Praxis geschlossen Vorstrafe kostet Arzt im Emsland die Zulassung

Vor verschlossenen Türen: Seit der zweiten Februarhälfte ist die Praxis des Allgemeinmediziners in der Samtgemeinde Dörpen ohne Ankündigung für die Patienten geschlossen. Foto: Jennifer KemkerVor verschlossenen Türen: Seit der zweiten Februarhälfte ist die Praxis des Allgemeinmediziners in der Samtgemeinde Dörpen ohne Ankündigung für die Patienten geschlossen. Foto: Jennifer Kemker

Dörpen. Einem Arzt aus der Samtgemeinde Dörpen wurde seine Approbation entzogen. Grund ist eine Vorstrafe wegen geschlechtlicher Handlungen an einer Patientin.

Ein Allgemeinmediziner aus der Samtgemeinde (SG) Dörpen darf ab sofort nicht mehr als Arzt arbeiten, weil er an seinem ehemaligen Wohnort in Österreich wegen geschlechtlicher Handlungen an einer Patientin verurteilt wurde.

Weil der Mann sich damit als unwürdig für den Beruf des Arztes erwiesen habe, hat ihm das niedersächsische Oberverwaltungsgericht jetzt die Zulassung aberkannt. Seitdem ist seine Praxis in der Samtgemeinde Dörpen geschlossen und der Mediziner nicht auffindbar.

Approbation verloren

Bereits in der ersten Februarhälfte verlor der in der Samtgemeinde Dörpen niedergelassene Mediziner endgültig seine Approbation als Arzt. Das bestätigte Dieter Krott von der Kassenärztlichen Vereinigung (KVN) in Aurich. Bei der Approbation handelt es sich um die staatliche Zulassung, den Beruf selbstständig und eigenverantwortlich auszuüben. Neben einer entsprechenden Ausbildung ist eine der Voraussetzungen dafür, dass sich der Antragsteller nicht eines Verhaltens schuldig gemacht hat, aus dem sich seine Unwürdigkeit oder Unzuverlässigkeit zur Ausübung des ärztlichen Berufs ergibt. Letzteres hat nun aber dazu geführt, dass der Allgemeinmediziner seine Approbation zurückgeben muss.

Laut dem Urteil des Oberverwaltungsgerichtes in Lüneburg wird dem Arzt diese Zulassung entzogen, weil er bereits vor seiner Niederlassung im Emsland „unter Missbrauch seiner ärztlichen Autorität erheblich in die sexuelle Selbstbestimmungsfreiheit einer Patientin eingegriffen“ hatte. Seine Vorstrafe habe er im Antrag für die Approbation im Bundesgebiet im Jahr 2009 allerdings nicht angegeben. Erst durch eine Mitteilung der Ärztekammer in Österreich – wo er zuvor als Arzt tätig gewesen ist – erfuhren die deutschen Behörden von seiner Vergangenheit.

Berufung ohne Erfolg

Wie aus dem Urteil von Anfang Februar weiterhin hervorgeht, wurde der Allgemeinmediziner bereits im Mai 2012 aufgefordert, seine Approbationsurkunde aufgrund der Vorstrafe zurückzugeben. Mit der Begründung, dass er „Zweifel an der Richtigkeit der Entscheidung“ der deutschen Gerichte gehabt habe und die Feststellungen des österreichischen Strafgerichtes nicht richtig seien, war der Arzt gegen den damaligen Bescheid rechtlich vorgegangen. Allerdings hatte er damit „wegen Nichtigkeit, Schuld und Strafe“ keinen Erfolg.

Mit dem jetzigen Urteil des Oberverwaltungsgerichtes sei die Entscheidung, dem Allgemeinmediziner die Approbation zu entziehen, bestandskräftig, wie der Niedersächsische Zweckverband zur Approbationserteilung auf Anfrage unserer Redaktion erläuterte. Mit der Rücknahme der staatlichen Zulassung soll jedoch „nicht das bisherige Verhalten des Arztes sanktioniert, sondern das Ansehen der Ärzteschaft in den Augen der Öffentlichkeit geschützt werden“, heißt es in der Begründung des Urteils.

Medizinische Versorgung sicher

Für eine Stellungnahme war der in der Samtgemeinde Dörpen niedergelassene Arzt nicht zu erreichen. Wie es mit seiner Praxis weitergeht, ist nach Angaben von Samtgemeindebürgermeister Hermann Wocken noch nicht bekannt. Ursprünglich sollte die Praxis nur für einige Tage bis Ende Februar geschlossen sein, wie ein Patient, der seinen Namen nicht in der Zeitung lesen möchte, berichtete. Mittlerweile informiert ein Schild am Eingang der Praxis aber darüber, dass wegen „Erledigungen im Ausland“ bis auf Weiteres geschlossen ist.

Die medizinische Versorgung sei Wocken zufolge aber nach wie vor sichergestellt. Falls einige der Ärzte in Dörpen, Neubörger, Heede und Kluse keine Patienten mehr aufnehmen würden, könnten sich Patienten aber jederzeit an das Medizinische Versorgungszentrum in Dörpen wenden. Falls betroffene Patienten des Allgemeinmediziners dringend Befunde von Fachärzten benötigten, rät Krott von der KVN dazu, sich direkt an diese zu wenden.


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