebenso das Informationsmaterial, und erfahren, dass die Bundestags- und Landtagsabgeordneten fast geschlossen um Zustimmung bitten. Es sei anzuerkennen, dass „im Vertrag die SPD-Handschrift zu erkennen ist“. Er halte eine Erneuerung der Partei in Regierungsverantwortung durchaus für möglich. Dennoch habe er sich noch nicht entschieden.

Mehrere Ortsvereinsmitglieder befürchten, dass nicht alles umgesetzt wird, was die SPD in den Koalitionsvertrag eingebracht hat. Uneinig war man sich, ob die von der Parteispitze angekündigte Erneuerung besser in der Regierungsverantwortung gelingt, oder in der Opposition. Ratsmitglied Lothar Achenbach zweifelt, ob die Aufgaben und Verpflichtungen in der Regierung der Parteispitze Zeit für die nötige inhaltliche Arbeit lassen. „Wer was erreichen will, muss regieren“, hielt ihm das ehemalige Ratsmitglied Dieter Ende entgegen.

Einig sind sich die Ortsvereinsmitglieder in der Kritik am Verhalten der SPD-Bundesspitze. „Die Schacherei um Posten schreckt nur ab“, meint der ehemalige Bürgermeister Gerrit Meyer. Dies habe zum Absacken der Zustimmung zur SPD in den Umfragen geführt.

Den Willen zur Erneuerung der Partei halten die Ortsvereinsmitglieder dem Bundesvorstand zugute. „Der Mitgliederentscheid über den Koalitionsvertrag ist ein gutes Zeichen“, fasste Kramer die Meinung zusammen.

Unsicher sind die SPD-Mitglieder über den Ausgang der Abstimmung und deren Folgen. Ein Mitglied sprach von einer „Wahl zwischen Pest und Cholera“. Einerseits könnte die SPD in der Regierung an Zustimmung der Wähler verlieren, andererseits sei die Partei derzeit in keiner guten Verfassung, um kurzfristig mit Erfolg einen neuen Bundestagswahlkampf zu führen.