Kritik zurückgewiesen SPD Emsbüren: Overberg nicht der Verlierer

Von Ludger Jungeblut

Blick in ein Gewächshaus des Gartenbauunternehmens Emsflower in Emsbüren. Archivfoto: Klaus LindemannBlick in ein Gewächshaus des Gartenbauunternehmens Emsflower in Emsbüren. Archivfoto: Klaus Lindemann

Emsbüren. Die SPD-Fraktion im Gemeinderat Emsbüren hat die Vorwürfe unserer Zeitung im Zusammenhang mit dem Bericht „Ist ,Emsflower’ in Emsbüren ein Gewerbegebiet?“ (Ausgabe vom 1. März) als unzutreffend zurückgewiesen.

Thomas Pertz irre mit seinem Kommentar („Verlierer Overberg“) gleich mehrfach, schreibt die SPD in einer vom Fraktionsvorsitzenden Friedhelm Wolski-Prenger verfassten Presseerklärung. Wörtlich heißt es darin: „Zunächst ist in keinem Fall Bürgermeister Overberg ,Verlierer im Rechtsstreit von zehn Landwirten gegen die Gemeinde Emsbüren. Die zuständigen Gremien der Gemeinde haben fraktionsübergreifend und einstimmig den Bürgermeister beziehungsweise die Geschäftsführer der Gewerbepark Emsbüren GmbH, Bernhard Overberg und Ernst Müller, beauftragt, so zu handeln wie sie es getan haben.“ Das Thema sei immer wieder ausführlich in den Gremien diskutiert worden. Wolski-Prenger: „Sehr wohl wurden dabei auch Lösungsvorschläge besprochen, die allerdings verworfen werden mussten, weil sie nicht dem Interesse der Gemeinde entsprachen.“

In dieser Frage habe es – anders als etwa bei der Schaffung eines Einkaufszentrums – zwischen den im Rat vertretenen Parteien keinen Dissen gegeben.

Seinerzeit sei eine von dem Investor Kuipers geplante und dann umgesetzte privilegierte gartenbauliche Nutzung vorgesehen gewesen. Wolski-Prenger: „Eine Ausweisung als Gewerbegebiet war dazu nicht erforderlich. Entsprechend hatte die Firma Emsflower sich zu verhalten. Diese Auffassung wurde auch vom Landkreis Emsland getragen.“

Nach Darstellung der SPD war die erlaubte Nebennutzung wie das Besucherzentrum und ein Restaurant bei Vertragsabschluss bekannt; sie mussten auch den Klägern bekannt gewesen sein. „Dass landwirtschaftliche Betriebe etwa ein Café oder ein Restaurant betreiben, ohne dass ihnen die Privilegierung nach dem Baugesetzbuch abhanden käme, ist allgemein bekannt“, heißt es weiter in der Erklärung.

Eine von den Klägern geforderte Überplanung des Geländes der Firma Emsflower als Gewerbegebiet war und ist nach Ansicht der SPD nicht erforderlich. „Insofern kommt die Vertragsklausel, auf die die Kläger sich mit ihrem Begehren nach Nachzahlung in Höhe von über einer Million Euro beziehen, nicht zum Tragen. Daher gab es auch keine Veranlassung für die Gemeinde, mit den Klägern zu verhandeln, wie Pertz meint. Solche Verhandlungen wären aus unserer Sicht für das Gemeindeinteresse sehr schädlich gewesen.“

Für die SPD-Fraktion war und ist Wolski-Prenger zufolge eine andere Verfahrensweise vor dem geschilderten Hintergrund und nicht zuletzt angesichts der angespannten Finanzlage der Gemeinde Emsbüren nicht denkbar.

Bürgermeister Overberg, der in seiner bisherigen Amtszeit für jeden, der mit offenen Augen durch das Gewerbegebiet am Autobahnkreuz fahre, erkennbar eine außerordentlich erfolgreiche Gewerbeansiedlungspolitik gestaltet habe, müsse daher von allen kommunalpolitisch Verantwortlichen in Emsbüren gegen ungerechtfertigte Angriffe in Schutz genommen werden, hebt der SPD-Fraktionsvorsitzende in der Mitteilung abschießend hervor.