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Schulden sollen ab 2018 sinken Samtgemeinde Freren hat 5,07 Millionen Euro Schulden

Von Carsten van Bevern, Carsten van Bevern | 19.12.2017, 09:07 Uhr

Die Samtgemeinde Freren ist aktuell mit rund 5,07 Millionen Euro verschuldet – rund 600000 Euro mehr als Ende des Vorjahres. Ab 2018 soll der Schuldenberg aber abgebaut werden. Die SPD schlägt dazu vor, sich die Situation an den Grundschulen einmal genauer anzusehen.

Mit Einnahmen von 6,642 Millionen Euro rechnet die Samtgemeinde (SG) Freren im kommenden Haushaltsjahr. „Das sind 9500 Euro mehr als die derzeit 2018 geplanten Ausgaben.“ Dies erklärte der Kämmerer Harry Schütte auf der letzten Sitzung des Samtgemeinderates in diesem Jahr bei den Haushaltsberatungen für 2018. Der Überschuss soll laut der mittelfristigen Finanzplanung 2019 auf rund 360000 Euro, 2020 auf 440000 Euro und 2021 schließlich auf gut 600000 Euro steigen – bei allerdings auch deutlich sinkenden Investitionen.

Höhere Schulden als im Landesdurchschnitt

Die Überschüsse sollen laut dem Ratsvorsitzenden und Frerener Bürgermeister Klaus Prekel genutzt werden, um den im Landesvergleich inzwischen hohen Schuldenstand ab dem kommenden Jahr zu reduzieren. Zum Vergleich: Jeder der 10310 Einwohnern der SG Freren hat rein statistisch Ende 2017 kommunale Kreditmarktschulden in Höhe von 424,65 Euro – der Landesdurchschnitt hingegen liegt mit 340 Euro deutlich darunter. 2018 sollen die Schulden je Einwohner auf 404 Euro sinken, der Landesdurchschnitt hingegen auf 379 Euro steigen.

Abhängig von Zuwendungen und Umlagen

Bei den Einnahmen ist die aus den Gemeinden Andervenne, Beesten, Messingen und Thuine sowie der Stadt Freren bestehenden Samtgemeinde weiter vor allem abhängig von Zuwendungen und allgemeinen Umlagen (Finanzausgleich) sowie von der konjunkturellen Entwicklung in den Mitgliedsgemeinden und der sich daraus ergebenen Zahlung der Samtgemeindeumlage: 83,24 Prozent der Einnahmen stammen aus Zuwendungen und allgemeinen Umlagen (5,3 Millionen Euro), 5,6 Prozent aus Kostenerstattungen (371600 Euro) und lediglich 1,88 Prozent aus privatrechtlichen Entgelten (125000 Euro).

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Und wofür gibt die Samtgemeinde ihr Geld aus? 50 Prozent des zur Verfügung stehenden Geldes sind für das Personal eingeplant: gut 3,3 Millionen Euro. Knapp 20 Prozent werden für die Unterhaltung der Grundstücke, Gebäude und sonstiger Vermögensgegenstände benötigt (1,3 Millionen Euro) und für die Abschreibungen auf das Vermögen veranschlagt die Verwaltung 409000 Euro. Zinsen auf die aufgelaufenen Schulden werden auch fällig, 86500 Euro sind dafür eingeplant.

Und investiert werden sollen 2018 insgesamt 2,237 Millionen Euro. Allein 1,19 Millionen Euro sind für die energetische Sanierung des Rathauses vorgesehen. 45000 Euro sind für neue EDV-Technik, 130000 Euro für einen neuen Einsatzleitwagen und 50500 Euro für Digitalfunk für die Feuerwehr, 130000 für Sanierungen in der Grundschule Beesten und der Franziskus-Demann-Oberschule, 70000 Euro für Anschaffungen auf dem Bauhof sowie 524000 Euro für Sanierungen im Freibad vorgesehen.

CDU froh über den Haushalt

Zufrieden über den Haushalt zeigte sich der Fraktionsvorsitzende der CDU-Mehrheitsfraktion, Reinhard Schröder: „Die Entwicklung ist gut, wir werden dem Haushalt zustimmen.“ Generelle Zustimmung äußerte auch der SPD-Fraktionschef Klaus Dickebohm: „Wir tragen alle Investitionen mit. Die Verschuldung ist aber nach wie vor hoch. Schon im vergangenen Jahr haben wir perspektivische Überlegungen angeregt, wie wir vor diesem Hintergrund bei weiter sinkenden Schülerzahlen mit den Grundschulen in der Samtgemeinde verfahren könnten. Das Thema darf nicht tabuisiert werden.“

Einsparpotenziale bei den Schulen?

So seien in Andervenne 2017 lediglich vier und in Messingen acht Schüler eingeschult worden. „Da gibt es Einsparpotenziale“, verwies Dickebohm auf die Möglichkeit, eine Schwerpunktschule zu bilden oder zwei Schulen mit Bildung einer Außenstelle zusammenzulegen: „Wir sind gespannt, welche Schülerzahl erreicht werden muss, bis sich die CDU-Fraktion bewegt.“ Gerade mit Hinweisen auf künftig steigende Einschulungszahlen lehnten Reinhard Schröder, Bürgermeister in Andervenne, sowie der Messinger Bürgermeister Ansgar Mey sowie CDU-Ratsherr Johannes Lis Änderungen in diesem Bereich ab.

„ <p>„Das Thema Grundschulen darf nicht</p> <p>tabuisiert werden“</p> “

Einstimmig wurde das 387-seitige Zahlenwerk zum Haushalt 2018 schließlich beschlossen. Wobei vor allem der SPD-Vorstoß zum Thema Schulen bei der anschließenden Weihnachtsfeier gleich für einige angeregte Diskussionen sorgte.