7,7 Millionen Euro im Etat Dörpen vor größten Investitionen der Gemeindegeschichte

Von Gerd Schade


Dörpen. Das hat es noch nicht gegeben: Die Gemeinde Dörpen steht vor dem größten Investitionsvolumen ihrer Geschichte. Es umfasst rund 7,7 Millionen Euro und wurde vom Gemeinderat am Donnerstagabend zusammen mit dem Haushaltsplan 2018 einstimmig verabschiedet.

Dass die Gemeinde nach Jahren finanziell erstmals finanziell wieder aus dem Vollen schöpfen kann, liegt auch an stark gestiegenen Gewerbesteuereinnahmen, genauer gesagt an einer 1,5 Millionen-Euro-Zahlung eines großen Unternehmens. Nach Informationen unserer Redaktion handelt es sich dabei um die Papierfabrik UPM Nordland. Das bestätigte Kämmerer Heinz-Hermann Lager unter Verweis auf das Steuergeheimnis zwar nicht, erklärte im Rat aber ausdrücklich, dass es sich um eine einmalige Zahlung handele. Darauf sei im Festsetzungsbescheid des Finanzamtes entsprechend hingewiesen worden.

Einmaliger Sondereffekt

Diesen Sondereffekt herausgerechnet, liegt das Gewerbesteuersoll aller anderen Betriebe laut Haushaltsplan hingegen deutlich unter dem Vorjahresniveau. Durch die Einmalzahlung aber klettern die Gewerbesteuereinnahmen auf rund 3,4 Millionen Euro. Damit hat die Gemeinde ihr Gewerbesteuerniveau von 2005 (3,5 Millionen Euro) fast wieder erreicht. Bis 2004 hatte UPM seine Gewerbesteuern für Nordland in Dörpen bezahlt. Dann änderte der Bund das Steuer- und Gesellschaftsrecht und Dörpen brachen in der Folge die Steuern aus der Papierproduktion weg.

Die jüngste Steuerentwicklung sorgt Lager zufolge auch dafür, dass es der Gemeinde erstmals seit Einführung der doppelten Haushaltsführung in Konten (Doppik) im Jahr 2011 gelungen ist, für 2017 einen klar ausgeglichenen Ergebnishaushalt auszuweisen. Geplante Kreditaufnahmen (3,1 Millionen Euro) hätten unangetastet bleiben können und auch für 2018 sei mit einem positiven Ergebnis zu rechnen – und das trotz zum Teil „hoher Abschreibungen aus alten Zeiten“, wie Lager betonte.

Neue Weichen

Die größte Einzelinvestition steht im Güterverkehrszentrum Emsland an. Dort sollen die Gleise erneuert werden. Das Gesamtinvestitionsvolumen umfasst knapp vier Millionen Euro, davon 1,7 Millionen für dieses Jahr. Die Gemeinde hofft auf eine insgesamt 90-prozentige Förderung von Bund und Land. Im gesamten gemeindeeigenen Gleisnetz sollen die weitgehend abgängigen Holzschwellen durch gebrauchte Betonschwellen ersetzt werden. Außerdem werden mehrere Weichen ausgetauscht und Bahnübergänge saniert.

Mit 1,2 Millionen Euro ist die Sanierung des Dünenbades veranschlagt. Hier werde im Prinzip alles bis auf das Becken saniert, vor allem jedoch der Umkleide- und Eingangsbereich, erklärte Lager. Hier rechnet die Gemeinde mit einem 500.000-Euro-Zuschuss des Amtes für regionale Landesentwicklung.

1,5 Millionen Euro für dritten Kindergarten

Der Neubau des dritten Kindergartens schlägt mit 1,5 Millionen Euro zu Buche und für Grundstücksankäufe hat die Gemeinde 1,4 Millionen (Gewerbeflächen) beziehungsweise 830.000 Euro (Wohnbauflächen) veranschlagt.

Lager bescheinigt der Gemeinde eine eindrucksvolle finanzielle Entwicklung. So sei das Vermögen von 2011 bis 2017 von 40 Millionen Euro auf mehr als 50 Millionen Euro gewachsen – und das mit 8,7 Millionen Euro Eigenkapital und lediglich 1,9 Millionen neuen Schulden.

Bürgermeister Manfred Gerdes (CDU) sprach von einer „Riesenleistung“ und einer Fülle mutiger, aber richtiger Investitionen zugunsten der Lebensqualität der mehr als 5000 Bürger. „Es lohnt sich, in Dörpen zu wohnen“, sagte Gerdes.

UWG-Fraktionschef Matthias Witte sprach von einem soliden Etat, dem man ohne Vorbehalte zustimmen könne. Ein wenig zu kurz komme aus Sicht der UWG die Sanierung einiger Straßen. Witte warb deshalb für ein Straßenbauprogramm. Dem hielt Heinz-Bernhard Mäsker (CDU) entgegen, dass es bereits ein entsprechendes Kataster gebe. Dörpen habe den Straßenbau im Blick.