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Gemeinde leidet unter Rechtsänderung Dörpen von Steuereinbruch nicht erholt

Von Gerd Schade | 17.04.2015, 20:22 Uhr

Die Gemeinde Dörpen hat sich von dem massiven Einbruch der Gewerbesteuer im Jahr 2006 bis heute nicht erholt. Das hat der Kämmerer der Kommune, Heinz-Hermann Lager, am Freitag bei einem Besuch des CDU-Europaabgeordneten aus Sögel, Jens Gieseke, deutlich gemacht.

Grund für das abrupte Versiegen der dank des größten Arbeitgebers der 5000-Einwohner-Gemeinde, die Papierfabrik UPM Nordland, über Jahre üppig sprudelnden Steuerquelle ist eine Änderung im deutschen Steuerrecht. Wie Lager weiter erläuterte, können Unternehmen mit mehreren Standorten in Deutschland, wie in diesem Fall auch der finnische UPM-Konzern, seitdem Gewinne und Verluste ihrer Betriebsstätten miteinander verrechnen und auf diese Weise Steuern sparen – zum Leidwesen der Gemeinde Dörpen, in deren Säckel zu Spitzenzeiten wie im Jahr 2000 satte 15 Millionen Euro per annum flossen.

„Jetzt kommt für Dörpen nichts mehr rum“, verwies Lager darauf, dass UPM seine Gewinne durch Nordland in der Gemeinde nicht mehr versteuern muss. Wie der Kämmerer anhand einer Grafik veranschaulichte, verbuchte die Gemeinde maßgeblich durch die starke Papierfabrik bis zu der rechtlichen Änderung durchschnittlich zehn Millionen Euro an Gewerbesteuern. Seitdem sind es nur noch rund zwei Millionen Euro.

Samtgemeindebürgermeister Hermann Wocken (CDU) betonte ausdrücklich, dass niemand weder Nordland noch dem UPM-Konzern einen Vorwurf mache, im Gegenteil. Geltendes Recht anzuwenden sei selbstverständlich in höchstem Maße legitim. Nach einer Betriebsführung durch Werksleiter Klaus Reimann mit Gieseke sowie führenden Mitgliedern aus Politik und Verwaltung der Samtgemeinde stellte Wocken erfreut fest, „dass alle Maschinen laufen“. Die Situation in Dörpen sei trotz des Kostendrucks in der Papierbranche gegenwärtig gut. „Das beruhigt uns in der Samtgemeinde sehr.“ UPM Nordland ist mit seinen derzeit insgesamt rund 1700 Mitarbeitern nicht nur der größte Arbeitgeber der Gemeinde, sondern auch der Samtgemeinde. „Und dieser größte Arbeitgeber ist ausgelastet. Alle Maschinen können unter Volldampf produzieren“, sagte Wocken.

Für Gieseke war der Besuch bei Nordland so etwas wie ein Wandeln auf den eigenen Spuren der Vergangenheit. Er erklärte, dass er nach seinem Abitur im Jahr 1990 für zwölf Wochen als Werkstudent in der Papierfabrik gearbeitet habe. Ernsthaft fügte er dann aber hinzu, wie wichtig es als Europapolitiker sei, den direkten Draht in die Region zu halten. Wenn sich beispielsweise bei einem energieintensiven Unternehmen wie Nordland die Personal- und Energiekosten wie zurzeit etwa die Waage halten, sei es keineswegs egal, wenn die Energiekosten im Zuge einer flächendeckenden Regulierung aus Brüssel um bis zu 25 Prozent steigen würden. „Höhere Kosten gefährden den Wettbewerb und Arbeitsplätze“, sagte Gieseke.

Die Produktionskapazität von UPM Nordland Papier umfasst rund 1,4 Millionen Tonnen pro Jahr. Die 1967 in Dörpen gegründete Fabrik ist damit der mit Abstand größte der insgesamt sieben deutschen UPM-Standorte.