Investitionsstau bei Feuerwehren aufgelöst Finanzen: SG Dörpen kann weiter durchatmen

Von Gerd Schade

Die Samtgemeinde Dörpen kann in diesem Jahr nicht nur investieren, sondern gleichzeitig auch Schulden abbauen. Symbolfoto: LiliGraphieDie Samtgemeinde Dörpen kann in diesem Jahr nicht nur investieren, sondern gleichzeitig auch Schulden abbauen. Symbolfoto: LiliGraphie

Dörpen. Millioneninvestitionen vor der Brust und den Schuldenabbau weiter im Blick: Die Samtgemeinde (SG) Dörpen kann nach finanziell schwierigen Jahren dank ihres Finanzausgleichsystems weiter durchatmen. Das wurde bei der Beschlussfassung des Haushaltes durch den SG-Rat in dessen Sitzung am Dienstagabend deutlich. Einstimmig billigte das Gremium den Etatplan 2018.

Wie Kämmerer Heinz-Hermann Lager erklärte, umfasst das Investitionspaket für das laufende Haushaltsjahr gut 3,5 Millionen Euro – und zwar ohne Neuverschuldung. Davon profitieren soll außer den Feuerwehren und Schulen auch das Abwasserbeseitigungssystem. Letzteres nannte SG-Bürgermeister Hermann Wocken (CDU) „zwar wenig sexy, aber wenn es nicht funktioniert, möchte man nicht in der Haut der Verantwortlichen stecken“. Die Samtgemeinde will die Kläranlage in Dersum stilllegen und die Anlage in Dörpen so rüsten, dass sie das Abwasser aus Dersum aufnehmen kann. Allein dafür sind insgesamt 1,8 Millionen Euro veranschlagt, die Hälfte der Summe hat die SG in den Etat 2018 eingestellt. Insgesamt will die Kommune in diesem Jahr 1,4 Millionen Euro in ihr Abwasserbeseitigungssystem stecken.

Löwenanteil für Grundschule Heede

917.000 Euro umfasst das Investitionsvolumen für die Grundschulen in der Samtgemeinde. Der Löwenanteil ist für Umbau und Erweiterung der Grundschule in Heede vorgesehen (700.000 Euro in diesem Jahr, 300.000 Euro 2019). Die Grundschulen Walchum, Lehe und Kluse sollen mit Verdunkelungsanlagen ausgestattet werden.

Weitere 487.000 Euro sind für die Oberschule Dörpen eingeplant. Sie verteilen sich Lager zufolge auf eine Vielzahl von Einzelmaßnahmen. Unter anderem steht an der Schule eine Erneuerung des Physikraumes an.

„Auf der letzten Rille“

Besonders erfreut zeigte sich Wocken, dass der Investitionsstau bei den Freiwilligen Feuerwehr aufgelöst werden kann. Erstmals seit fast sechs Jahren ist die SG nach seinen Worten in der Lage, neue Feuerwehrfahrzeuge anzuschaffen. Der Feuerwehretat umfasst 488.000 Euro.

Ausdrücklich dankte der Verwaltungschef nicht nur für die Einsatzbereitschaft rund um die Uhr bei immer komplexeren Einsatzlagen, sondern für ihre Geduld und Haushaltsdisziplin, indem sie ihre Wünsche zurückgestellt hätten. Folglich sei man bei den Fahrzeugen in den vergangenen Jahren „auf der letzten Rille gefahren“. Damit soll nun Schluss sein. So steht für die Feuerwehr Dörpen die Anschaffung eines Tanklöschfahrzeuges (333.000 Euro) und für deren Kameraden in Heede der Kauf eines Mannschaftstransportwagens an (40.000 Euro). Für die Dörpener soll es zudem einen neuen Einsatzleitwagen geben, für den laut Wocken bis zu 150.000 Euro veranschlagt sind.

Solidarprinzip funktioniert

Der Verwaltungschef nannte es „höchst erfreulich“, dass die SG wieder handlungsfähig sei. Zu verdanken sei dies dem fraktionsübergreifend beschlossenen Finanzausgleichssystem der der Samtgemeinde. „Unser Solidarprinzip, bei dem steuerstarke Mitgliedsgemeinden die schwächeren unterstützen, funktioniert“, betonte Wocken. Und das bei den unterschiedlichsten Bedingungen, wie Lager hinzufügte. Als Beispiele nannte er extrem starke Schwankungen bei den Steuereinnahmen in Heede und Dörpen. Sie hängen mit Entwicklungen im Umspannwerk beziehungsweise UPM Nordland Papier zusammen (wir berichteten). Wocken sprach von „atemberaubenden Aufs und Abs“.

An der Grenze zu 10 Million Euro Schulden

Der SG-Bürgermeister sowie auch Lager erinnerten daran, dass die Prognosen für die finanzielle Entwicklung der Samtgemeinde vor vier Jahren weitaus düsterer ausgefallen waren. 2014 rechnete die SG damit, über mehrere Jahre an der 10-Millionen-Euro-Schuldengrenze entlangzuschrammen. „Samtgemeinden sind strukturell unterfinanziert, weil sie kaum Einnahmequellen haben“, nannte Wocken den Hauptgrund aus seiner Sicht.

Dank des Ausgleichssystems habe die Kommune aber 2017 die Kurve gekriegt. Dieser Weg setze sich nun fort. Aktuelles Ziel sei nun, den Schuldenstand bis 2021 auf rund 6,5 Millionen Euro zu senken. Damit wäre das Niveau von 2011 erreicht.

Lob aus den Fraktionen

Von den Fraktionen gab es viel Lob für den Haushaltsplan. „Wir investieren in die Zukunft. Unsere Kinder werden es uns danken“, sagte Manfred Gerdes (CDU). Heinz Dirksen (SPD-FDP-Gruppe) hob als besonders positiv die Investitionen für die Grundschulen und Digitalisierung der Rathausarbeit hervor. Matthias Witte (UWG) sprach von einer „soliden Grundlage“, warb für eine freiwillige Absenkung der Schuldenobergrenze und kritisierte den Bundesgesetzgeber im Hinblick auf das Steuerrecht, das der SG die starken Schwankungen beschert habe.