Nach Besuch von Behrens SPD Emsbüren wirft JU „dummdreiste“ Polemik vor

Meine Nachrichten

Um das Thema Emsbüren Ihren Nachrichten hinzuzufügen, müssen Sie sich anmelden oder registrieren.

Die SPD weist die JU-Kritik nach dem Besuch der Staatssekretärin Daniela Behrens scharf zurück. Nach Darstellung von Behrens ist bis 2020 die Finanzierung des Tunnelprojekts im Zuge der L 40 nicht möglich. Behrens hatte sich auch über die Situation des Bahnhofs in Emsbüren-Leschede informiert. Foto: Ludger JungeblutDie SPD weist die JU-Kritik nach dem Besuch der Staatssekretärin Daniela Behrens scharf zurück. Nach Darstellung von Behrens ist bis 2020 die Finanzierung des Tunnelprojekts im Zuge der L 40 nicht möglich. Behrens hatte sich auch über die Situation des Bahnhofs in Emsbüren-Leschede informiert. Foto: Ludger Jungeblut

Emsbüren. Die SPD Emsbüren hat dem JU-Kreisverband im Zusammenhang mit Infrastrukturmaßnahmen in Emsbüren „dummdreiste Polemik“ vorgeworfen.

Die SPD Emsbüren reagierte damit auf die Bewertung des Besuches der Staatssekretärin im niedersächsischen Wirtschaftsministerium, Daniela Behrens in Emsbüren durch die JU . Darin hatte sich die CDU-Nachwuchsorganisation enttäuscht darüber gezeigt, dass sich die Staatssekretärin außerstande sehe, wichtige Vorhaben in der Gemeinde durch Landesmittel zu unterstützen .

In einer vom SPD-Vorsitzenden Hugo Kirchhelle und dem Vorsitzenden der SPD-Fraktion im Gemeinderat Emsbüren verfassten Pressemitteilung heißt es: „In der Bewertung des Besuchs können die Meinungen kaum weiter auseinanderliegen. Während Helmut Janning als engagierter Bürger und Mitglied der von Bürgermeister Overberg berufenen ,Task Force Bahn‘ in Kenntnis der Sachlage den Bericht von Ludger Jungeblut in seinem Leserbrief zutreffend würdigt, glänzen die Schreiber des Emsbürener CDU-Nachwuchs durch von keinerlei Sachkenntnis getrübte dummdreiste Vorwürfe.“

SPD: Alle Gruppen müssen an einem Strang ziehen

Die SPD habe nichts gegen parteipolitische Auseinandersetzungen – „aber bitte nicht, wenn dies dem gemeinsamen Anliegen aller Bürgerinnen und Bürger in Emsbüren schadet.“ Das sei hier aber leider der Fall.

Nach Darstellung von Kirchhelle und Wolski-Prenger sehen die Fakten wie folgt aus: Andrea Behrens hatte bei ihrem vom SPD-Ortsverein Emsbüren mit Unterstützung des Landtagsabgeordneten Gerd Will vorbereiteten Besuch deutlich zu erkennen gegeben, dass es für eine Chance zur Lösung der häufigen Schließzeiten an den Bahnübergängen auf die Geschlossenheit der Emsbürener ankomme. Alle Fraktionen im Rat und auch die gesellschaftlichen Gruppen müssten an einem Strang ziehen, wenn Land und Bund und vor allem auch die Deutsche Bahn-AG überzeugt werden sollen, ihre Anteile zur Finanzierung der anstehenden Aufgaben beizusteuern. Denn die Planungen der DB-AG (bis 2020) seien nun einmal abgeschlossen.

CDU „hat nichts erreicht“

Die CDU in Emsbüren finde aber offensichtlich in der Frage einer Bahn-Unterführung nicht zu einer einheitlichen Sprache, meinten die Sozialdemokraten. „In all den Jahren, in denen sie selbst im Land wie im Bund Regierungsverantwortung trug, hat die CDU für Emsbüren nichts erreicht. Mit Plakaten im - wiederum verlorenen -Bürgermeisterwahlkampf schafft man keine Lösung, sondern täuscht eine solche nur vor.“

In den Beratungen in den zuständigen Gremien der Gemeinde erwecke die CDU den Eindruck, die Notwendigkeit gemeinsamen Handelns und den Verzicht auf parteipolitische Polemik verstanden zu haben. Kirchhelle: „Jetzt die sich durch gemeinsames Handeln abzeichnende Chance leichtfertig zu verspielen, kann nicht im Ernst der Ansatz der CDU sein.“ Die Stellungnahme der JU, die auf der Homepage der CDU Emsbüren zustimmend zitiert werde, wecke erhebliche Zweifel an der Verlässlichkeit der CDU-Politik in Emsbüren.

Ziel: Aufnahme in nächste Fünf-Jahres-Planung der Bahn

Jetzt komme es darauf an, alle Anstrengungen darauf auszurichten, in die nächste Fünf-Jahres-Planung der Bahn aufgenommen zu werden, betonten die Sozialdemokraten. Und dazu habe Daniela Behrens dankenswerterweise eindeutig ihre Unterstützung zugesagt. Damit würde für das gemeinsame Anliegen viel erreicht. Wolski-Prenger: „Aber hierfür ist Einigkeit Voraussetzung.“

Wolski-Prenger: Mit jemandem sprechen, der etwas vom Thema versteht

Nach seiner Auffassung wäre es für die CDU-Jugend ratsam, vor der Veröffentlichung derart „billiger Polemik“ mit jemandem zu sprechen, der etwas vom Thema verstehe. „Zum Beispiel vom desolaten Zustand der Straßen im Lande. Vielleicht bieten sich hier ja die Verkehrsexperten der eigenen Partei an. Die hätten ihnen dann sagen können, welch riesigen Sanierungsstau die CDU-geführten Landesregierungen im letzten Jahrzehnt angehäuft haben (250 Millionen Euro) und wie sehr sich die jetzige Regierung bemühen müsse, dies durch Einstellen entsprechender Mittel beharrlich abzutragen: Pro Jahr sind dazu 30 Millionen Euro eingeplant, zusätzlich kämen noch weitere zehn Millionen Euro jährlich während der nächsten vier Jahre dazu, die auf Initiative der SPD-Fraktion freigemacht worden seien.

Wolski-Prenger: „Aber selbst mit diesem Aufwand dauert es circa zehn Jahre, bis alle Straßen wieder auf das Nötigste repariert sind. Über Neubauten kann derzeit überhaupt nicht gesprochen werden. Und die schlechte Situation der Straßen, die die CDU in ihrer langen Regierungszeit herbeigeführt hat, jetzt der SPD in die Schuhe schieben zu wollen, ist ein ziemlich dreistes Stück.“.Wolski-Penger und Kirchhelle äußerten die Hoffnung, dass die jüngst erkennbare Einhelligkeit der Emsbürener Kommunalpolitik bald wieder einkehren wird.

Mehr aus Emsbüren lesen Sie in unserem Ortsportal.


Weitere Angebote, Produkte und Unternehmen der noz MEDIEN