Basis fürchtet weiteren Absturz Pro-Groko-Stimmung bei SPD in Emsbüren

Von Sven Lampe

Erst lesen, dann abstimmen, heißt in diesen Tagen die Devise bei den Sozialdemokraten. Die aktuelle Vorwärts-Ausgabe ist ausschließlich dem Koalitionsvertrag gewidmet, über den SPD-Mitglieder in diesen Tagen abstimmen können. Foto: Sven LampeErst lesen, dann abstimmen, heißt in diesen Tagen die Devise bei den Sozialdemokraten. Die aktuelle Vorwärts-Ausgabe ist ausschließlich dem Koalitionsvertrag gewidmet, über den SPD-Mitglieder in diesen Tagen abstimmen können. Foto: Sven Lampe

Emsbüren. Ja oder Nein zur Groko? Dieser nicht nur für die SPD richtungweisenden Frage haben sich am Montagabend die Sozialdemokraten in Emsbüren gewidmet. Tendenz: Zustimmung.

Rund zwei Dutzend Interessierte mit und ohne SPD-Parteibuch versuchten in öffentlicher Diskussion, die Argumente für und gegen eine Regierungsbeteiligung auf Stichhaltigkeit abzuklopfen. Nicht vergessen wurde dabei der Aspekt, welche Auswirkungen auf die Zukunft der SPD ein Ja oder Nein haben könnte. Klar wurde, den Emsbürenern fällt die Entscheidung nicht leicht. Wenige Wochen nach dem SPD-Sonderparteitag scheint sich die seinerzeit herrschende No-Groko-Stimmung zu drehen. Sowohl der Ortsvereinsvorsitzende Hugo Kirchhelle als auch der Fraktionsvorsitzende Friedhelm Wolski-Prenger geben zu erkennen, dass sie mittlerweile eher zu einem Ja zur Groko tendieren.

Als einen Grund für den Meinungswechsel nennen die lokalen Parteispitzen die ihrer Meinung nach deutliche sozialdemokratische Handschrift des Vertragswerkes. Diese in Verbindung mit der Besetzung wichtiger Ministerien durch die SPD mache es möglich, sozialdemokratische Politik zu machen und diese auch als solche in der öffentlichen Wahrnehmung zu verankern. Genau daran habe es nämlich in den vergangenen Jahren gemangelt, sind sich die Emsbürener Sozialdemokraten sicher.

Auswirkungen auf die Parteibasis“

Eine weitere Frage, die sich wohl nicht nur bei der Veranstaltung in Emsbüren stellte, ist die, wie sich die SPD inhaltlich und personell erneuern will. Geht das besser in der Opposition oder als Regierungspartei? Auch in diesem Fall sah die Mehrheit der Diskutanten die Lösung in einer Neuauflage der Koalition. Einig waren sich die Emsbürener Sozialdemokraten darin, dass eine Erneuerung der Partei, möglicherweise sogar mit einem neuen Grundsatzprogramm, dringend notwendig ist. Und zwar auch, um die SPD — die in jüngsten Umfragen in der Wählergunst hinter die AFD zurückgefallen ist — vor dem Absturz in die politische Bedeutungslosigkeit zu bewahren. Die Emsbürener waren sich einig, dass die aktuell in Umfragen erreichten knapp 16 Prozent noch lange nicht der Tiefpunkt sind; sogar von fünf Prozent bei Neuwahlen war die Rede. Ein derartiges Wahlergebnis der Sozialdemokraten könnte aufgrund der Parteienfinanzierung, die zu einem großen Teil auf der Anzahl der Bundestagsabgeordneten beruht, fatale Auswirkungen auf die finanzielle Ausstattung der Ortsvereine haben, warnte Hugo Kirchhelle: „Ob wir das fünf Jahre durchhalten?“